Bundesrat Stenographisches Protokoll 681. Sitzung / Seite 39

Ich kann nur seine Meinung, dass Frau Riess-Passer – um das jetzt einmal so zu nennen – für nichts zuständig sei, nicht wirklich teilen. Dieser Missachtung der Vorsitzenden der größeren der beiden Regierungsparteien und Vizekanzlerin dieser Regierung möchte ich mich nicht schuldig machen.

Wir haben die jahrelange sehr liberale Praxis dieses Hauses – Herrn Kollegen Böhm, der damals noch nicht bei uns war, empfehle ich die Lektüre der Protokolle, auch wenn das nicht immer eine sehr befriedigende Tätigkeit ist – hinsichtlich Absichtserklärungen und Vorstellungen, bei dringlichen Anfragen Minister oder Regierungsmitglieder Stellung nehmen zu lassen, als selbstverständlich gehalten.

Natürlich ist die Geschäftsordnung ein Regelungsmechanismus unserer politischen Auseinandersetzung, aber primär ist es eben eine politische Auseinandersetzung. Wenn die Frau Bundesministerin oder wer auch immer sie heute vertritt, meint, keine Meinung zu Mozartkugeln haben zu sollen, so ist das eine politische Aussage, die in der Öffentlichkeit entsprechend bewertet werden wird. (Beifall bei der SPÖ.)

Wenn sie meint, keine Meinung zu den Aussagen des Herrn Molterer haben zu sollen – die hat er ja sogar selbst gemacht und nicht durch Vertreter! –, dann ist das auch eine politische Aussage, über die sich Menschen in diesem Land Gedanken machen werden, warum die Frau Vizekanzlerin oder ihr Vertreter keine Meinung dazu hat. (Beifall bei der SPÖ.)

Das ist der normale politische Prozess, ohne jede Aufgeregtheit: Wer etwas nicht beantwortet oder nicht beantworten will, sollte sich gut überlegen, ob und warum er das tut. Er setzt sich einem Urteil aus. Dieses treffen nicht wir – auch wenn wir vielleicht mit Bei- und Missfallenskundgebungen reagieren –, sondern die österreichische Öffentlichkeit. Und wenn sich jemand diesem Urteil nicht stellen will, dann ist das mir als Oppositionsabgeordnetem durchaus recht. (Beifall bei der SPÖ.)

Frau Riess-Passer hat die Funktion eines Vizekanzlers dieser Bundesregierung – ohne Koordinierungsfunktion, Kollege Böhm, das ist völlig richtig! Nun könnten Sie uns vorschlagen, wir sollten diese Anfrage so formulieren, dass sie zum Ressort passt, also etwa fragen, ob, sportlich betrachtet, diese Regierung unter Konditionsschwächen leidet (Heiterkeit und Beifall bei der SPÖ sowie dem Grünen), oder die Frage stellen, ob ihr die Puste ausgegangen ist oder ob das Zusammenspiel zwischen Verteidigung und Angriff – wer auch immer da jetzt was übernimmt – nicht so richtig funktioniert, vielleicht sollten wir auch die Frage stellen, ob der Trainer aus Kärnten einmal ausgetauscht werden sollte. (Neuerliche Heiterkeit und Beifall bei der SPÖ. – Bundesrat Marizzi: Oder ob die Regierung schwimmt?) Wenn Sie meinen, dass das die adäquate Formulierung einer Frage an die Sportministerin wäre, dann bin ich durchaus bereit, die Anfrage umzuschreiben, allerdings ergibt sich dann das Problem, dass nicht die Sportministerin, sondern ein Vertreter diese Anfrage beantworten wird. (Bundesrat Dr. Böhm: Ist das zur Geschäftsordnung?)  – Die Geschäftsordnung, Herr Kollege, legt uns nahe, unsere Standpunkte zu vertreten. Ich bin aber ohnehin schon fertig.

Sie haben gemeint, wir sollten es uns noch einmal überdenken. Diese Debatte hat einen Vorlauf: Wir haben es bedacht. Wir bringen die Anfrage in dieser Form ein. Wir sind gespannt darauf, in welchem Sinne und auf welche Fragen wir von wem Antworten bekommen werden.