und um die Verteilung von Sonnenhüten und Sonnenkappen. – Das war die Meinung des Vorsitzenden der Sozialdemokratie, des vorletzten sozialdemokratischen Bundeskanzlers über die Frage, wie Bundespräsident Klestil das Land zu vertreten hat. – Da nicht jedes Zitat immer im richtigen Zusammenhang gebracht wird, habe ich nur jene herausgenommen, die zweifellos im richtigen Zusammenhang gebracht worden sind.
Etwas anderes ist die Zitierung des Staatssekretärs Finz; der Herr Finanzminister hat es bereits angesprochen. Er wollte nämlich die Probleme der Planung zum Ausdruck bringen. Vielleicht liegt es an mir, dass ich das nicht verstehe, aber für mich ist es an sich logisch, wenn er die Umstellung vorbereiten muss. Da wir jetzt noch Zollgrenzen haben und die internen Planungen des Finanzministeriums vonstatten gehen müssen, wobei wir genügend Mitarbeiter sowohl für Best-Case- als auch Worst-Case-Szenarien an der Zollgrenze verfügbar haben müssen, ergibt sich die Quizfrage: Wenn man das jetzt nach einem Worst-Case-Szenario plant, plant man dann im Zweifelsfall für kürzer oder länger? – Meiner Meinung nach wäre die richtige Antwort: länger. Denn wenn die Zollwachebeamten einmal weg sind, dann sind sie weg.
Herr Professor Konecny hat das als einen Beweis dafür gebra
cht, mit welchem unbrauchbaren "Schrottgewehr" die Bundesregierung agiert. Ich denke, das ist ein schlechtes Beispiel gewesen, und die Liste der schlechten Beispiele ließe sich fortsetzen.
Ich möchte zur Abrundung festhalten, dass ich mich schon immer darüber gewundert habe, wie man sich begeistern und gleichzeitig wundern kann über einen Prozess, der ein ganz normaler demokratischer Diskussionsprozess ist. Wir leben in einem Land mit drei Mittelparteien und einer Kleinpartei und haben dabei eine ganz interessante Konstellation. Aber offenbar ist man völlig verwundert darüber, dass in dieser Koalition zwischen Volkspartei und Freiheitlichen tatsächlich so etwas wie unterschiedliche Meinungen existieren! Da heißt es, Khol sagt etwas anderes als Westenthaler, die Regierung ist am Ende! – Ähnliche Verwunderungen gibt es tagtäglich.
Ich denke, am Ende des Tages zählt wohl das Ergebnis, und das Ergebnis dieser Bundesregierung kann man sich bei jeder einzelnen Schnittstelle ihrer Arbeit anschauen. Da gibt es nun einmal ein kleines Highlight wie das Nulldefizit, um ein aktuelles Beispiel zu nennen, das Sie deshalb amüsant finden, weil Sie von Finanzwirtschaft besonders wenig verstehen. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen. – Zwischenrufe bei der SPÖ.)
Aber am Ende des Tages zählen das Werk und das Ergebnis. Ich gebe offen zu, ich bin nicht so gut vorbereitet wie der Herr Professor, dass ich da einen ganzen Sack voll Gaben mit habe und etwas verschenken könnte, was man im Klub aufhängen oder hinstell
en kann und so weiter. Aber ich habe auch etwas, was ich Ihnen schenken kann. Ich habe eingangs etwas über Ihren Klubobmann Dr. Josef Cap gesagt, der fast noch eine Spur wichtiger ist als Herr Professor Konecny, weil er der Vorsitzende des gesamten Parlamentsklubs war – unvorstellbar, aber das gibt es!Dieser Josef Cap, den gibt es schon lange in der Politik, und es gibt eine lange chronologische Auflistung seiner Zitate. Wenn Sie es einmal lustig haben wollen, dann lesen Sie das! Das beginnt ab 1976, und ich habe nur zwei kleine Schmankerln daraus gebracht. Der Grund, warum ich Ihnen diese Sammlung heute noch nicht gebe, ist, dass ich auf den Kalender geschaut und gesehen habe, dass heute der 8. November ist. Erst in drei Tagen, nämlich am 11. 11. um 11.11 Uhr wäre der richtige Zeitpunkt, es zu verschenken. Sollten wir uns dann zufällig sehen, werde ich ein Mascherl darum binden und es Ihnen geben! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen. – Bundesrat
Konecny: Haben Sie ein Wort von Temelin gesagt?!)17.47
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach:
Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Gstöttner. – Bitte.17.47
Bundesrat Ferdinand Gstöttner
(SPÖ, Oberösterreich): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Herr Staatssekretär! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Ich darf von derHome Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite