tend, sondern direkt Stellung zu nehmen –, der Herr Staatssekretär habe das schon richtig gestellt. – Das ist einmal sachlich nicht wahr! Der Herr Staatssekretär hat sich nicht aus der Deckung bewegt, aber Frau Poschacher hat es getan, die – wie ich dieser Meldung entnehme – seine Pressesprecherin ist. (Zwischenruf des Bundesrates Dr. Böhm. ) – Das solltest du wissen! – Aber er wird schon gewusst haben, warum, denn bei Jahreszahlen ist es schwierig, missverstanden zu werden.
So ist das halt mit den Vertretungen: Staatssekretäre, Bundeskanzler, Finanzminister, Vizekanzlerin, PressesprecherInnen – irgendwie ist es schwierig, den Überblick zu behalten. Da sage ich das, was ich zu sagen habe, lieber selbst!
Jedenfalls teilt uns nicht der Staatssekretär, sondern Frau Poschacher Folgendes mit, und das muss man einfach vorlesen, weil es wirklich zu den kulinarischen Elementen der politischen Diskussion gehört: Erstens stellt sie fest, dass das "WirtschaftsBlatt" – es sind immer die Medien Schuld, es gab zahlreiche Zwischenrufe, die das auch in Bezug auf Frau Forstinger behauptet haben! – die Aussagen des Staatssekretärs missverständlich interpretiert habe. Das ist eine begnadete Formulierung: Nicht er habe eine missverständliche Äußerung getroffen, nein!, das Medium habe es missverständlich interpretiert! Ich bitte Sie alle, sich dieses semantische Zuckerl fast so wie eine Mozartkugel auf der Zunge beziehungsweise im Ohr zergehen zu lassen.
Frau Poschacher stellte klar – und das ist immerhin etwas! –, dass in Bezug auf die EU-Erweiterung selbstverständlich das gilt, was der Kanzler gesagt hat. – Jetzt könnte man wieder fragen: Was hat der Kanzler gesagt? Aber es gilt immerhin! "Auf Nachfrage der apa hieß es im Staatssekretariat" – sehr interessant! –, "die Aussage von Finz habe sich lediglich auf die ‚organisatorischen Maßnahmen’ ... bezogen."
– Heißt das jetzt, dass sie den Beitritt aus organisatorischen Gründen zwei Jahre später vollziehen, als er stattfindet?Weiter heißt es: "Es sei ‚kein Geheimnis’ – für mich war es bisher allerdings eines –, "dass es in diesem Bereich" – etwa im Bereich der Zollwache – "Übergangsfristen geben wird." Und jetzt kommt der wirklich beste Satz: "Vielleicht gebe es ähnliche Erwartungen" – das weiß der Herr Staatssekretär – "auch für Teilbereiche in anderen Ministerien."
Herr Minister! Wenn Sie das Dementi nennen, dann weiß ich nicht mehr, was ein Dementi ist! Aber die Kollegen von den Medien, die da waren, werden sich sicherlich gerne erbötig machen, das zu interpretieren! Bei der Formulierung, dass es vielleicht ähnliche Erwartungen auch für Teilbereiche in anderen Ministerien gebe, hat Frau Poschacher wiederum die anderen Ressorts vertreten. Und weil es diese Erwartungen vielleicht gibt, wird der Herr Staatssekretär wie folgt zitiert: "Wir rechnen mit der Erweiterung erst im Jahr 2006." – Ich stelle diesbezüglich jetzt keine Anfrage, aber vielleicht kann mir das jemand außerhalb der Tagesordnung erklären.
Zweitens möchte ich folgende Angelegenheit gerne noch einmal aufgreifen: Kollege Gstöttner hat die Zeitung, die unmittelbar vorher eingetroffen ist, hoch gehalten, damit die Schlagzeile sichtbar ist, und hat die zwölf Zeilen auf der ersten Seite zur Verlesung gebracht. Aber es geht noch viel lustiger weiter, Herr Finanzminister! Sie waren da wieder näher bei Schüssel als bei Riess-Passer: Sie haben – falls Sie es vergessen haben sollten: Sie vertreten hier die Vizekanzlerin – den Melker Prozess gerühmt. Dieser Meinung ist die Frau Vizekanzlerin eindeutig nicht. Sie sagt – was ja üblicherweise keine Formulierung des Lobes ist –, dass nicht sie, sondern der Kanzler und sein Umweltminister den Melker Prozess erfunden haben.
Ich habe geglaubt, dass das eine Politik der Bundesregierung ist, aber ich habe mich getäuscht! Die Frau Vizekanzlerin teilt mir – zumindest via Medien – mit, dass sie der Melker Prozess überhaupt nichts angeht, weil dieser dem Kanzler und Molterer gehört, und Letztere sollen schauen, wie sie mit dem Dreck fertig werden. – So hat sie es nicht formuliert, aber das ist die einzige logische Folgerung, die man daraus ableiten kann.
Ich werde jetzt an Worten, die hier gefallen sind, keine Kritik üben. Aber die Meinung der Frau Vizekanzlerin war das, was uns hier erzählt wurde, ganz offensichtlich nicht. Ich orte jetzt – ich
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