Bundesrat Stenographisches Protokoll 682. Sitzung / Seite 197

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kommen kann, und zwar sowohl im Gehirnfunktionsbereich als auch im Bereich der Lungenfunktion.

Meine Bitte, die ich an Sie, Herr Bundesminister, richte, geht dahin, Ihre Drogenbeauftragten in den Regionen, in den Bezirken vielleicht auch diese Form der Sucht zu lehren, damit sie dann die Jugendlichen entsprechend unterrichten und darauf aufmerksam machen können.

Ich sage deshalb nur "tangential", weil ich weiß, dass das ein umfassendes Problem ist. Wir sind auch in Gesprächen mit den Drogenbeauftragten des Landes, mit Streetworkern, mit der Wirtschaft, mit den Schulen, mit den Lehrern und mit den Eltern. Aber ich bitte Sie, soweit es in Ihrem Bereich möglich ist, den Drogenbeauftragten in den einzelnen Bezirken in Schulungen auch dieses Problem näher zu bringen, damit wir es gemeinsam in den Griff bekommen. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ und bei Bundesräten der ÖVP.)

22.10

Vizepräsident Jürgen Weiss: Als Nächstem erteile ich Herrn Bundesrat Josef Saller das Wort. – Bitte.

22.10

Bundesrat Josef Saller (ÖVP, Salzburg): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich danke allen sehr herzlich, die mitgeholfen haben, diesen Bericht so umfangreich und detailliert zu gestalten, denn er zeigt genau jene Dinge auf, die man einfach wissen muss, um etwas zu verändern, eine Lehre daraus zu ziehen und eventuell auch gegen bestimmte Dinge anzukämpfen.

Ich nehme in aller Kürze einen Teil heraus, denn ich habe nachgezählt, dass es heute noch 41 Wortmeldungen gibt, und weiß, dass es spät werden wird. Ich werde meinen Beitrag daher sehr kürzen.

Ich nehme nur einen Punkt heraus, und zwar das Thema Sucht und Suchtmittel, weil ich auch im schulischen Bereich damit befasst bin. Sucht muss man gemeinsam angehen. Um gegen Sucht anzukämpfen, braucht man keine Weltanschauung, sondern das muss ein Anliegen sein, das alle betrifft.

Österreich ist sicher, aber Sicherheit gibt es nicht zum Nulltarif, das wissen wir auch. Sucht und Suchtverhalten sind gesamtgesellschaftliche Phänomene, und gerade dieser Abschnitt ist im Sicherheitsbericht 2000 sehr gut dargestellt. Regionale Konzepte zur Suchtprävention und Suchtbekämpfung müssen auf die gesamtgesellschaftliche Realität Rücksicht nehmen. Gerade zu diesem Thema sind die Bundesländer derzeit sehr aktiv. Einiges haben wir ja schon gehört. Auch in der Steiermark bewegt sich etwas. In Salzburg hat gestern ein Sonderlandtag zu diesem Thema stattgefunden – ich war am Vormittag dort –, und es sind allein neun Anträge dazu behandelt worden. Salzburg nimmt sich also speziell dieser Sache an, und ein Sonderlandtag ist immerhin ein scharfes Mittel, um sich einem besonderen Thema zu widmen.

Gesellschaftliche Entwicklungen, die weltweit feststellbar sind, gehen an keinem Land vorüber, daher ist vom Ansatz her die Drogenproblematik vom einzelnen Land aus auf internationale Erfahrungen und regionale Bedürfnisse auszurichten. In dem Bericht wird festgestellt: Die internationale Lage hinsichtlich Suchtmittel ist Besorgnis erregend. Internationale kriminelle Organisationen weisen einen immer höheren qualitativen Organisationsstand auf. Dem muss man natürlich auch begegnen. Es hat viele politische Veränderungen gegeben – Öffnung der Grenzen, fortschreitende Globalisierung, politische Veränderungen in osteuropäischen Staaten –, und damit kommt es auch zu Besorgnis erregenden Steigerungen in allen Bereichen der Suchtkriminalität. Die Zahl der Lieferungen der Suchtmittel, ob aus dem südamerikanischen Raum, dem afrikanischen Raum oder dem asiatischen Raum, wird immer größer.

Nur aus der Sichtweise über alle Grenzen hinweg kann man dem begegnen. Nur in einer großen Gesamtsicht kann man dem Drogenhandel Einhalt gebieten und ihn zumindest teilweise wirksam bekämpfen. Der internationalen kriminalpolizeilichen Organisation kommt dabei natür


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