Bundesrat Stenographisches Protokoll 682. Sitzung / Seite 239

Liebe Frau Kollegin Trunk! Ich möchte sagen: Ich habe hier nie von Schwarzarbeit geredet, und ich habe es auch nicht gemeint. (Bundesrätin Mag. Trunk: Sie haben es nicht ausgesprochen!) Es ist wunderbar, dass Sie wissen, was ich nicht ausgesprochen habe! (Bundesrat Dr. Böhm: Es war eine Unterstellung!) Das ist eine besondere Gabe, die Sie haben! (Bundesrätin Mag. Trunk: Sie haben ja gesagt, dass Sie es nicht aussprechen!)

Ich habe Folgendes gemeint: Wir werden uns darüber unterhalten müssen, dass gewisse Dinge zu ändern sein werden. Es gibt nach wie vor Zumutbarkeitsbestimmungen im Tourismus, die einfach nicht mehr zeitgerecht sind. Sie wissen, was ich meine. (Bundesrätin Mag. Trunk: Sagen Sie es mir doch!) Um Gottes Willen!

Jetzt darf ich noch etwas sagen: Es ist jetzt Advent, seien wir friedlich miteinander, auch wenn wir dann hoffentlich bald auseinander gehen! (Beifall bei der ÖVP und bei Bundesräten der Freiheitlichen. – Zwischenruf der Bundesrätin Mag. Trunk. ) Ich sage Ihnen eines, Frau Kollegin: Sie gehören genau dieser Kategorie Menschen an, von der ich auch manchmal spreche, die leider keine Ahnung von Tourismus hat. Das muss ich hier einmal sagen! (Beifall bei der ÖVP und bei Bundesräten der Freiheitlichen.)

Wie Sie wissen, gibt es zwei Seiten im Tourismus: Die einen sind in dieser Branche beschäftigt und müssen arbeiten, die anderen kennen den Tourismus hingegen nur von der Seite des Gastes, und das ist der einfachere Weg. (Bundesrätin Mag. Trunk: Jetzt müssen Sie aber sehr aufpassen, wenn Sie von Menschen sprechen, deren Betätigungsfeld Sie überhaupt nicht kennen!) Aufpassen muss man immer im Leben! Da haben Sie Recht, Frau Kollegin! (Beifall bei der ÖVP und bei Bundesräten der Freiheitlichen.)

Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Herr Kollege! Ich bitte Sie, zur tatsächlichen Berichtigung zu kommen!

Bundesrat Hans Ager (fortsetzend): Die tatsächliche Berichtigung habe ich schon gemacht, dass ich nämlich überhaupt nicht von Schwarzarbeit rede, sondern von Leuten, die jetzt vielleicht schon in Österreich sind und eine Aufenthaltsbewilligung, aber keine Arbeitsbewilligung haben. Vielleicht können wir da gemeinsam vorgehen. Das habe ich gemeint. Ich habe auch noch viele andere Dinge angesprochen. (Bundesrätin Mag. Trunk: Das ist aber eine lange Berichtigung! – Weiterer Zwischenruf bei der SPÖ.)

Sie wissen genau, dass wir mit dem Koalitionspartner auch über diese Dinge reden, aber Sie wissen ebenfalls genau, dass wir dazu auch die Gewerkschaft brauchen. Diese sind hauptsächlich bei Ihnen angesiedelt, oder liege ich da falsch?!

Ich möchte jetzt nur noch einen Punkt anbringen, dann bin ich wirklich fertig: Ich soll Ihnen Grüße von einer Wirtin im Oberland ausrichten, Frau Trunk! Ich habe jetzt nämlich genau die gefunden, die ich suchen soll, nämlich Sie. Daher soll ich Ihnen Grüße ausrichten. Dieser Wirtin fehlen nämlich noch vier oder fünf Mitarbeiter. Frau Trunk! Sie sind herzlich eingeladen, eine Woche im Betrieb zu wohnen. Sie sollten sich das einmal anschauen, damit Sie die Situation erleben und nicht mehr solche Dinge reden wie jetzt. – Vielen herzlichen Dank. (Zwischenruf der Bundesrätin Mag. Trunk. – Beifall bei der ÖVP und bei Bundesräten der Freiheitlichen.)

Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Haunschmid. – Bitte

Bundesrätin Ulrike Haunschmid (Freiheitliche, Oberösterreich): Frau Präsidentin! Frau Staatssekretärin! Meine Damen und Herren! Ich glaube, es bedarf überhaupt keiner Antwort. Es ist üblich für Frau Kollegin Trunk, dass sie irgendetwas vermutet und behauptet, obwohl sie keinerlei Berechtigung dazu hat. Aber das ist ihre Art! Damit müssen wir leben, solange sie mit uns in diesem Hohen Haus ist. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Bundesräten der ÖVP.)