Bundesrat Stenographisches Protokoll 683. Sitzung / Seite 101

Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite

In diesem Sinne erlaube ich mir, Ihnen sozusagen als letzter Redner von der Regierungsbank aus ein gesegnetes Weihnachtsfest und ein gutes neues Jahr zu wünschen! Das geschieht in der Hoffnung, dass Sie weder vor In-Kraft-Treten der jetzt zu beschließenden Gesetze auf das Anwenden von Dopingmitteln in entsprechenden Instituten angewiesen sind, noch dass Ihnen sonst etwas wehtut. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)

15.10

Präsident Alfred Schöls: Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.

Wünscht noch jemand das Wort? Bitte, Herr Bundesrat Winter.

15.11

Bundesrat Ernst Winter (SPÖ, Niederösterreich): Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Staatssekretär! Ich hoffe, ich habe Sie falsch verstanden. Denn wenn Sie als Mitglied der Bundesregierung eine Diskussion im Bundesrat als "schizophren" bezeichnen, dann können zumindest wir als sozialdemokratische Fraktion uns dies von Ihnen nicht gefallen lassen. (Beifall bei der SPÖ.  Bundesrat Dr. Böhm: "Schizophren" ist nicht gefallen!)

"Schizophrene Diskussion" wurde gesagt, Herr Kollege! Wir können dann gerne im Protokoll nachlesen. (Bundesrat Mag. Hoscher: Das ist ein unglaublicher Skandal! Das wird Konsequenzen haben!)

Herr Kollege Steinbichler! Es gibt jetzt bedauerlicherweise den ersten BSE-Fall, und leider Gottes sind wir alle daran beteiligt. (Ironische Heiterkeit bei der ÖVP und den Freiheitlichen.  Beifall des Bundesrates Mag. Gudenus. ) Das stimmt ja: jeder einzelne Steuerzahler, meine Damen und Herren! Hören Sie mir zu, gerade Sie von den Blauen! (Ironische Heiterkeit bei der ÖVP und den Freiheitlichen.) Während im Waldviertel  der Name Rumpold ist, so glaube ich, der FPÖ sehr bekannt!  die Handschellen klicken, machen Sie das hier in Wien im Bundesrat lächerlich. (Bundesrat Dr. Aspöck: Jetzt wird der Fasching fortgesetzt, gell!)

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Egal ob Rinder aus Tschechien eingeführt werden oder Hunde die Ohren gefressen haben: Wir brauchen mehr Kontrollen, damit in Zukunft wieder die Schädel und Ohren zu den dazupassenden Rindern gehören.  Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)

15.12

Präsident Alfred Schöls: Zu Wort gemeldet hat sich der Herr Staatssekretär.  Bitte.

15.13

Staatssekretär im Bundesministerium für soziale Sicherheit und Generationen Dr. Reinhart Waneck: Herr Präsident! Hohes Haus! Sehr geehrte Damen und Herren! Wenn sich durch meine Bemerkung "schizophrene Diskussion" irgendjemand betroffen gefühlt haben sollte, nehme ich diesen Ausdruck mit Bedauern zurück und möchte ihn durch "widersprüchlich" ersetzen. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Bundesräten der ÖVP.)

15.13

Präsident Alfred Schöls: Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.

Wünscht noch jemand das Wort?  Dies ist nicht der Fall.

Die Debatte ist geschlossen.

Wird von der Berichterstattung das Wort gewünscht?  Dies ist auch nicht der Fall.

Die Abstimmung über die vorliegenden Beschlüsse des Nationalrates erfolgt getrennt.

Wir kommen zur Abstimmung über den Beschluss des Nationalrates vom 13. Dezember 2001 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Arzneimittelgesetz, das Rezeptpflichtgesetz, das Apothekengesetz, das Medizinproduktegesetz und das Arzneibuchgesetz geändert werden.


Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite