Bundesrat Stenographisches Protokoll 683. Sitzung / Seite 103

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Wahl der Vizepräsidenten

Präsident Alfred Schöls: Ich werde die Wahl der beiden Vizepräsidenten durch Erheben von den Sitzen vornehmen lassen.

Wir gehen nunmehr in den Wahlvorgang ein und kommen zur Wahl des ersten zu wählenden Vizepräsidenten des Bundesrates. Gemäß § 6 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Bundesrates kommt hiefür der SPÖ-Fraktion das Vorschlagsrecht zu. Es liegt hiefür ein Wahlvorschlag vor, der auf Bundesrätin Anna Elisabeth Haselbach lautet.

Ich bitte jene Mitglieder des Bundesrates, die diesem Wahlvorschlag zustimmen, sich von den Sitzen zu erheben.  Dies ist Stimmenmehrheit.

Der Vorschlag ist somit angenommen.

Zur Klarstellung: Wenn Frau Bundesrätin Haselbach selbst bei der Abstimmung sitzen bleibt, ist es keine einstimmige Wahl.

Ich frage die Gewählte, ob sie die Wahl annimmt.

Bundesrätin Anna Elisabeth Haselbach (SPÖ, Wien): Ich danke schön für das Vertrauen und nehme die Wahl gerne an.

Präsident Alfred Schöls: Frau Vizepräsidentin! Ich gratuliere Ihnen herzlich zur Wahl. (Allgemeiner Beifall.)

Wir kommen nunmehr zur Wahl des zweiten zu wählenden Vizepräsidenten des Bundesrates. Gemäß § 6 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Bundesrates kommt hiefür der ÖVP-Fraktion das Vorschlagsrecht zu. Es liegt hiefür ein Wahlvorschlag vor, der auf Bundesrat Jürgen Weiss lautet.

Ich bitte jene Mitglieder des Bundesrates, die diesem Wahlvorschlag zustimmen, sich von den Sitzen zu erheben.  Dies ist ebenfalls Stimmenmehrheit.

Der Wahlvorschlag ist somit angenommen. (Allgemeiner Beifall.)

Ich frage Herrn Bundesrat Weiss, ob er die Wahl annimmt.

Bundesrat Jürgen Weiss (ÖVP, Vorarlberg): Ich danke für das fortgesetzte Vertrauen und nehme die Wahl gerne an.

Präsident Alfred Schöls: Herr Vizepräsident! Ich darf auch dir zur Wahl herzlich gratulieren und wünsche dir viel Erfolg.

Wahl der Schriftführer

Präsident Alfred Schöls: Wir kommen nun zur Wahl der Schriftführer.

Es liegt mir der Vorschlag vor, die Bundesräte Hedda Kainz, Ilse Giesinger sowie Christoph Hagen für das 1. Halbjahr 2002 zu Schriftführerinnen beziehungsweise zum Schriftführer des Bundesrates zu wählen.

Falls kein Einwand erhoben wird, nehme ich diese Wahl unter einem vor.  Es wird kein Einwand erhoben.

Ich bitte daher jene Mitglieder des Bundesrates, die diesem Wahlvorschlag ihre Zustimmung geben, um ein Handzeichen.  Dies ist Stimmeneinhelligkeit.

Der Wahlvorschlag ist somit angenommen.


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