Bundesrat Stenographisches Protokoll 683. Sitzung / Seite 106

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diesem halben Jahr entgegengebracht hat. Und das, was ich für Frau Vizepräsidentin Haselbach gesagt habe, gilt für dich, lieber Jürgen, im gleichen Ausmaß.

Ich habe immer gewusst, wenn ich als einer, der zum ersten Mal in der Funktion des Präsidenten ist, nicht weiterweiß, kann ich mich auf euch verlassen, kann ich euch fragen, kann ich auf euren Rat zählen.

Ich darf aber auch den Fraktionsobleuten recht herzlich danken. Herr Professor Konecny, Herr Professor Dr. Böhm, mein Fraktionsobmann und Kollege Ludwig Bieringer, auch euch gilt mein Dank für die kollegiale Zusammenarbeit, die wir in den Präsidialberatungen immer wieder gehabt haben und bei denen jeder wusste, dass sich jeder seiner Verantwortung bewusst ist und dabei aber nie den anderen überfordert hat.

Ich glaube, das ist etwas, was in der Politik ganz wichtig ist, dass wir uns selbst nicht die Blöße geben, den anderen in eine Situation zu bringen, dass er dann keine Möglichkeiten mehr hat und es zu Reaktionen kommt, die der Demokratie und dem Parlamentarismus schaden.

Ich möchte aber an dieser Stelle auch dem Präsidenten des Nationalrates, Dr. Heinz Fischer, sowie den Direktoren der Parlamentsdirektion stellvertretend für alle Mitarbeiter der Parlamentsdirektion recht herzlich für ihre Unterstützung danken.

Hohes Haus! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Das zweite Halbjahr des Jahres 2001 würde ich durchaus als bewegtes Halbjahr bezeichnen. Wir haben hier als Länderkammer dies auch dadurch gemerkt, dass uns eine Unmenge von Gesetzesvorlagen zugeleitet wurde, die die Verantwortung bewiesen haben, die wir für Europa und weit darüber hinaus zu tragen haben.

Ich bin stolz darauf, einem Parlament anzugehören, in dem es trotz unterschiedlicher politischer Meinungen möglich ist, immer wieder eine Gesprächskultur aufrechtzuerhalten, auch wenn dies nach Mitternacht der Fall ist, eine Gesprächskultur, die uns alle als erfahrene, als verantwortungsbewusste Parlamentarier auszeichnet, sodass wir als Parlamentarier der österreichischen Länderkammer nicht in jenen Schlagzeilen zu finden sind, in denen sich Parlamentarier anderer Parlamente wiederfinden. Ich danke euch für diesen Ausdruck der Reife und der Menschlichkeit, den wir uns gegenseitig entgegengebracht haben.

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das hat seinen Niederschlag auch darin gefunden, dass es uns beispielsweise möglich war, eine Resolution zu dem sehr sensiblen Bereich einer Inbetriebnahme eines grenznahen Atomkraftwerkes und zur Frage der Sicherheit in diesem Haus einstimmig, auch mit Zustimmung des Kollegen Schennach, zu beschließen. Das hat es möglich gemacht, und wir hatten das große Glück, das auch dem tschechischen Senatspräsidenten zu vermitteln, der vorige Woche bei uns war. Er hat gemerkt, dass es uns tatsächlich um die Sicherheit geht.

Wenn ich darauf verweise, dass wir uns unmittelbar nach dem schrecklichen Terroranschlag am 11. September hier in dieser Länderkammer gemeinsam zu einer klaren Positionierung durchgerungen haben, dem Terror keine Chance zu geben, wenn wir uns gemeinsam dazu durchgerungen haben, aufzuzeigen, wo die Grenzen der Toleranz sind und wo demokratische Gesellschaften gefordert sind zu handeln, dann spricht das auch für uns, und ich danke für dieses Verständnis.

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Hohes Haus! In zwölf Tagen wird dieses Europa ein ganz anderes Europa sein. In zwölf Tagen wird der Euro in den meisten Mitgliedstaaten der Europäischen Union eingeführt sein. Für mich als überzeugtem Europäer – und ich bin überzeugt davon, die meisten, die hier in diesem Saal sitzen, sehen es genauso – ist die Einführung des Euro ein weiterer Schritt dahin gehend, dass dieses Europa in Richtung einer Friedensgemeinschaft, einer Gemeinschaft der sozialen Sicherheit, einer Gemeinschaft der sozialen Gerechtigkeit weiter zusammenwächst.


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