Ich möchte einmal etwas klarstellen und Kollegen Konecny Folgendes sagen: Es ist ein großer Unterschied, ob man eine scherzhafte Erklärung in einer Stimmung, in einer Faschingslaune abgibt, die in einer Halle herrscht, oder ...
(Bundesrat Manfred Gruber: Unerhört! – Weitere Zwischenrufe bei der SPÖ.)Ich meine, dass Sie möglicherweise mit Ihrem eigenen Namen ein Problem haben. Ich bedauere das zwar, aber ich bin gerne bereit, mit Ihnen einmal darüber zu sprechen. Vielleicht kann man da Abhilfe schaffen, denn normalerweise braucht sich niemand, der einen derartigen Namen hat, betroffen zu fühlen. Wenn man weiß, dass das in einer Faschingslaune ausgesprochen wurde, dann fasst man das auch so auf und ist darüber nicht beleidigt. (Bundesrat Manfred Gruber: Das ist eine eigenartige Art von Laune!)
Aber unerhört, Herr Professor Konecny, ist es für mich trotzdem, dass Sie hier tatsächlich im Zusammenhang mit Ausführungen, die Sie über den Landeshauptmann von Kärnten gemacht haben, mit Ausführungen, die Sie über di
e Freiheitliche Partei getroffen haben, plötzlich von "Faschismus" sprechen. (Bundesrat Würschl: Da ist ein enger Zusammenhang gegeben!)Ich bin im Gegensatz zur Präsidentin nicht damit zufrieden, dass Sie da eine Berichtigung vornehmen, die Ihr Verhalten rechtfertigt, sondern ich glaube, dass für Ihr Verhalten eine Entschuldigung angebracht wäre. (Beifall bei den Freiheitlichen. – Bundesrat
Konecny: Haider hat sich zu entschuldigen! – Bundesrat Manfred Gruber: Das ist der Gipfel der Unverfrorenheit!)Noch eines, Herr Professor Konecny: Ich wundere mich, dass Sie hier schwülstige Entschuldigungen für Herrn Professor Adamovich vorbringen, und
ich würde mich freuen, wenn Sie sich sonst auch einmal für jene Leute einsetzen würden, über die man spottet und lacht, weil sie einen fremdländischen Namen haben. Ich kann mich noch an solche Situationen im Parlament erinnern. So ist beispielsweise der Klubobmann der Freiheitlichen Partei, Herr Westenthaler, verlacht und verspottet worden, weil er Hojac geheißen hat. Da hat es gerade Ihre Fraktion besonders lustig empfunden, darüber zu befinden. (Beifall bei den Freiheitlichen. – Zwischenrufe bei der SPÖ.)Das heißt, Sie messen wie immer mit zweierlei Maß. (Bundesrat Manfred Gruber: Das ist die Unwahrheit!) Und das ist eine traurige Situation.
Nochmals: Für die Wortwahl, dass Sie uns, die freiheitliche Fraktion, und den Landeshauptmann von Kärnten in die Nähe des Faschismus rücken, erwarte ich eine Entschuldigung von Ihnen! (Beifall bei den Freiheitlichen.)
10.55
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach:
Es hat sich noch Herr Bundesrat Schennach zu Wort gemeldet. – Bitte.10.55
Bundesrat Stefan Schennach
(Grüne, Wien): Frau Kollegin Kanovsky-Wintermann! Sie machen diese zweite Wortmeldung, die ich nicht beabsichtigt habe, notwendig. Wissen Sie: Alltagsrassismus, Rassismus, Ausländerfeindlichkeit werden nicht legitimiert durch Biertische, durch Fasching oder durch irgendetwas anderes. (Beifall bei der SPÖ.)Auch nicht in Fußballstadien und an anderen Orten darf es so etwas geben. Doch Sie sagen: Das war im Fasching! Aber die nackte Fratze des Alltagsrassismus kommt genau in solchen Situation klar zum Ausdruck. Man macht im Fasching keinen Scherz, wenn dieser Scherz kein politisches Ziel hat, nämlich genau jenen Boden zu treffen, der mit Rassismus und Ausländerfeindlichkeit zu beschreiben ist.
Meine Damen und Herren! Daher gilt es – egal, ob es heute Initiativen gibt wie Fair play oder andere –, den Alltagsrassismus genau dort zu stellen, wo er seine Umtriebe treibt, nämlich an Biertischen, in Zelten, in Ried bei Aschermittwochreden oder an anderen solchen Orten. Das ist kein Gegenstand von Scherzen, meine Damen und Herren! Sie können hier nicht herausgehen
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