21.47
Bundesrätin Johanna Schicker
(SPÖ, Steiermark) (das Rednerpult einstellend): Jetzt werde ich noch größer – oder kleiner, wie immer man es nennen mag. (Bundesrat Weiss: Schade, wenn wir Sie nicht sehen! – Bundesrat Schöls: Man soll nicht so hoch hinaus wollen! – Heiterkeit.) Herr Kollege Schöls! Wem haben Sie das zugerufen? – Ich fühle mich davon wirklich nicht betroffen. (Bundesrat Mag. Hoscher: Das sagt der Richtige!)Geschätzte Frau Präsidentin! Herr Staatssekretär! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich kann diesen Debattenbeitrag meines steirischen Kollegen Hösele selbstverständlich nicht unbeantwortet lassen, und zwar in mehrfacher Hinsicht. Es ist schon eine Kühnheit, so möchte ich sagen – ich hätte dafür auch noch ein anderes Wort auf Lager, aber gewisse Wörter verwende ich im Hohen Haus nicht –, als einer der an Dienstjahren, an Dienstmonaten jüngsten steirischen Bundesräte hier herauszugehen und uns aufzuklären, wie es um den Semmering-Basistunnel steht. Diese rechtlichen Belange ... (Zwischenrufe bei der ÖVP.)
Lieber Herr Kollege Hösele! Erkundigen Sie sich bei Ihrem Kollegen Missethon! Wir haben hier schon gemeinsame Entschließungsanträge aller steirischen Bundesräte durchgebracht, und es war überhaupt kein Problem, auch die anderen Fraktionen mit einzubinden.
Sind Sie für den Semmering-Basistunnel, oder sind Sie nicht dafür? (Bundesrat Konecny: Er glaubt daran!) Herr Kollege Missethon und Herr Kollege Weilharter – er ist heute leider nicht da –, sie alle haben auch schon diesbezügliche Entschließungsanträge von uns unterstützt. Deswegen möchte ich Sie ersuchen ... (Bundesrat Bieringer: Ja, aber die Situation ist jetzt etwas anders, Frau Kollegin!) Ich spreche von den steirischen Bundesräten; wahrscheinlich musst du heute dem Klubzwang entsprechen, Herr Klubobmann, darüber bin ich mir schon klar. (Bundesrat Bieringer: Aber geh, den gibt es ja bei uns nicht!)
Er soll sich seiner steirischen Richtlinien bewusst werden. Dieses Miteinander, das die Frau Landeshauptmann in der Steiermark immer ankündigt, findet hier im Bundesrat nicht statt, Herr Kollege Hösele! (Bundesrat Konecny: Das war einmal! Jetzt fürchtet sie sich!) Ich werde der Presse entsprechend mitteilen, dass Sie nicht für den Semmering-Basistunnel sind.
Ich sage Ihnen nur eines: Es ist einfach zu wenig, lieber Herr Kollege Hösele, es ist zu wenig ... (Bundesrat Hösele: Sie haben nicht zugehört! Sie haben einfach nicht zugehört beim Lesen!) Sie haben gelesen, Sie geben es jetzt zu, ja. (Bundesrat Konecny: Aber nicht alles!) Ich sage Ihnen in freier Rede, was ich mir von Ihrer Stellungnahme denke. (Zwischenruf des Bundesrates Hösele. ) Es ist zu wenig, wenn Frau Landeshauptmann Klasnic zum Beispiel beim Tunnelanstich des Semmering-Straßentunnels "lieber Erwin" sagt und er mit "liebe Waltraud" antwortet. Das ist zu wenig.
Wir müssen uns zusammentun, um den Semmeringtunnel für die Steiermark und für Kärnten zu erreichen. Das wollte ich Ihnen nur sagen. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)
21.50
Präsidentin Uta Barbara Pühringer:
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall.
Die Debatte ist geschlossen.
Wird von der Berichterstattung ein Schlusswort gewünscht? – Das ist nicht der Fall.
Wir kommen zur Abstimmung.
Ich bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates – soweit dieser dem Einspruchsrecht des Bundesrates unterliegt – keinen Einspruch zu erheben, um ein Handzeichen. – Es ist dies Stimmenmehrheit.
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