Bundesrat Stenographisches Protokoll 686. Sitzung / Seite 25

Bundesrätin Herta Wimmler (ÖVP, Steiermark): Herr Bundesminister! Wie viele Frauen sind derzeit noch beitragsfrei mitversichert?

Präsidentin Uta Barbara Pühringer: Bitte, Herr Bundesminister.

Bundesminister für soziale Sicherheit und Generationen Mag. Herbert Haupt: Frau Bundesrätin! Nach den Angaben der Sozialversicherungsträger sind derzeit zwischen 500 000 und 550 000 Frauen beitragsfrei mitversichert. Das hängt jeweils auch vom Wiedereintritt oder Nichteintritt und von den Familienverhältnissen ab. – Die genaue Zahl ist mir leider nicht zugänglich.

Präsidentin Uta Barbara Pühringer: Wir kommen nun zur 8. Anfrage, 1245/M.

Anfragesteller ist Herr Bundesrat Ing. Grasberger. – Bitte, Herr Bundesrat.

Bundesrat Ing. Walter Grasberger (ÖVP, Niederösterreich): Sehr geehrter Herr Bundesminister! Meine Frage lautet:

Präsidentin Uta Barbara Pühringer: Bitte, Herr Bundesminister.

Bundesminister für soziale Sicherheit und Generationen Mag. Herbert Haupt: Sehr geehrter Herr Bundesrat! Die Bundesregierung hat sich durch den Ministerialbeschluss im Jahre 2000 verpflichtet, "Gender Mainstreaming" in allen Bereichen umzusetzen. Es ist mit diesem Beschluss aus dem Jahre 2000 gewährleistet, dass in den neben dem Bundesministerium für Soziales und Generationen für den Arbeitsmarkt zuständigen Ressorts – im Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit und für den beamteten Bereich im Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur und im Vizekanzleramt – Anstrengungen zum Abbau von wirtschaftlichen und sozialen Unterschieden in Angriff genommen und laufend umgesetzt werden.

Einem wirtschaftlichen Nachteil für Frauen kann in Zukunft vermehrt dadurch entgegengetreten werden, dass diese wirtschaftlichen Nachteile im Zuge von Gender-Prüfungen des jeweiligen Normvorhabens besser erkannt und damit reduziert werden.

Eine geänderte, nicht-traditionelle Berufswahl von Mädchen und eine verbesserte Ausbildung von Frauen ermöglicht ihnen nunmehr den Zugang zu besser bezahlten Berufen, wodurch die auseinander klaffende Einkommensschere in Zukunft deutlich verringert werden sollte. Ich darf Sie auf die diesbezügliche Initiative meines Ministeriums gemeinsam mit dem Bundesministerium für Infrastruktur erinnern.

Im Jahre 2001 wurden auch in Graz und Klagenfurt Regionalbüros für die Anwaltschaft für Gleichbehandlungsfragen neben den bestehenden Regionalbüros in Innsbruck und in Wien eröffnet. Ich plane im Übrigen, auch im Raum Oberösterreich und Salzburg noch im nächsten Jahr eine solche Stelle einzurichten, da durch diese Stellen in Gleichbehandlungsfragen den allfällig Geschädigten eine bessere Hilfestellung gegeben wird.

Präsidentin Uta Barbara Pühringer: Wird eine Zusatzfrage gewünscht? – Bitte.

Bundesrat Ing. Walter Grasberger (ÖVP, Niederösterreich): Als Vater von vier Töchtern interessiert mich, welche Maßnahmen Sie zur Erreichung des Zieles setzen werden, dass Frauen und Mädchen dazu motiviert werden, besser entlohnte Berufe anzustreben.

Präsidentin Uta Barbara Pühringer: Bitte, Herr Bundesminister.