Ich glaube, dass wir auf gutem Weg sind, dieses Projekt, das im Parlament mit einer kleinen Einschränkung auf der Ebene des Nationalrates – die Grünen haben das Verkehrsthema ein wenig kritisch gesehen –, aber in Wirklichkeit doch mit einer Vier-Parteien-Einigung verabschiedet worden ist, zu realisieren. Ich gehe davon aus, dass der Bundesrat das heute ähnlich sehen wird, dass dieses Projekt ein weiteres Herzeigeprojekt werden kann und sich in einigen Jahren die Marchfeldschlösser – Schloss Hof und Schloss Niederweiden sind einmal die ersten beiden wichtigen Projekte – in eine würdige Reihe mit Schönbrunn stellen werden. Vielleicht ist es kein Zufall, dass Schloss Hof nach Schönbrunn das größte Schloss Österreichs ist und dass auch diese beiden Marchfeldschlösser Schloss Hof und Niederweiden untrennbar verbunden sind mit den Namen der Baumeister und Architekten Lukas von Hildebrandt und Fischer von Erlach und mit den Namen Maria Theresia und Prinz Eugen als Schlossherren oder jedenfalls Eigentümer dieser Schlösser.
In diesem Sinne, sehr geehrte Frau Präsidentin, besten Dank für die Erteilung des Wortes. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen sowie Beifall bei Bundesräten der SPÖ.)
13.55
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach:
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.Wünscht noch jemand das Wort? – Es ist dies nicht der Fall.
Die Debatte ist geschlossen.
Wird von der Berichterstattung ein Schlusswort gewünscht? – Auch das ist nicht der Fall.
Wir kommen daher zur Abstimmung.
Ich bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates – soweit dieser dem Einspruchsrecht des Bundesrates unterliegt – keinen Einspruch zu erheben, um ein Handzeichen. – Es ist dies Stimmeneinhelligkeit.
Der Antrag, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates – soweit dieser dem Einspruchsrecht des Bundesrates unterliegt – keinen Einspruch zu erheben, ist somit angenommen.
3. Punkt
Beschluss des Nationalrates vom 17. April 2002 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Maß- und Eichgesetz und das Akkreditierungsgesetz geändert werden (786 und 1077/NR sowie 6634/BR der Beilagen)
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Wir gelangen nun zum 3. Punkt der Tagesordnung: Bundesgesetz, mit dem das Maß- und Eichgesetz und das Akkreditierungsgesetz geändert werden.
Die Berichterstattung hat Herr Bundesrat Mag. Ram übernommen. Ich darf ihn um den Bericht bitten.
Berichterstatter Mag. Thomas Ram: Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Der Bericht liegt Ihnen schriftlich vor. Ich beschränke mich daher auf den Antrag:
Der Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit stellt nach Beratung der Vorlage am 29. April 2002 mit Stimmenmehrheit den Antrag, keinen Einspruch zu erheben.
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Danke für den Bericht.
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