Bundesrat Stenographisches Protokoll 688. Sitzung / Seite 22

Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit Dr. Martin Bartenstein: Wenn man etwas, was anerkannterweise eher zersplittert ist, bei dem es Doppelgleisigkeiten gibt, bei dem es auch mehrfache Adressen in Sachen Förderungen gibt, zusammengeführt, übersichtlicher und transparenter gestaltet, dann ist das nicht nur ein Mehr an Übersichtlichkeit, sondern auch ein Mehr an Komfort und Annehmlichkeit, und daran sind die Synergien für die Wirtschaft klar ersichtlich. Wenn ich als Unternehmer ein vielleicht oder wahrscheinlich förderungswürdiges Projekt vor mir habe, dann genügt in Zukunft eine Telefonnummer, eine E-Mail-Adresse beim Kundenzentrum der AWS, und von dort geht es weiter. – Dieser One-Stop-Shop ist also der große Komfortgewinn für Österreichs Unternehmer.

Präsidentin Uta Barbara Pühringer: Wir kommen zur 7. Anfrage, 1253/M.

Anfragesteller ist Herr Bundesrat Horst Freiberger. Ich bitte um die Verlesung.

Bundesrat Horst Freiberger (SPÖ, Steiermark): Herr Bundesminister! Meine Frage lautet:

Präsidentin Uta Barbara Pühringer: Bitte, Herr Bundesminister.

Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit Dr. Martin Bartenstein: Sehr geehrter Herr Bundesrat Freiberger! Leider sehen wir einmal mehr bei der Entwicklung des Arbeitsmarktes der letzten Monate, dass die Betroffenheit von Arbeitslosigkeit direktproportional mit der Ausbildung einhergeht. Je geringer die Qualifikation ist, desto höher ist das Risiko, arbeitslos zu werden. Das heißt, dass Menschen mit Pflichtschulabschluss am gefährdetsten sind, und die Statistik zeigt uns das auch.

Deswegen ist das auch eine besondere Zielgruppe in der Arbeit des AMS; ich habe schon darauf verwiesen. Anders als in der Öffentlichkeit manchmal kommuniziert wird, ist die Arbeit im AMS sozialpartnerschaftlich völlig konsensual getragen. Es gibt eine bewährte Dreiteilung der Aufgaben in Verantwortung von Arbeitnehmerseite, Arbeitgeberseite und Arbeitsministerium, die zu je einem Drittel auch in den Kurien vertreten sind. Und so werden wir das auch in Zukunft halten.

Es gilt, den jungen Menschen auch zu kommunizieren, dass es insgesamt gut und gescheit ist, sich zu qualifizieren und nicht nur beim Pflichtschulabschluss stehen zu bleiben. Wovor ich allerdings warne, ist, das AMS für alles und jedes im Qualifizierungsbereich in Österreich verantwortlich zu machen. Das hielt ich für eine Überforderung des AMS. Manchmal habe ich den Eindruck, dass, wann immer die Schule abgeschlossen ist, das AMS für den Rest herangezogen wird. Das AMS ist mit einer der Träger des Themas lebenslanges Lernen, aber sicherlich nicht der alleinige Träger in Österreich.

Präsidentin Uta Barbara Pühringer: Wird eine Zusatzfrage gewünscht? – Bitte.

Bundesrat Horst Freiberger (SPÖ, Steiermark): Herr Bundesminister! Auf Grund Ihrer Ausführungen kann man jetzt annehmen, dass ein besonderer Schwerpunkt auf die Qualifikation der betroffenen Arbeitslosen gelegt wird und nicht mehr auf Beschäftigungsprogramme, wie das beim Projekt Integra der Fall gewesen ist. Mittels Qualifizierung sollen die betroffenen Menschen eine größere Chance haben, wieder in den Arbeitsmarkt integriert zu werden.

Präsidentin Uta Barbara Pühringer: Bitte, Herr Bundesminister.

Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit Dr. Martin Bartenstein: Mir ist jetzt Ihre Querverbindung zum Projekt Integra nicht ganz verständlich, weil sich dieses an Langzeitarbeitslose wendet, also an jene Menschen, die nicht in einem Schritt in den primären Arbeitsmarkt inte