ladung übergeben, dass heute im Hohen Haus im Abgeordneten-Sprechzimmer eine kulturelle Veranstaltung, wenn man das überhaupt so nennen kann, unter der Bezeichnung "Gegenstimmen" stattfinden soll, zu der die Kultursprecherin der SPÖ und die stellvertretende Bundessprecherin der Grünen eingeladen haben.
Ich finde das besonders merkwürdig, da in einer gemeinsamen Präsidialsitzung des National- und Bundesrates festgelegt wurde, dass an Plenartagen tunlichst keinerlei weitere Veranstaltungen stattfinden sollen. Noch dazu lese ich in der Begründung ... (Bundesrat
Konecny: Was hat das mit der Geschäftsordnung zu tun!) – Das hat mit der Geschäftsordnung insofern etwas zu tun, Herr Kollege, weil ich glaube und die Befürchtung habe, dass die Sitzung erstens länger dauert, zweitens hier unter Umständen etwas hineininterpretiert werden könnte oder dass irgendjemand den Sitzungsverlauf stören könnte – daher hat das sehr wohl mit der Geschäftsordnung etwas zu tun. (Bundesrätin Schicker: Das haben wir schon öfter gehabt! – Bundesrätin Mag. Trunk: Vor der Kunst fürchten wir uns nicht! – Weitere Zwischenrufe bei der SPÖ.)Die Aufregung, Frau Kollegin Trunk, ist nicht notwendig. (Bundesrat Kone
cny: Nicht die Aufregung, das Amüsement! – Bundesrätin Mag. Trunk: Haben Sie Angst vor der Kunst?) Wenn ich hier lese "von den gegenwärtigen Verhältnissen tief betroffen", "eine künstlerische Antwort auf die neue Situation in Österreich" und dergleichen mehr, dann muss ich sagen, ich glaube, das kann überall passieren, aber nicht an einem Plenartag des Bundesrates im Hohen Haus! Das möchte ich mit aller Deutlichkeit festhalten. (Beifall bei der ÖVP.)Kommen Sie mir jetzt nicht damit, dass die ÖVP beziehungsweise der ÖAAB auch einmal eine Leopold Kunschak-Preisverleihung in diesem Haus während einer Sitzung durchgeführt hat! (Bundesrat Gasteiger: Eben, eben, eben!) Das ist ein bisschen etwas anderes, Herr Kollege Gasteiger, denn Leopold Kunschak war immerhin der erste Präsident dieses Hohen Hauses und hat nicht unmaßgeblich dazu beigetragen, dass diese Republik heute so funktioniert, wie sie normalerweise funktioniert. Das möchte ich ausdrücklich festhalten. (Beifall bei der ÖVP und bei Bundesräten der Freiheitlichen.)
Ich verstehe nicht, dass irgendjemand – ich weiß auch nicht wer, ich habe mich auch nicht erkundigt – eine solche Veranstaltung genehmigt, wenn zur gleichen Zeit eine Plenarsitzung im Hohen Haus stattfindet. (Beifall bei der ÖVP und bei Bundesräten der Freiheitlichen.)
10.15
Präsidentin Uta Barbara Pühringer:
Es ist üblich, dass nach einer Wortmeldung zur Geschäftsordnung auch die anderen Fraktionen zu einer kurzen Stellungnahme das Wort erhalten. Gibt es eine Wortmeldung? – Bitte, Herr Professor Konecny.10.15
Bundesrat Albrecht Konecny (SPÖ, Wien) (zur Geschäftsbehandlung): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich mache gerne von diesem freundlichen Angebot Gebrauch, nicht zur Geschäftsordnung zu sprechen – weil naturgemäß die Wortmeldung des Kollegen Bieringer mit unserer Geschäftsordnung überhaupt nichts zu tun hat. (Beifall bei der SPÖ.)Aber wenn es Kollegen Bieringer stört, dass ihm und der von ihm so geschätzten Bundesregierung im musikalischen Sinn des Wortes der Marsch geblasen wird, dann ist das zugegebenermaßen etwas, was höchsten menschlichen Respekt verdient, geschäftsordnungsmäßigen aber nicht.
Jede Veranstaltung, ob es Leopold Kunschak ist und der dabei ausgeschenkte Alkohol, der gewisse akustische Folgen im Vorraum hatte, ob es irgendeine internationale Veranstaltung ist, für die dieses Parlament keine andere Räumlichkeit zur Verfügung hat, um einen Empfang abzuwickeln mit Gläser- und Besteck-Klirren – wir hatten die OSZE vor uns –, bedeutet eine technische Beeinträchtigung. Da haben Sie Recht.
Wir haben das Präsidium des Nationalrates darauf hingewiesen, dass wir das nicht besonders schätzen, auch wenn wir zur Kenntnis nehmen, dass es manchmal unvermeidlich ist. Wenn sich Kollege Bieringer erkundigt hätte – er hat gesagt, er habe es nicht gemacht –, dann würde er
Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite