Eine ähnliche Frage betrifft auch Aufsichtsratsfunktionen, die in diesem Bereich auch vorhanden sind und mich ebenso stören wie manche Abgeordnete, was ich einigen österreichischen Medien bezüglich dieses Punktes entnehme.
Sehr geehrter Herr Professor! Sie haben auch gefragt, was es mit der ominösen Sitzung auf sich hat. Sie haben sicherlich genau und gewissenhaft ... (Bundesrat
Konecny: Beantworten Sie irgendwann die konkreten Fragen auch? – Bundesrat Dr. Böhm: Kommt schon! – Bundesrat Ing. Franz Gruber: In den nächsten zwei Stunden passiert alles!) – Ich darf zunächst einmal von meinem Recht Gebrauch machen, meine Meinung darzustellen. Ich werde die Fragen selbstverständlich auch konkret beantworten. Sie können mich damit nicht aus dem Konzept bringen, dafür bin ich zu lange im Parlament gewesen. Ich werde also mit Sicherheit wie geplant vorgehen.Sie haben sicherlich das Stenographische Protokoll der 104. Nationalratssitzung gelesen, und Sie werden, wenn Sie das ordnungsgemäß getan haben, mit Sicherheit bemerkt haben, dass ich mich dort auf den Wahrheitsgehalt dieses Protokolls bezogen habe und den Wahrheitsgehalt des Protokolls bezüglich der dort genannten Zeiten meiner angeblichen Anwesenheit überprüft habe. (Bundesrat Würschl: Also lügt der Herr ...?)
Herr Professor! Sie wissen, dass ich bis 17.41 Uhr im Sozialausschuss war. (Bundesrat
Konecny: Wer hat denn das Protokoll geschrieben? ... Unwahrheit!) Die Mitglieder des Sozialausschusses wissen, dass wir dann noch für die Nachverhandlungen betreffend das Karenzgesetz eine Terminvereinbarung getroffen haben, und wenn mich meine Erinnerung nicht trügt, würde ich meinen, dass ich um etwa 18 Uhr die Räumlichkeiten meines Klubs betreten habe.Ich habe nie bestritten – auch den Medien gegenüber nicht, aber manche haben es nicht als populär empfunden, das so darzustellen, und dafür kann ich nichts –, im Klub der freiheitlichen Fraktion einige Teilnehmer der angeblichen Sitzung getroffen zu haben. Dort habe ich mich im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen des ASVG über den Stand der Dinge im Überleitungsausschuss erkundigt. (Bundesrat
Konecny: Wer war denn dieser falsch schreibende Klubsekretär?)Ich habe mich bei Herrn Wetscherek, Herrn Haas und bei allen anderen, von den Direktoren der beiden Anstalten beginnend, erkundigt. Es hat eine ganze Reihe von Sitzungen gegeben. Wenn Sie das ASVG in der derzeit gültigen Form gelesen haben, werden Sie mir Recht geben, Herr Professor, dass ich als Aufsichtsbehörde sogar die Verpflichtung habe, mich kundig und schlau zu machen, wie der entsprechende Stand der Dinge ist und der Vorgang abläuft.
Ich werde mir das von niemandem verbieten lassen, sondern ich werde mit jedem, der mir persönlich behilflich ist, meine aufsichtsbehördlichen Funktionen wahrzunehmen, sprechen, egal, ob das der Leitende der Pensionsversicherungsanstalt der Angestellten oder der Leitende der Pensionsversicherungsanstalt der Arbeiter ist, ob das der Leitende des Überleitungsausschusses ist oder seine Stellvertreter, oder ob das die neuen Personen sind, die im Ausschuss für die Vorbereitung der endgültigen Wahl bestellt wurden. Ich werde es mir auch nicht nehmen lassen, mich bei leitenden Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern beider Anstalten, ob sie im ärztlichen Bereich, im EDV-Bereich (Ruf bei der SPÖ: ... im FPÖ-Klub!) oder in anderen Bereichen tätig sind, darüber zu informieren, wie der Stand der Dinge in beiden Häusern ist. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
Ich werde es mir auch von niemandem nehmen lassen, mich im Einklang mit dem Gesetz auch bei der Controlling-Gruppe des Hauptverbandes und bei all jenen, die damit direkt und indirekt zu tun haben, über ihren Eindruck und ihr Gefühl zu erkundigen, genau so, wie ich mich bei den Aufsichtsorganen meines eigenen Hauses selbstverständlich immer über ihren Eindruck des derzeitigen Zustandes der Pensionsversicherungsanstalt der Arbeiter und der Pensionsversicherungsanstalt der Angestellten informiere.
Ich sage das in dieser Klarheit, damit dann nicht wieder neue Geheimsitzungen existieren oder auftauchen. Ich habe mich selbstverständlich auch ... (Bundesrat
Konecny: Wir haben ja keineHome Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite