Präsidentin Uta Barbara Pühringer:
Darf ich bitten, einander nicht so anzuschreien?(Beifall bei den Freiheitlichen.) – Bitte.Bundesrätin Dr. Renate Kanovsky-Wintermann (fortsetzend): Abschließend würde ich noch einmal ... (Bundesrat Konecny: ... Spitzelmethode!)
Präsidentin Uta Barbara Pühringer: Herr Professor Konecny! Bitte noch einmal: Ich ersuche, einander nicht so anzuschreien. (Bundesrat Gasteiger: Sie soll zum Thema reden!)
Bundesrätin Dr. Renate Kanovsky-Wintermann (fortsetzend): Abschließend möchte ich sagen, dass wir in Kärnten ein ordentliches Bildungssystem haben (Bundesrat Gasteiger: Das interessiert ja niemanden hier!), dass wir von allen Seiten in allen Bereich versuchen, ... (Bundesrat Gasteiger: Das interessiert ja niemanden da heroben!)
Es kann sein, dass für Sie das nicht interessant ist! Schule und Bildung sind für Sie vielleicht nicht wichtig, das mag sein (Bundesrat Gasteiger: Das ist euer Problem in Kärnten, aber nicht das Bundesrats-Problem!), aber für andere ist es wichtig, und ich möchte, dass das auch ehrlich behandelt wird und dass ich da nicht mit Vorwürfen konfrontiert werde, die nicht stimmen. (Bundesrat Gasteiger: Das ist euer Problem in Kärnten, aber nicht das Bundesrats-Problem! Kapier das endlich! Das interessiert doch keinen Menschen, der Lebenslauf!)
Aus diesem Grund habe ich mich zu Wort gemeldet, um das einmal aufzuklären. (Beifall bei den Freiheitlichen.)
18.33
Präsidentin Uta Barbara Pühringer:
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.Wünscht noch jemand das Wort? – Bitte, Herr Professor.
18.33
Bundesrat Albrecht Konecny (SPÖ, Wien): Frau Präsidentin! Ich habe nicht die Absicht, mich mit der letzten, etwas eigenartigen Wortmeldung der Frau Kollegin auseinander zu setzen. Ich habe mir aber in der Zwischenzeit die Originalunterlage besorgt, und ich muss sagen, Herr Bundesminister: Sie gehen auf einem sehr schmalen Grat spazieren, auch wenn ich zugebe, dass Sie bei der Beantwortung einer dringlichen Anfrage nicht unter Wahrheitspflicht stehen.Sie haben hier in Ihrer Antwort den Eindruck zu erwecken versucht, Sie seien zwar irgendwann einmal im FPÖ-Klub gewesen an jenem ominösen 14. Mai, aber Sie hätten mit Sicherheit an keiner Sitzung teilgenommen, und Herr Hofrat Wetscherek habe gesagt, er habe Sie an diesem Tag getroffen, aber ob das bei der Sitzung war, wisse er auch nicht.
Zu einem Zeitpunkt, als Ihre Erinnerung noch etwas frischer gewesen sein dürfte, Herr Bundesminister, haben Sie etwas anderes gesagt – so am 24. 5., erschienen dann am 25. 5. –, und Wetscherek hat auch etwas ganz anderes gesagt, als Sie hier wiederzugeben versuchten. Er sagte: Es hat zwar wegen des zeitgleichen Sozialausschusses ein Kommen und Gehen geherrscht, doch hat auch der Minister an der Sitzung teilgenommen. – Zitatende.
Wetscherek hat nicht gesagt, er habe Sie irgendwann einmal an diesem Tag gesehen, nein, Sie haben laut Aussage Wetscherek an der Sitzung teilgenommen!
Man hat Ihnen das am 24. 5. – und da war die Erinnerung eben noch frischer als heute – vorgehalten, und Sie sagten damals wörtlich: Ich bin erst gegen Ende – gegen Ende heißt nicht nach Ende, sondern eindeutig vor Ende, und ich glaube, da haben wir keinen Unterschied im Sprachgebrauch, Herr Minister –, ich bin erst gegen Ende der Sitzung dazugestoßen und habe mich bei einigen Teilnehmern nach dem Stand der Sitzung erkundigt. – Zitatende.
Ich gehe davon aus, dass die Anwesenden Sie wahrheitsgetreu informiert haben; das tut man eigentlich gegenüber seinem eigenen Minister. Das heißt, Herr Minister, Sie haben nach Ihren eigenen Aussagen, wie lange auch immer, als jenes Organ, das letztlich dort für die Dienst
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