Bundesrat Stenographisches Protokoll 688. Sitzung / Seite 145

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Professor h.c. Konecny hier eingeführt hat, meine Damen und Herren! (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)

Der Herr Professor h.c. stützt sich in seinen Anschuldigungen auf ein gefälschtes Papier, wie wir von Herrn Sozialminister Haupt gehört haben. Er übersieht offensichtlich  ich unterstelle das ganz bewusst , dass bei den Bewerbungs- und Berufsvoraussetzungen auch der Konkurrent eine Prüfung nicht hatte, von der er meinte, dass diese so schwer zu erlangen sei.

Im Großen und Ganzen, meine Damen und Herren, bringen solche Ausführungen, die eigentlich nichts anderes als Gift in diesem Hause verspritzen sollen, nur eines zum Ausdruck: Herr Professor h.c. Konecny ist der Meinung, dass Freiheitliche grundsätzlich keine Spitzenpositionen in diesem Lande besetzen sollen, sondern dass die Erbpacht der Roten auch weiterhin manifestiert bleiben soll! (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)

18.41

Präsidentin Uta Barbara Pühringer: Wortmeldungen dazu liegen nicht mehr vor.

Wünscht noch jemand das Wort?  Das ist nicht der Fall.

Die Debatte ist geschlossen.

Dringliche Anfrage

der Bundesräte Johanna Schicker, Albrecht Konecny und KollegInnen an den Bundesminister für Landesverteidigung betreffend den Ankauf von neuen Kampfflugzeugen (1939/J-BR/02)

Dringliche Anfrage

der Bundesräte Johanna Schicker, Albrecht Konecny und KollegInnen an den Bundesminister für Finanzen betreffend den Ankauf von neuen Kampfflugzeugen (1940/J-BR/02)

Präsidentin Uta Barbara Pühringer: Wir gelangen nunmehr zur Verhandlung über die dringlichen Anfragen der Bundesräte Johanna Schicker und KollegInnen an den Herrn Bundesminister für Landesverteidigung sowie an den Herrn Bundesminister für Finanzen.

Da diese inzwischen allen Bundesräten zugegangen sind, erübrigt sich eine Verlesung durch die Schriftführung.

Ich erteile Frau Bundesrätin Johanna Schicker als erster Anfragestellerin zur Begründung der Anfrage das Wort.  Bitte.

18.42

Bundesrätin Johanna Schicker (SPÖ, Steiermark): Frau Präsidentin! Meine Herren Bundesminister! Herr Staatssekretär! Es freut uns zwar immer wieder, wenn Sie bei uns sind, Herr Staatssekretär  er hört mir nicht zu; er hört mir nicht zu (Bundesrat Konecny: Muss er ja nicht!  Bundesrat Dr. Aspöck: Es wäre höflicher, zu warten, bis der Minister sich verabschiedet hat!)  , aber es wäre trotzdem schön, wenn auch der Herr Finanzminister einmal zu uns käme, um die Fragen zu beantworten, denn es ist nicht so, wie Sie gesagt haben, Herr Kollege Dr. Aspöck, dass wir Fragen an jene stellen, die sich nicht wehren können. Es wäre schön, wenn der Herr Finanzminister anwesend wäre, um die Fragen zu beantworten. (Lebhafte Zwischenrufe bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn sich alle beruhigt haben, dann kann ich anfangen.

Zur dringlichen Anfrage: Zwei Drittel der österreichischen Bevölkerung  Herr Bundesminister, Sie wissen das!  lehnen die Beschaffung von Kampfflugzeugen durch diese Regierung ent


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