Bundesrat Stenographisches Protokoll 688. Sitzung / Seite 156

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Ich habe schon gesagt, der Zeitplan orientiert sich an rein sachlichen Erfordernissen und an keinen anderen Kriterien. Sie werden auch sehen  das kann ich jetzt schon sagen , dass wir mit großer Wahrscheinlichkeit auch nicht zu Beginn oder im Verlauf der nächsten Woche diese Entscheidung treffen oder veröffentlichen können, sondern es wird dann erfolgen, wenn alle Kriterien entsprechend bearbeitet sind.

Zur Frage 20: Warum mussten die Vorgaben überarbeitet werden? 

Der Draken ist mit Ende 2005 außer Dienst zu stellen. Es ist nicht meine Verantwortung, Frau Kollegin, dass diese Nachfolgeentscheidung für den Abfangjäger so spät getroffen worden ist. Sie wissen wahrscheinlich  ich weiß es, weil ich auch damals schon in den entsprechenden Gremien vertreten war , dass diese Entscheidung Mitte der neunziger Jahre getroffen werden hätte müssen. Dann hätten wir kein Problem mit Übergangslösungen.

So ist es aber unser Ziel, den Zeitraum zwischen der Außerdienststellung des Draken und der vollen Inbetriebnahme des neuen Flugzeuges so kurz wie möglich zu halten. Wir haben deshalb auch die Firmen aufgefordert, entsprechende Übergangslösungen anzubieten. Diese waren aber nicht dazu geeignet, diesen Bereich kostengünstig und effizient abzudecken, und deshalb war ein neuer Lieferplan notwendig. Aber das ist ja der Sinn eines derartigen Beschaffungsverfahrens, dass wir alle Möglichkeiten ausloten und dort, wo wir sehen, dass etwas unvernünftig ist, auch von diesen Planungen abgehen können.

Zur Frage 21:

Da es keine Zwischenlösung gibt, kann ich Ihnen auch keinen endgültigen Preis für diese Zwischenlösung nennen. Was wir versuchen werden, ist  aber auch das hängt von der Typenentscheidung ab , wenn die Lieferung nicht zeitgerecht in der für uns erforderlichen Stückzahl möglich ist, dass wir eine Kooperation mit den jeweiligen Armeen, die dieses Gerät schon im Dienst haben, eingehen, damit in Österreich derartige Flugzeuge bereits auf einer Mietbasis, aber mit eigenen Piloten und eigener Infrastruktur, zum Einsatz kommen können.

Zur Frage 22:

Die von Ihnen angesprochene "Überbrückungslösung", bei der Kampfjets von firmeneigenen Technikern und Ingenieuren gewartet werden, ist nicht vorgesehen. Deshalb kann ich Ihnen auch den Hintergrund dieser Frage nicht beantworten, und deshalb entfällt auch die Beantwortung der Frage 23.

Zur Frage 24 betreffend die zweisitzigen Jets:

Diese wurden optional angeboten; das Hauptangebot waren die 24 Einsitzer. Eine Entscheidung, ob und in welcher Zahl wir diese Flugzeuge anschaffen, ist ebenfalls nicht getroffen worden. Auch das hängt natürlich von den Rahmenbedingungen, vor allem vom Preis ab.

Zur Frage 25:

Diese habe ich Ihnen, so glaube ich, beantwortet, vor allem, was die Abfangjäger angeht. Wir haben aber auf jeden Fall auch vor, Lufttransportkapazität einzumelden. Sie wissen ja, dass es gelungen ist, drei Transportflugzeuge der britischen Luftstreitkräfte vom Typ Herkules anzuschaffen.

Zu den Fragen 26 bis 28 betreffend die Lenkwaffen:

Die zu beschaffenden Lenkwaffen sind für alle Typen gleich, und zwar Kurz- und Mittelstrecken-Lenkwaffen vom Typ Sidewinder und AMRAAM. Es wird für eine Luftraumüberwachung eine ausreichende  und eine minimale  Zahl angeschafft. Eine genauere Auskunft kann ich Ihnen hier aus Gründen der militärischen Sicherheit nicht geben. Auch die Anschaffungskosten richten sich nach den Angeboten der Firmen, wir werden aber versuchen, möglichst viele der Sidewinder, die jetzt schon beim Draken in Betrieb sind, auch für das neue Flugzeug zu verwenden.


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