fungskosten durch die Zahl der Einsätze dividiert – und so weiter und so fort –, kommt dabei heraus, dass jeder Einsatz 9,5 Millionen € kosten wird.
Anders gesagt heißt das: Die gesamte Unfallrentenbesteuerung kostet die invaliden Menschen 145 Millionen € im Jahr – das sind rund 15 Flüge mit den Kampfjets. Die Abschaffung der gesamten beitragsfreien Mitversicherung kostet die Menschen rund 18 Millionen € im Jahr – damit werden rund zwei Flüge mit den Abfangjägern finanziert. Die Ambulanzgebühr kostet die Menschen rund 72,7 Millionen € im Jahr – damit werden rund acht Flüge der Kampfjets finanziert. Die Studiengebühren kosten die Menschen 1,6 Milliarden Schilling oder 117 Millionen € – damit werden zwölf Flüge mit den Abfangjägern finanziert. Die Autobahnvignette kostet die Menschen 14,4 Millionen € – das sind eineinhalb Flüge, die damit finanziert werden. (Bundesrat Dipl.-Ing. Missethon: Und die SPÖ-Schulden, das wären 300 Blindflüge?)
Herr Bundesrat! Wir reden jetzt, hier und heute, als Opposition über die Anschaffung von Kampfflugzeugen. (Bundesrat Bieringer: ... auf Autobahnkilometer!) Sie regieren jetzt, und wir reden jetzt über diese Dinge, die in dieser Regierung jetzt geschehen. (Zwischenrufe bei der ÖVP.) Darüber reden wir jetzt! Ich verstehe überhaupt nicht ... (Bundesrat Schöls: Haben Sie eine Meinung zur Landesverteidigung, eine verantwortungsbewusste?) – Ich habe natürlich eine Meinung zur Landesverteidigung, aber das ist jetzt nicht Gegenstand der Debatte.
Ich verstehe überhaupt nicht, warum ich ... (Bundesrat Schöls: Das ist Ihr Problem! Damit müssen Sie fertig werden!) Ich verstehe Sie eigentlich nicht, und ich brauche Ihnen auch keine Antwort zu geben. Das ist nicht notwendig. Ich rede über andere Dinge und nicht über diese Fragen. Sie regieren jetzt, Sie müssen sich jetzt die Fragen gefallen lassen, und wir mussten sie uns vorher gefallen lassen. So ist das ganz einfach in der Demokratie, und so wird das auch immer sein, dass es auf der einen Seite Regierungsparteien und auf der andere Seite Opposition gibt. (Bundesrat Schöls: Das nenne ich Logik!) Als Opposition hätte ich gerne eine Auffassung dazu gehört und die Frage gestellt, wie das mit den Kampfflugzeugen ist. (Beifall des Bundesrates Kraml. – Bundesrat Schöls: Ist das von der Opposition abhängig oder von Ihrer politischen Verantwortung? Das frage ich Sie! – Bundesrat Boden: ... wisst nichts mehr! Alles vergessen! – Ruf bei der ÖVP: Haben sie dir nichts davon erzählt?) – Auf die Frage dieser Geschichte komme ich ein bisschen später zu sprechen!
Ich denke aber, dass die Frage von Kampfflugzeugen und die unzulängliche Beantwortung auch damit zu tun haben, dass sich der Herr Bundesminister bei diesem ganzen Beschaffungsakt eigentlich nicht ganz wohl fühlt. In seiner eigenen (Bundesminister Scheibner: Sagen Sie mir, welche Frage ich nicht beantwortet habe!) Partei gibt es die unterschiedlichsten ... (Bundesminister Scheibner: Welche Frage habe ich nicht beantwortet?) – Sie haben sie für mich nicht zureichend beantwortet. (Bundesminister Scheibner: Welche? Sagen Sie mir, welche Frage ...!) Ich habe Ihnen schon einen Punkt gesagt. (Bundesminister Scheibner: Die habe ich alle gesagt!) Gut, dann muss ich es zur Kenntnis nehmen, wie es ist. (Bundesminister Scheibner: ... diese Frage gestellt!)
Deswegen sage ich Ihnen trotzdem, warum zum Beispiel jetzt in der Öffentlichkeit über diese Kampfflugzeuge nicht diskutiert wird. (Bundesrat Dipl.-Ing. Missethon: Machen Sie einen Vorschlag!) Es gibt die unterschiedlichsten Auffassungen. Ich möchte gerne in Erinnerung rufen, dass zum Beispiel Frau Vizekanzlerin Riess-Passer gemeint hat, dass im Rahmen der Steuerdiskussion die Steuerreform Priorität vor der Beschaffung von Abfangjägern habe. (Bundesminister Scheibner: Oder beides!) – Gut.
Herr Bundesminister Grasser hat sich skeptisch über die Beschaffung von Abfangjägern in dieser Legislaturperiode ausgesprochen. (Bundesrat Schöls: Was hat denn der Herr geschäftsführende Klubobmann Cap für eine Meinung? Wenn er eine hat!) Es ist kein Geld im Budget. Außerdem zeigte sich Grasser von den Kompensationsgeschäften nicht überzeugt.
Herr Landeshauptmann Haider spricht sich, so wie die Vizekanzlerin, dafür aus, die Steuerreform gegenüber der Frage der Abfangjägerbeschaffung vorzuziehen. Dafür sollten nur die Voraussetzungen geschaffen werden, die Abwicklung des Kaufs stehe nicht vor 2004 oder
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