Bundesrat Stenographisches Protokoll 689. Sitzung / Seite 10

Beginn der Sitzung: 9.03 Uhr

Präsidentin Uta Barbara Pühringer: Ich eröffne die 689. Sitzung des Bundesrates.

Das Amtliche Protokoll der 688. Sitzung des Bundesrates vom 6. Juni 2002 ist aufgelegen, unbeanstandet geblieben und gilt daher als genehmigt.

Krank gemeldet haben sich die Mitglieder des Bundesrates Herbert Thumpser und Johann Kraml.

Entschuldigt haben sich die Mitglieder des Bundesrates Günther Kaltenbacher, Johanna Schicker, Ernst Winter, Dr. Robert Aspöck, Wilhelm Grissemann und Mag. Harald Himmer.

Präsidentin Uta Barbara Pühringer: Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich darf Sie bitten, sich von den Sitzen zu erheben.

Mit tiefer Betroffenheit haben wir die traurige Nachricht erhalten, dass das langjährige Mitglied unseres Bundesrates Professor Josef Rauchenberger verstorben ist.

Josef Rauchenberger, der Ende 1999 von der Länderkammer als Abgeordneter in den Wiener Landtag und als Mitglied in den Gemeinderat der Stadt Wien gewechselt ist, denen er bis zu seinem frühen Tod angehörte, war ein Mandatar, dessen Tätigkeit durch seine sozialdemokratische Einstellung geprägt war, der sich mit besonderem Engagement den Belangen der Bildung und der Justiz gewidmet und in allen Fraktionen dabei große Anerkennung gefunden hat.

In den zahlreichen politischen Funktionen des Verstorbenen ist nicht das Persönliche, sondern das Wohlergehen der Menschen, für die er sich immer eingesetzt hat, im Mittelpunkt gestanden.

Seine menschlich freundliche Art, mit der er seinen Kolleginnen und Kollegen im Bundesrat begegnet ist, wird uns immer unvergessen bleiben. Für seine volksbildnerische Tätigkeit wurde Josef "Pino", wie ihn seine zahlreichen Freunde genannt haben, 1999 der Berufstitel Professor verliehen. Als Herausgeber und Mitautor zahlreicher Handbücher und Nachschlagewerke zeichnete er für ein wichtiges Informationsrüstzeug für Mandatare und darüber hinaus für alle an Politik Interessierten verantwortlich. Seine zahlreichen Publikationen sind schon zu unentbehrlichen Klassikern der politischen Dokumentationsliteratur geworden.

Unser Mitgefühl für Josef Rauchenberger gilt vor allem seiner Familie, seiner Ehefrau und seinen Kindern, die einen sehr schmerzlichen Verlust erlitten haben.

Der Verstorbene war allen Mitgliedern des Hohen Hauses als geschätzter, als sehr engagierter und im hohen Maße als liebenswerter Parlamentarier in allerbester Erinnerung.

Ich darf Sie zum Zeichen unserer Trauer um ein kurzes stilles Gedenken ersuchen. (Alle Anwesenden verharren einige Zeit in stummer Trauer.) – Ich danke Ihnen.

Präsidentin Uta Barbara Pühringer: Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen des Bundesrates! Bevor wir nun mit der Fragestunde beginnen, erlauben Sie mir bitte, dass ich ausnahmsweise nicht erst am Ende, sondern gleich zu Beginn unserer Sitzung einige Worte zum Abschluss dieses Halbjahres meiner Präsidentschaft an Sie richte, um vor allem Dank zu sagen und auch mit Ihnen Rückschau zu halten.