Bundesrat Stenographisches Protokoll 689. Sitzung / Seite 11

Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite

Der Grund dafür ist, ich muss zu Mittag zu einer Parlamentspräsidentenkonferenz der Europäischen Senate nach Laibach reisen. Das wird für mich der letzte offizielle Anlass in meiner Funktion sein.

Sechs Monate sind ein sehr kurzer Zeitraum – ich glaube, da geben mir alle, die diese Funktion vor mir innegehabt haben, Recht – für die Ausübung einer so interessanten, einer schönen, spannenden und natürlich auch ehrenvollen Aufgabe.

Ich habe zu Beginn des Halbjahres – damals hat mein Landeshauptmann einen Empfang für mich gegeben – zum Ausdruck gebracht, dass ich sicher bin, dass die Erfahrungen und die Begegnungen in diesem Halbjahr mein Leben sehr bereichern werden. Das ist für mich in einem unvorhersehbaren großen Ausmaß eingetroffen. Mein Kalender – ich habe ihn durchforstet – hat zumindest alle äußeren Anlässe festgehalten.

Zum Ersten hat es die Sitzungen hier in der zweiten Kammer gegeben, auf die ich nicht näher eingehen möchte, denn Sie selbst haben sie miterlebt und vor allem auch mitgestaltet, und Sie bekommen in den nächsten Tagen darüber eine Übersicht.

Ich danke Ihnen, dass Sie sich um eine sachbezogene und kollegiale Zusammenarbeit bemüht haben, auch – das ist mir klar – wenn das Ergebnis nicht immer eine einhellige Meinung war.

Ich darf mich auch bei den Mitgliedern der Präsidiale bedanken, bei den beiden Vizepräsidenten, den Fraktionsführern und bei Ihnen, Herr Dr. Labuda, dass bei unseren Sitzungen und Verhandlungen immer ein gemeinsames Bemühen spürbar war. Das hat letztlich gezeigt, dass wir immer an einem Strang gezogen haben, wenn es um den Bundesrat, um seine Bedeutung, um seine Stellung hier im Parlament, um seine Glaubwürdigkeit und vor allem auch um sein Ansehen in der Öffentlichkeit ging.

Ich danke natürlich auch den Bediensteten der Bundesratsdirektion, die mich mit großer Herzlichkeit, mit Verlässlichkeit und mit Loyalität professionell unterstützt haben.

Zum Zweiten: Ich durfte Veranstaltungen in das Parlament bringen, mit denen ich etwas Charakteristisches aus meinem Bundesland vorgestellt habe. So wie mein Vorgänger Bundesrat Schöls als Präsident seine Freiwilligenorganisationen ins Haus gebracht hat, habe ich eine Veranstaltung unter dem Titel "Schatzkammer Oberösterreich" im Parlament gemacht mit der Idee, dass unser größter Schatz unsere Jugend ist. So haben oberösterreichische Schulen viel Farbe, Musik, Tanz, Buntheit und vor allem Bewegung ins Haus gebracht.

Der Veranstaltungsdienst hat bei dieser Veranstaltung ein sehr aufwändiges und gelungenes Projekt bewältigen müssen, und ich danke dafür. Ich glaube, das war wirklich etwas, was in diesem Ausmaß noch nie da war, und ich bin dankbar, dass die Veranstaltungsabteilung zu all diesen Vorschlägen und Ideen gesagt hat: Jawohl, das schaffen wir, das bringen wir zusammen. Und es ist auch gut geglückt.

Zum Dritten: Viele ausländische Delegationen sind im Parlament zu Gast gewesen, die zum Teil beide Kammern besucht haben. Es waren sehr interessante, prominente Gäste dabei. Alle Besuche sind in einer wirklich guten Gesprächsatmosphäre verlaufen. Wir haben eine herzliche Verbundenheit gespürt, aber auch das Wissen um die Probleme und das gemeinsame Bemühen um Lösungen zum Ausdruck gebracht. In ganz besonders angenehmer Erinnerung ist mir dabei der Besuch der australischen Senatspräsidentin bei uns in der Präsidiale des Bundesrates geblieben.

Ein vierter Punkt meiner vielen Erfahrungen waren Reisen, mit denen wir Einladungen aus dem Ausland gefolgt sind. Ein Höhepunkt für uns, die wir dabei waren, für die Mitglieder der Präsidiale, war sicher der Besuch des südafrikanischen Parlaments, im Rahmen dessen wir nicht nur interessante Gespräche zum Beispiel über die Verfassung Südafrikas mit Parlamentariern hatten, sondern auch einen Einblick in die schwere Zeit der Apartheid und in die gegenwärtigen Probleme dieses Landes bekommen haben. Ich darf nur dazu sagen, dass rund ein Drittel der Bürger Südafrikas arbeitslos und ebenso viele HIV-positiv sind. Das sind Probleme, die wirklich


Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite