Bundesrat Stenographisches Protokoll 689. Sitzung / Seite 13

das dann sinnvoll und richtig formulieren. Und vom Stenographendienst soll das, was wir gesagt haben, im Sinn nicht verändert werden. – All diesen Damen und Herren Bediensteten des Hauses sage ich einen herzlichen Dank für alle ihre Mühen, die sie im Rahmen des Betriebes des Hauses und mit uns haben.

Ich selbst habe mich bemüht, in diesem Halbjahr nicht nur die Arbeit hier im Parlament gut zu machen, sondern vor allem auch den Bundesrat in der Öffentlichkeit und im Ausland gut zu vertreten. Ich habe sehr viel erlebt – Sie haben das jetzt, so glaube ich, ein bisschen herausgehört –, ich habe noch mehr gelernt, und ich habe viele positive Begegnungen mit interessanten Menschen gehabt. Es hat mir Freude gemacht, und – das betone ich noch einmal – es hat mein Leben bereichert, und ich bin dankbar für die Chance, die ich bekommen habe. Ich danke vor allem auch für die Unterstützung aller, die mich in diesem Halbjahr begleitet haben.

Mein Nachfolger, Ludwig Bieringer, ist nicht mehr neu in dieser Funktion, sondern er ist als ehemaliger Präsident und vor allem auch als Fraktionsvorsitzender lange Jahre hindurch schon erfahren, und er weiß, was auf ihn zukommt.

Lieber Ludwig! Ich wünsche dir dafür alles Gute und vor allem viel Erfolg, denn dein Erfolg wird auch unserer hier im Bundesrat sein. – Ich danke Ihnen. (Allgemeiner Beifall.)

Präsidentin Uta Barbara Pühringer: Wir gelangen nunmehr zur Fragestunde.

Präsidentin Uta Barbara Pühringer: Ich beginne jetzt – um 9.18 Uhr – mit dem Aufruf der Anfragen.

Wir kommen zur 1. Anfrage, 1258/M, an den Herrn Bundesminister für Landesverteidigung.

Ich bitte den Anfragesteller, Herrn Bundesrat Josef Saller, um die Verlesung der Anfrage.

Bundesrat Josef Saller (ÖVP, Salzburg): Herr Bundesminister! Meine Frage lautet:

Präsidentin Uta Barbara Pühringer: Bitte, Herr Bundesminister.

Bundesminister für Landesverteidigung Herbert Scheibner: Herr Bundesrat! Sie wissen, dass die Reorganisation der Zentralstelle von der oberen und obersten militärischen Führung hinsichtlich der Planungen und auch der Umsetzung sehr weit gediehen ist. Wir sind jetzt gerade dabei, die Personalbesetzungen vorzunehmen. Insgesamt sollte die gesamte Neuorganisation in diesem Bereich bis 1. Dezember abgeschlossen und eingenommen sein.

Präsidentin Uta Barbara Pühringer: Wird eine Zusatzfrage gewünscht? – Bitte.

Bundesrat Josef Saller (ÖVP, Salzburg): Wie viele Planstellen werden im Zuge dieser Reorganisation von der Zentralstelle zur Truppe verlagert werden?

Präsidentin Uta Barbara Pühringer: Bitte, Herr Bundesminister.

Bundesminister für Landesverteidigung Herbert Scheibner: Wir haben in der Zentralstelle etwa 531 Planstellen eingespart, ich sage deshalb etwa, weil sich im Bereich der Buchhaltungen noch die eine oder andere Planstelle verschieben kann. Von diesen 531 Stellen ist