Bundesrat Mag. John Gudenus
(Freiheitliche, Wien): Herr Bundesminister! Wie lange dauerte bei den beiden vorangegangenen Reorganisationen die Phase von der Auftragserteilung bis zur endgültigen Einnahme der jeweiligen Neugliederung des Bundesheeres?Präsidentin Uta Barbara Pühringer: Bitte, Herr Bundesminister.
Bundesminister für Landesverteidigung Herbert Scheibner: Herr Bundesrat! Es hat im letzten Jahrzehnt zwei große Reformen bei der Truppengliederung des österreichischen Bundesheeres gegeben: die Heeresgliederung-Neu und die Heeresgliederung-Neu-STRAN, also Strukturanpassung. Bei der Heeresgliederung-Neu gab es eine Umfeldanalyse im Jahr 1991. Der Ministerratsbeschluss ist im Jahr 1992 erfolgt, und der Abschluss der Einnahme war Ende 1995.
Bei der HG-STRAN gab es eine Umfeldanalyse im Jahr 1995. Der Ministerratsbeschluss war im Jahr 1998, und im Jahr 2000 ist diese HG-STRAN eingenommen gewesen.
Präsidentin Uta Barbara Pühringer: Wir kommen nun zur 2. Anfrage, 1262/M.
Der als krank gemeldete Herr Bundesrat Johann Kraml hat nach § 63 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Bundesrates sein Einverständnis bekannt gegeben, dass Herr Bundesrat Harald Reisenberger in das Fragerecht eintritt. Ich bitte den Anfragesteller um die Verlesung der Anfrage.
Bundesrat Harald Reisenberger (SPÖ, Wien): Herr Bundesminister! Ich glaube, gerade in den letzten Tagen ist die Frage aktuell geworden, die lautet:
1262/M-BR/02
Wie ist der Stand der Beschaffung von Kampfflugzeugen?
Präsidentin Uta Barbara Pühringer: Bitte, Herr Bundesminister.
Bundesminister für Landesverteidigung Herbert Scheibner: Herr Bundesrat! Die Nachbeschaffung für unsere Abfangjäger vom Typ Saab Draken, die für unsere Luftraumüberwachung unbedingt notwendig sind, ist eigentlich seit Mitte der Achtzigerjahre aktuell, denn damals ist schon der Beschluss gefasst worden, nach Ende der Einsatzdauer oder der Einsatzmöglichkeit des Drakens ein neues Flugzeug zu beschaffen.
Jetzt befinden wir uns im Endstadium der Typenentscheidung. Es sind noch einige Parameter bei den Kosten, beim Preis, bei den so genannten Life Cycle Costs zu überprüfen, weil natürlich neben den technischen Kriterien auch der Preis und die Kosten für dieses Gerät wichtige Faktoren für die Entscheidung darstellen.
Präsidentin Uta Barbara Pühringer: Wird eine Zusatzfrage gewünscht? – Danke.
Zu einer weiteren Zusatzfrage hat sich Herr Bundesrat Engelbert Weilharter zu Wort gemeldet. – Bitte.
Bundesrat Engelbert Weilharter (Freiheitliche, Steiermark): Herr Bundesminister! Welche positiven Auswirkungen der Kompensationsgeschäfte sind beim Ankauf von Abfangjägern für die Steiermark zu erwarten?
Präsidentin Uta Barbara Pühringer: Bitte, Herr Bundesminister.
Bundesminister für Landesverteidigung Herbert Scheibner: Herr Bundesrat! Sie wissen (Bundesrat Konecny: Werden grün gestrichen!), dass die Frage der Kompensationsgeschäfte in die Zuständigkeit des Wirtschaftsministers fällt, und wir eine konkrete Antwort auf diese Frage erst dann geben können, wenn die Typenentscheidung getroffen worden ist, weil natürlich jede Anbieterfirma ihr spezifisches Kompensationspaket eingebracht hat. Man kann aber in etwa
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