Bundesrat Stenographisches Protokoll 689. Sitzung / Seite 16

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sagen, dass gerade – natürlich haben sich die Firmen bemüht, und das war auch durchaus in unserem Interesse – die Steiermark besonders in die Pakete einbezogen wird, weil der Abfangjäger auch in der Steiermark stationiert wird und es dort schon auf Grund vorheriger Beschaffungsvorgänge einige Standorte im Bereich der Industrie, der Autozulieferung und so weiter gibt.

Man kann in etwa – ich sage in etwa – davon ausgehen, dass etwa 20 Prozent dieses Kompensationsvolumens, das in etwa bei 3 Milliarden € liegen wird, für die Steiermark zur Verfügung stehen werden.

Präsidentin Uta Barbara Pühringer: Zu einer weiteren Zusatzfrage hat sich Herr Bundesrat Alfred Schöls gemeldet. – Bitte, Herr Bundesrat.

Bundesrat Alfred Schöls (ÖVP, Niederösterreich): Herr Bundesminister! Wenn die Opposition schon meint, mit dem Begriff "Kampfflugzeuge" Ängste schüren zu können, dann frage ich Sie: Über wie viele Kampfflugzeuge verfügen andere europäische Länder, die mit Österreich vergleichbar sind?

Präsidentin Uta Barbara Pühringer: Bitte, Herr Bundesminister.

Bundesminister für Landesverteidigung Herbert Scheibner: Herr Bundesrat! Der Begriff "Kampfflugzeuge" ist interpretierungsbedürftig. Es hat schon einmal eine Diskussion darüber gegeben, was ein Kampfhubschrauber ist. Wenn man davon ausgeht, dass es sich um bewaffnete Flugzeuge handelt, die militärische Kampfaufgaben zu erfüllen zumindest in der Lage sind, dann kann man sagen, dass die Schweiz etwa über 154 Kampfflugzeuge verfügt, davon 35 vom modernsten Standard F 18, Finnland über 64 derartige Flugzeuge verfügt, Schweden 250 derartige Flugzeuge in Betrieb hat und die Slowakei 84 Flugzeuge hat.

Präsidentin Uta Barbara Pühringer: Danke. – Wir kommen zur 3. Anfrage,1259/M.

Anfragesteller ist Herr Bundesrat Dr. Vincenz Liechtenstein. – Bitte, Herr Bundesrat.

Bundesrat Dr. Vincenz Liechtenstein (ÖVP, Steiermark): Sehr geehrter Herr Minister! Meine Frage lautet:

1259/M-BR/02

Ab wann wird die verbesserte Lufttransportkapazität des Bundesheeres durch den Ankauf der Transporthubschrauber sowie der Herkules-Flugzeuge für das Bundesheer zur Verfügung stehen?

Präsidentin Uta Barbara Pühringer: Bitte, Herr Bundesminister.

Bundesminister für Landesverteidigung Herbert Scheibner: Herr Bundesrat! Ich bin sehr stolz darauf, dass es gelungen ist, bei den Transporthubschraubern ein hochwertigstes, technisch modernes Gerät zu beschaffen, nämlich den Transporthubschrauber vom Typ Black Hawk. Dieser Transporthubschrauber wird in etwa mit August ausgeliefert werden, und bis Jahresende werden die neuen, jetzt beschafften Transporthubschrauber in Österreich vorhanden sein.

Beim Transportflugzeug vom Typ C 130 – auch das ist ein wichtiges Projekt zur Abdeckung des eklatanten Mangels bei der Transportkapazität – ist es so, dass das erste Flugzeuge mit Dezember 2002 ausgeliefert werden wird und die beiden anderen in der ersten Jahreshälfte des nächsten Jahres.

Präsidentin Uta Barbara Pühringer: Wird eine Zusatzfrage gewünscht? – Bitte.

Bundesrat Dr. Vincenz Liechtenstein (ÖVP, Steiermark): In welchem Zustand werden die drei gebrauchten Flugzeuge des Typs Herkules von der britischen Armee direkt erworben?


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