Bundesrat Stenographisches Protokoll 689. Sitzung / Seite 17

Präsidentin Uta Barbara Pühringer: Bitte, Herr Bundesminister.

Bundesminister für Landesverteidigung Herbert Scheibner: Meinen Sie, wie wir sie bekommen? (Bundesrat Dr. Liechtenstein: Ja genau!) – Diese drei Transportflugzeuge sind gebrauchte Flugzeuge, werden aber gerade jetzt auf einen modernen Stand gebracht, generalüberholt, auch mit der entsprechenden Avionik und Technik versehen, sodass wir davon ausgehen, dass wir diese Flugzeuge etwa 20 bis 25 Jahre im Dienst des österreichischen Bundesheeres haben können. (Bundesrat Dr. Liechtenstein: Danke sehr!)

Präsidentin Uta Barbara Pühringer: Eine weitere Zusatzfrage kommt von Herrn Bundesrat Harald Reisenberger. – Bitte, Herr Bundesrat.

Bundesrat Harald Reisenberger (SPÖ, Wien): Herr Bundesminister! Werden diese Geräte auch für Einsätze der KIOP, also der Kräfte für internationale Operationen, eingemeldet, oder sind sie in einer anderen Ebene zu sehen?

Präsidentin Uta Barbara Pühringer: Bitte, Herr Minister.

Bundesminister für Landesverteidigung Herbert Scheibner: Diese Transportkapazität kann natürlich umfassend genützt werden. Die prioritären Aufgaben sind im militärischen, aber auch im Assistenzbereich für zivile Organisationen in Österreich zu sehen. Nicht nur die Lawinenkatastrophe von Galtür hat gezeigt, dass da eine absolute Notwendigkeit im Sinne der Sicherheit der Österreicher besteht.

Es ist aber natürlich auch möglich, einen Teil dieser Kapazität für die europäischen Peacekeeping-Aufgaben einzumelden. Auch das ist, so glaube ich, eine sinnvolle und notwendige Aufgabe, weil wir jetzt auf die Transportkapazitäten anderer Nationen angewiesen sind.

Präsidentin Uta Barbara Pühringer: Eine weitere Zusatzfrage kommt von Herrn Bundesrat Dipl.-Ing. Dr. Bernd Lindinger. – Bitte, Herr Bundesrat.

Bundesrat Dipl.-Ing. Dr. Bernd Lindinger (Freiheitliche, Niederösterreich): Herr Bundesminister! Welche Einsatzaufgaben sollen die Transporthubschrauber und Flugzeuge unter anderem in Bezug auf Assistenzleistungen des Bundesheeres in Zukunft wahrnehmen?

Präsidentin Uta Barbara Pühringer: Herr Minister, bitte.

Bundesminister für Landesverteidigung Herbert Scheibner: Wie schon gesagt gibt es umfassende Aufgaben, etwa Evakuierungsaufgaben. Es sind etwa bei den Hubschraubern Löscheinsätze möglich, jede Art von Transportleistungen ist möglich, natürlich auch Transporte von Truppen in Einsatzgebiete im In- wie im Ausland. Es gibt also ein sehr umfassendes Einsatzgebiet. Mit diesem modernen Gerät, vor allem mit dem Transporthubschrauber, können wir praktisch bei fast allen Wetterbedingungen jetzt auch diese Leistungen erbringen.

Präsidentin Uta Barbara Pühringer: Wir kommen zur 4. Anfrage, 1256/M.

Anfragesteller ist Herr Bundesrat Mag. John Gudenus. – Bitte.

Bundesrat Mag. John Gudenus (Freiheitliche, Wien): Herr Bundesminister! Meine Frage lautet:

Präsidentin Uta Barbara Pühringer: Bitte, Herr Bundesminister.

Bundesminister für Landesverteidigung Herbert Scheibner: Herr Bundesrat! Der 11. September vorigen Jahres wird immer als Wende in der Sicherheitspolitik betrachtet. In Wahrheit