hat sich – nur im negativen Sinn – eindrucksvoll ein Gefahrenpotenzial dargestellt, das natürlich seit langem bestanden hat.
Wir alle müssen zur Kenntnis nehmen, dass die Bedrohung durch einen international agierenden, oft militärisch organisierten Terrorismus uns alle betrifft, dass diese Bedrohung nicht vor Staatsgrenzen halt macht, auch nicht irgendwelche völkerrechtlichen Verträge einhält und deshalb auch für Österreich von ganz besonderer Bedeutung ist.
Diese Bedrohung vor allem unter der Perspektive, dass diese Organisationen oder diese Gruppen unter Umständen auch Massenvernichtungswaffen zum Einsatz bringen könnten, ist nur gemeinsam mit der Internationalen Staatengemeinschaft zu bewältigen. Wir werden auf nationaler, aber auch auf internationaler Ebene einiges mit dazu beitragen müssen, damit derartige Vorfälle und Bedrohungen zwar sicherlich nie ganz zu verhindern sein werden, aber dass wir doch den bestmöglichen Schutz für die Bevölkerung geben können.
Präsidentin Uta Barbara Pühringer: Wünschen Sie eine Zusatzfrage? – Bitte.
Bundesrat Mag. John Gudenus (Freiheitliche, Wien): Herr Bundesminister! Wie oft mussten ABC-Abwehrkräfte des Bundesheeres seither bei Anthrax-Alarm Assistenz leisten?
Präsidentin Uta Barbara Pühringer: Bitte, Herr Minister.
Bundesminister für Landesverteidigung Herbert Scheibner: Wir hatten seit dem 11. September etwa 400 Einsätze unserer ABC-Abwehrspezialisten, um Verdachtsmomente, dass es irgendwelche Anthrax-Bedrohungen gibt, auszuräumen. Ein Fall dieser 400 war real. Sie wissen es, es handelte sich um die kontaminierten Postsäcke in der Amerikanischen Botschaft.
Ich möchte bei dieser Gelegenheit darauf hinweisen, dass diese ABC-Einheiten im österreichischen Bundesheer hoch qualifiziert sind, unverzichtbare Leistungen in Österreich erbringen, aber ein sehr kleines Kontingent darstellen. Wir haben in ganz Österreich etwa 140 derartige Spezialisten, die diese 400 Einsätze bewältigt haben.
Präsidentin Uta Barbara Pühringer: Zu einer weiteren Zusatzfrage hat sich Herr Bundesrat Ing. Walter Grasberger gemeldet. – Bitte.
Bundesrat Ing. Walter Grasberger (ÖVP, Niederösterreich): Sehr geehrter Herr Bundesminister! Wie schätzen Sie im Lichte der Erfahrungen des 11. September 2001 die Notwendigkeit für das Funktionieren des Heeres-Nachrichtenamtes und des Heeres-Abwehramtes ein?
Präsidentin Uta Barbara Pühringer: Herr Minister, bitte.
Bundesminister für Landesverteidigung Herbert Scheibner: Herr Bundesrat! Diese aktuellen Bedrohungen zeigen und auch die konkreten Anschläge haben gezeigt, dass es notwendig ist, Informationen zu haben, vor einem derartigen Anschlag Informationen darüber zu haben, welche Bedrohungen es gibt und wo sie möglicherweise auch realistisch werden könnten. Zu reagieren, ist ein sicherlich unbefriedigendes Instrument, und deshalb ist es notwendig, die Nachrichtendienstkapazitäten zusammenzuführen, vor allem auf der europäischen Ebene im Rahmen der Europäischen Union, aber auch diese Kapazitäten zu fokussieren und natürlich im Rahmen des Rechtsstaates mit den notwendigen und entsprechenden Rechten auszustatten, damit sie für uns alle rechtzeitig Warnungen geben können. Wir können nur dann Schutzmaßnahmen ergreifen, wenn wir zumindest potenziell wissen, wo es derartige Anschläge geben könnte.
Präsidentin Uta Barbara Pühringer: Von Frau Bundesrätin Mag. Melitta Trunk kommt die nächste Zusatzfrage. – Bitte.
Bundesrätin Mag. Melitta Trunk (SPÖ, Kärnten): Herr Bundesminister! Sind Sie der Ansicht, dass – um mit Finanzminister Karl-Heinz Grasser zu sprechen – Kriegsgeräte – er meint damit
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