Bundesrat Stenographisches Protokoll 689. Sitzung / Seite 27

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Erhalt von ganz besonderer Bedeutung. Es ist aber auch notwendig, von Fall zu Fall im freien Gelände diese Übungen durchzuführen, weil verschiedene Bereiche eben auf Truppenübungsplätzen nicht zu simulieren sind. Vor allem geht es auch darum, zum Beispiel Sicherungsaufgaben unter Aufrechterhaltung des zivilen Lebens, so weit das geht, unter Aufrechterhaltung der zivilen Strukturen durchzuführen. Auch das muss geübt werden.

Es sind für die dann dabei nicht vermeidbaren Flurschäden klare Entschädigungssätze vorgesehen. Es werden entsprechende Kommissionen dafür eingesetzt, dass alle dadurch Geschädigten rasch und umfassend entschädigt werden. Ich glaube, dass die Sätze für diese Entschädigungen angemessen sind. Es hat bisher noch keine Klagen gegeben, dass Landwirte oder andere Privatpersonen in ihrem Vermögen durch Übungen des österreichischen Bundesheeres geschädigt worden wären.

Präsidentin Uta Barbara Pühringer: Wir kommen zur 9. Anfrage, 1257/M.

Anfragesteller ist Herr Bundesrat Engelbert Weilharter.  Bitte.

Bundesrat Engelbert Weilharter (Freiheitliche, Steiermark): Herr Bundesminister! Obwohl sich meine Frage mit der 3. Anfrage inhaltlich beinahe deckt, stelle ich sie trotzdem, um dem Hohen Haus die Möglichkeit zu geben, Zusatzfragen zu stellen. Meine Frage lautet:

1257/M-BR/02

Wann werden die Black Hawk-Transporthubschrauber und die Herkules-Transportflugzeuge geliefert werden?

Präsidentin Uta Barbara Pühringer: Bitte, Herr Bundesminister.

Bundesminister für Landesverteidigung Herbert Scheibner: Herr Bundesrat! So schöne Dinge kann man nicht oft genug sagen, weil es sich dabei wirklich um modernes und gutes Gerät handelt. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)

Der erste Hubschrauber vom Typ Black Hawk wird, beginnend mit August, bis Jahresende ausgeliefert werden, und bei den Transportflugzeugen vom Typ C 130 Herkules ist es so, dass das erste Flugzeug im Dezember dieses Jahres ausgeliefert wird, und die beiden weiteren Flugzeuge werden in der ersten Jahreshälfte des nächsten Jahres ausgeliefert werden, und zwar genau bis zum Juli 2003.

Präsidentin Uta Barbara Pühringer: Es wird eine weitere Zusatzfrage gewünscht.  Bitte.

Bundesrat Engelbert Weilharter (Freiheitliche, Steiermark): Herr Bundesminister! Besteht darüber hinaus noch weiterer Bedarf, die Transportkapazität aufzustocken?

Präsidentin Uta Barbara Pühringer: Bitte, Herr Bundesminister.

Bundesminister für Landesverteidigung Herbert Scheibner: Gemäß unseren Pflichtenheften  und diese wurden nach dem Transportbedarf, den wir in Österreich haben, ausgerichtet  ist eine weitere Aufstockung notwendig. Wir haben eine Option auf drei weitere Hubschrauber vom Typ Black Hawk. Ich gehe davon aus, dass wir diese Option auch wahrnehmen werden. Insgesamt ergibt sich aber trotzdem noch ein Fehlbestand von einem Hubschrauber vom Typ 212, weil es einmal einen Defekt oder einen Absturz gegeben hat, und von 12 Hubschraubern vom Typ Black Hawk, für welche es noch kein Projekt und keine Finanzierung gibt.

Präsidentin Uta Barbara Pühringer: Eine weitere Zusatzfrage kommt von Herrn Bundesrat Franz Wolfinger.  Bitte, Herr Bundesrat.

Bundesrat Franz Wolfinger (ÖVP, Oberösterreich): Geschätzter Herr Bundesminister! Werden die neuen Transportkapazitäten auch für humanitäre Einsätze zur Verfügung stehen?

Präsidentin Uta Barbara Pühringer: Bitte, Herr Bundesminister.


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