Bundesrat Stenographisches Protokoll 689. Sitzung / Seite 28

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Bundesminister für Landesverteidigung Herbert Scheibner: Ich weiß jetzt nicht, was Sie unter "humanitäre Einsätze" verstehen. Ich nehme an, dass Sie damit nichtmilitärische Einsätze meinen. (Bundesrat Wolfinger: Ja!) Selbstverständlich werden diese Transportkapazitäten auch für alle nichtmilitärischen Einsätze zur Verfügung stehen, sofern sie angefordert werden, denn das österreichische Bundesheer kann nur dann zu Hilfe kommen, wenn zivile Organisationen entsprechenden Bedarf bei uns anmelden.

Präsidentin Uta Barbara Pühringer: Eine weitere Zusatzfrage kommt von Herrn Bundesrat Harald Reisenberger.  Bitte, Herr Bundesrat.

Bundesrat Harald Reisenberger (SPÖ, Wien): Ihre Überraschung wird wahrscheinlich groß sein, dass ich Ihnen Bezug nehmend auf Ihre vorhergehende Beantwortung mitteile, dass Budgetmittel, die notwendig sind, von unserer Seite her immer dann mitgetragen werden, wenn es darum geht, diese sinnvoll für unsere Kolleginnen und Kollegen beim österreichischen Bundesheer einzusetzen. Wir haben nur manchmal eine andere Perspektive dessen, was sinnvoll ist und was nicht, als Sie.

Was ich zweifelsohne als sinnvoll empfinde, das ist die Anschaffung der Black Hawk-Transporthubschrauber und der Herkules-Transportflugzeuge. Dazu stelle ich die konkrete Frage: Mit wie viel Mann beziehungsweise Frau Besatzung sind diese Geräte unterwegs? Kann man auch in etwa sagen  da sie jetzt auf den letzten Stand gebracht werden, wie Sie berichtet haben , mit wie viel Mann/Frau diese Geräte betreut und instand gehalten werden?

Präsidentin Uta Barbara Pühringer: Bitte, Herr Bundesminister.

Bundesminister für Landesverteidigung Herbert Scheibner: Herr Bundesrat! Es freut mich, dass Sie nun doch auch meine Entscheidung für den Black Hawk mittragen und unterstützen; damals, als die Entscheidung getroffen wurde, war das noch nicht so. Ich glaube aber, dass es gut und richtig war, das technisch beste Gerät entsprechend in Verwendung zu bringen.

Die Besatzung sieht so aus  meine Experten werden mich korrigieren, sollte ich das falsch sagen : Bei der C 130 sind es vier Personen Besatzung, und beim Hubschrauber Black Hawk sind es drei Personen Besatzung. (Bundesrat Reisenberger: Wie sieht die Serviceleistung aus? Wie viel Leute sind damit in etwa beschäftigt?)  Das kann ich Ihnen jetzt auswendig nicht sagen, aber ich werde die Antwort nachbringen.

Präsidentin Uta Barbara Pühringer: Wir kommen nun zur 10. Anfrage, 1265/M.

Anfragesteller ist Herr Bundesrat Stefan Schennach.  Bitte.

Bundesrat Stefan Schennach (Grüne, Wien): Sehr geehrter Herr Bundesminister! Durch den Einzug der Frauen in das Bundesheer beziehungsweise die Öffnung des Bundesheeres für Frauen hat sich das Bundesheer verändert. Sie planen jetzt auch weitere Umstrukturierungen. Deshalb meine Frage:

1265/M-BR/02

Nachdem Sie eine gravierende Umstrukturierung des Bundesheeres in Angriff nehmen, stellt sich die Frage, wie viel von den 44 verbliebenen Abteilungen von Frauen geführt werden?

Präsidentin Uta Barbara Pühringer: Bitte, Herr Bundesminister.

Bundesminister für Landesverteidigung Herbert Scheibner: Herr Bundesrat! Die Möglichkeit für Frauen, Dienst in Uniform beim österreichischen Bundesheer zu machen, liegt im militärischen Bereich. Es ist hier, wie ich sehe, auch eine Vertreterin unter den Zusehern. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)  Das ist von der Qualität her ein sehr erfolgreiches Projekt. Was die Quantität, also die Zahl der Soldatinnen betrifft, so würde ich mir durchaus wünschen, dass sich mehr Frauen für den Dienst beim österreichischen Bundesheer melden. Diese Aufgaben beziehungsweise diese Dienstverwendung in militärischen Funktionen ist natürlich auch


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