Bundesrat Klaus Gasteiger:
(SPÖ, Tirol): Herr Bundesminister! Welche Garnisonen beziehungsweise Kleingarnisonen sollen geschlossen und welche sollen zusammengelegt werden?Präsidentin Uta Barbara Pühringer: Bitte, Herr Bundesminister.
Bundesminister für Landesverteidigung Herbert Scheibner: Ich habe diese Frage, so glaube ich, schon beantwortet: Das Kasernenkonzept, das mein Vorgänger ausgearbeitet hat, ist im Prinzip realisiert. Es sind noch nicht alle frei gewordenen Kasernen abverkauft. Ich habe klar gesagt, dass in dieser Legislaturperiode keine weiteren Kasernenschließungen vorgenommen werden.
Präsidentin Uta Barbara Pühringer: Die nächste Zusatzfrage stellt Herr Bundesrat Dr. Peter Böhm. – Bitte, Herr Bundesrat.
Bundesrat Dr. Peter Böhm (Freiheitliche, Wien): Sehr geehrter Herr Bundesminister! Welche Einsparungspotenziale ergeben sich aus der geplanten Standortbereinigung beziehungsweise welche Umschichtungsmöglichkeiten für andere Aufgaben des Bundesheeres eröffnen sich dadurch?
Präsidentin Uta Barbara Pühringer: Bitte, Herr Bundesminister.
Bundesminister für Landesverteidigung Herbert Scheibner: Das österreichische Bundesheer hat bei der Bauinfrastruktur zwar schon in einigen Bereichen wichtige Fortschritte erzielt, aber in manchen Bereichen, etwa bei der Sanierung der Kasernen, ist noch ein großer Nachholbedarf gegeben. Ein Großteil der Erlöse, die das österreichische Bundesheer aus den Kasernenverkäufen erwirtschaftet, wird in die Erhaltung und in die Fortentwicklung der Bauinfrastruktur investiert.
Präsidentin Uta Barbara Pühringer: Zu einer weiteren Zusatzfrage hat sich Herr Bundesrat Stefan Schennach zu Wort gemeldet. – Bitte.
Bundesrat Stefan Schennach (Grüne, Wien): Sehr geehrter Herr Bundesminister! Da Sie bei den vorhergehenden Fragen relativ großen semantischen Aufwand betrieben haben, indem Sie darlegten, was ein Kriegsgerät ist und was nicht, werden wir wohl in der Meinung übereinstimmen, dass das Manöver die Verteidigung im Kriegsfall ist. Es werden in Österreich die Manöver dezentral beziehungsweise regional durchgeführt.
Meine Frage lautet: Wie sieht die Entwicklung aus, was Schäden durch Manöver, zum Beispiel Flurschäden, betrifft? Wer sind da die Geschädigten, und wie sieht da generell die Entwicklung aus?
Präsidentin Uta Barbara Pühringer: Bitte, Herr Bundesminister.
Bundesminister für Landesverteidigung Herbert Scheibner: Ich bin nicht Ihrer Meinung, dass ein Manöver eine Vorbereitung auf einen Kriegsfall darstellt. Ein Manöver oder eine Ausbildungsübung ist dafür da und unbedingt notwendig, um die Aufgaben, die es im Einsatzfall zu erfüllen gilt, auch entsprechend zu üben, damit die erforderlichen Einsätze durchgeführt werden können, und zwar in dem gesamten Spektrum, das unsere Bundesverfassung und auch die Sicherheits- und Verteidigungsdoktrin vorgeben.
Wenn Sie sich die letzten, vor allem auch großen Übungen ansehen, dann werden Sie merken, dass das realistische Szenarien sind. Das sind Peace-Keeping-Operations, das sind Übungen für humanitäre Einsätze, und das sind auch Sicherungsaufgaben. Wir haben uns im Rahmen der Europäischen Union verpflichtet, für das gesamte Spektrum der militärischen Aufgaben Kapazitäten einzubringen, und das ist auch zu üben.
Wir versuchen, diese Übungen zum Großteil auf Truppenübungsplätzen durchzuführen, sodass Flurschäden nicht anfallen. Gerade deshalb sind diese Truppenübungsplätze und auch deren
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