Bundesrat Stenographisches Protokoll 689. Sitzung / Seite 79

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nen Schilling, 145 000 . Davon entfallen 65 000 auf das Bildungsministerium, 44 000 auf das Außenministerium  es sei Ihnen gedankt, Frau Bundesministerin, aber auch dem Steuerzahler  und 36 000 auf das Bundeskanzleramt.

Natürlich werden all diese Beträge durch den Steuerzahler aufgebracht, aber es sind 2 Millionen Schilling, das ist ein angemessener Betrag. Man könnte sagen, mehr wäre auch schöner, aber seien wir froh, dass wir das fürs Erste haben! (Beifall bei den Freiheitlichen sowie bei ÖVP und SPÖ.)

13.53

Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Zu Wort gemeldet ist nun die Frau Bundesministerin.  Bitte.

13.53

Bundesministerin für auswärtige Angelegenheiten Dr. Benita Ferrero-Waldner: Frau Präsidentin! Hohes Haus! Natürlich wird immer wieder die Frage nach den Kosten gestellt, und die Zahlen sind korrekt, die Sie, Herr Bundesrat Gudenus, gerade genannt haben. Das heißt, für mein Ministerium sind es 44 000 .

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Von der Außenministerin erwartet man, wenn sie sich zu Wort meldet, natürlich nicht nur einen Kulturbezug, sondern vor allem einen außenpolitischen Bezug. Ich finde, das Erstaunliche ist Folgendes das muss man sich vor Augen führen : Das riesige Land China und das relativ kleine oder, wie ich immer sage, mittlere Land Österreich (Zwischenrufe bei der ÖVP)   ja, mittlerer Größe; vor allem in Europa ist es natürlich ein Land mittlerer Größe, aber gemessen an China ist es ein kleineres Land  haben seit 30 Jahren diplomatische Beziehungen! Wir haben sie 2001 gefeiert.

Ich war im Rahmen des letzten Treffens EU/ASEM als Außenministerin in China und habe bewusst an dieser Konferenz teilgenommen, was von China auch absolut positiv eingeschätzt wurde. Ich darf sagen, dass in Kürze, noch im Juli, der chinesische Außenminister Österreich einen offiziellen bilateralen Besuch abstatten wird.

Das zeigt  das ist das Erstaunliche , dass dieser große, internationale Akteur, der meiner Ansicht nach in den nächsten zehn oder 15 Jahren zu den ganz großen, auch machtpolitisch wichtigen Ländern der Welt zählen wird, mit diesem eben kleineren Player Österreich ein sehr enges und gutes diplomatisches Verhältnis pflegt. Sie wissen, ein Teil der Außenpolitik ist auch die Außenkultur politik. Sie wird von mir als sehr wichtig erachtet.

Es ist nicht so, dass wir erst durch dieses Kulturabkommen mit den Chinesen zusammenarbeiten, sondern ganz im Gegenteil: Wir arbeiten seit vielen Jahren mit ihnen zusammen, und in den letzten Jahren hat es dort auch fantastische Ausstellungen von österreichischen Künstlern gegeben. Ich denke etwa an Max Weiler, an Hrdlicka, aber auch an eine interessante Johann Strauss-Ausstellung. Ich selbst habe eine kleinere Ausstellung damals  genau zu dem Zeitpunkt 2001  miteröffnet: "Ferrogramme" von einem nicht so bekannten Künstler; aber diese Ausstellung ist ebenso sehr gut angekommen.

Ich denke, dass man diesen Zweig genauso wie alle anderen Zweige nützen muss. Aber natürlich wird bei dem bilateralen Besuch des Außenministers vor allem der politische Dialog gepflegt werden.

Dass unsere österreichische Wirtschaft in China ein sehr bedeutendes Standbein hat, hat sich wieder beim letzten Besuch des Herrn Bundespräsidenten in China gezeigt, der mit einer gro-ßen Wirtschaftsdelegation erfolgt ist.

Ich kann nur sagen, dieses Abkommen rundet das Bild der Außenpolitik ab, die meiner Ansicht nach immer auf der politischen, der wirtschaftlichen, der kulturellen und manchmal auch  je nachdem, um welches Land es sich handelt  der entwicklungspolitischen Schiene stehen muss. Ich danke Ihnen dafür, dass Sie so enthusiastisch zustimmen. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)

13.57


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