Bundesrat Stenographisches Protokoll 689. Sitzung / Seite 126

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müht, etwas Gewicht in diese inszenierte, bestellte und – wie ich meine – sehr abgerufene und willkommene Aufgeregtheit zu bringen, unterbrochen von Ihrem Theaterdonner, geschätzter Herr Professor Konecny, bis hin zu den mit sehr viel kabarettistischem Talent vorgetragenen "Geschichten aus dem Tirolerland", die wir eben gehört haben.

Letztendlich war es aber doch eine Inszenierung, meine Damen und Herren, denn was steht denn heute wirklich an? Worüber regt man sich denn so gewaltig auf? – Ich höre aus dem Mund des Verkehrsministers eine Zusage für die Mitarbeiter, eine Beschäftigungsgarantie für jene Mitarbeiter ... (Bundesrat Konecny: Das hat sonst keiner gehört!)  – Sie haben es nicht gehört? (Bundesrat Konecny: Er hat geschimpft, dass sie es verlangt haben!)  – Der Herr Minister ist kurz hinausgegangen, aber vielleicht kommt er wieder herein, dann kann er es noch einmal bestätigen. (Rufe bei der SPÖ  – in Richtung der Bundesrätin Mag. Trunk, die vor der Tür steht  –: Hol’ den Herrn Minister!)

Frau Kollegin Trunk wird das wahrscheinlich nicht tun, denn ich habe auch ihre Heiterkeit mit großem Interesse verfolgt – immer dann, wenn es um einen volkswirtschaftlichen Schaden gegangen ist, der nachgewiesen wurde, wenn hier von der Regierungsbank erklärt wurde, was das den Steuerzahler an Geld kostet, was die Menschen in diesem so genannten ländlichen Raum, für den Sie sich so einsetzen, geschätzter Kollege Gasteiger – auch ich komme aus dem ländlichen Raum und fühle mich als ein Vertreter dieses Raumes –, dafür aufbringen müssen, wofür sie bluten müssen (Bundesrat Konecny: Dank dieser Regierung! Das wissen wir ja! 46 Prozent!), eben auf Grund von Unternehmungen, die sich wie eine Perlenschnur fortsetzen lassen.

Ich sage gar nicht "Konsum", Herr Professor, aber denken Sie immer daran, wenn Sie über unternehmerisches Talent nachdenken, was gerade in diesem und in anderen Unternehmen an Beispielen gegeben wurden. (Bundesrat Steinbichler   – in Richtung des Bundesrates Konecny  –: Wer zahlt denn die Abfertigungen? Sind das die Reichen oder die Armen?  – Bundesrat Konecny: Bitte?  – Bundesrat Steinbichler: Wer zahlt denn die letzten Abfertigungen von 50 Millionen? Sind das die Armen oder die Reichen?  – Bundesrat Konecny: Weißt du, wovon du redest?  – Ruf bei der SPÖ – in Richtung ÖVP –: Bleib lieber beim Genmais!  – Bundesrat Konecny: Weitertrinken und ruhig sein!)

Ich will auch gar nicht zu den Abfertigungen des "Konsum" reden, sehr verehrte Damen und Herren, die Situation bei der ... (Ruf bei der ÖVP: BAWAG!)  – Es würden mir einige gute Beispiele einfallen. Bringst du mir auch noch ein Beispiel? (Bundesrat Freiberger: Beim "Konsum" war es eine ... und keine Abfertigungszahlungen für die Mitarbeiter!  – Ruf bei der ÖVP: Den Unterschied kennt er ja nicht einmal! Den "Konsum verteidigen auch noch!)  – Gut.

Jetzt wird es endgültig mühsam, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich glaube schon, dass diese Aktion "Licht ins Dunkel" mühsam ist, Herr Professor! Es wird vielleicht noch mühsamer werden, Sie können es dann gerne im Protokoll nachlesen, da Sie sich jetzt zurückziehen, aber die Situation bei der Post, bei den Postbussen ist traurig genug.

Dass wir da im heurigen Jahr – Staatssekretär Finz hat es vorgetragen – mit einem Defizit in der Höhe von rund 9 Millionen € zu Lasten des Steuerzahler zu rechnen haben, soll nicht unerwähnt bleiben. Unerwähnt bleiben soll auch nicht, dass das "Familiensilber", das Kollege Rosenmaier so sehr hochhalten wollte, doch über Jahre und Jahrzehnte belastet und verschleudert wurde, und zwar durch eine schlechte Geschäftspolitik und durch einen ungesunden Wettbewerb in diesem Bereich.

Auch wenn manche Leute das bis jetzt nicht zur Kenntnis genommen haben: Das Bild der parallel fahrenden Bahn- und Postbusse haben viele vor Augen – noch dazu, wenn man sieht, dass keine Passagiere drinnen sitzen. Viele sehen auch all diese Benefizien nicht ein, die sich rund um diese Unternehmen ranken.

Zu deiner Argumentation, lieber Kollege Rosenmaier, dass jetzt große Aufregung herrsche – man konnte erkennen, dass du bemüht warst, diese Anfrage einigermaßen zu begründen –,


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