Bundesrat Stenographisches Protokoll 690. Sitzung / Seite 57

Generationen aus diesen Werken gewonnen wird, ist eindeutig als erneuerbar anzusehen. (Beifall bei den Freiheitlichen.)

Wir Österreicher können stolz sein auf jene, die im richtigen Augenblick unser Land flächendeckend mit Wasserkraftwerken durchsetzt haben und uns mit dieser umweltfreundlichen Energiegewinnung eine gute Basis für die künftige Entwicklung unseres Landes mitgegeben haben. (Beifall bei den Freiheitlichen.)

Ob Pelton-, Francis- oder Kaplanturbinen – österreichische Ingenieurkunst hat effiziente Energiegewinnung möglich gemacht. (Bundesrat Mag. Gudenus: Sehr richtig!) Sollten Nationalstaaten irgendwann dazu übergehen, Bilanzen zu legen und natürliche Ressourcen als Anlagevermögen zu bewerten, dann muss ich sagen, wir Österreicher sind auch für diesen Augenblick mehr als gewappnet. Es ist meine feste Überzeugung, dass der Betrieb von Atomkraftwerken und die Errichtung neuer Atomkraftwerke in absehbarer Zeit nicht mehr oder zumindest nur mehr mit hohen Auflagen möglich sein werden. Dann werden unsere Wasserkraftwerke ganz sicher einen entsprechenden Wertzuwachs erfahren. Österreich hat für die Zukunft eine sehr gute Position.

Wir sollten uns aber nicht auf den Lorbeeren ausruhen, sondern mit vollem Elan weiterforschen. Jede betriebswirtschaftlich vertretbare Energiegewinnung im eigenen Land macht uns vom Ausland unabhängiger und wettbewerbsfähiger. Wir dürfen nicht übersehen, dass die Energiegewinnung aus Biomasse ein nicht zu unterschätzendes Standbein für die österreichische Landwirtschaft sein kann und dass die Wertschöpfung damit voll in unserem Lande bleibt. Wenn es uns zusätzlich noch verstärkt gelingt, neue Technologien zu entwickeln und diese entsprechend weltweit zu vermarkten, dann sind wir auf dem richtigen Weg. Kraft-Wärme-Kopplung ist ein Gebot der Stunde. Teure Energie muss maximal genutzt werden. Mechanische Energie zu erzeugen und die Wärme ungenutzt in die Umgebung zu entlassen, sollte uns zumindest schwer fallen.

Der österreichische Gasmarkt verfügt über ein Volumen von über 1,6 Milliarden € und 1,2 Millionen Kunden. Die Liberalisierung dieses Marktes ist im Sinne von Einsparung für die Haushalte und die Wirtschaft wichtig. Dasselbe gilt auch weiterblickend für den Strommarkt. Geschützte Bereiche sind im Großmarkt Europa nicht zu halten.

Beim Ökostrom ist es wichtig, dass wir zu einer bundeseinheitlichen Lösung kommen und dass Synergieeffekte genutzt werden. Forschung und Technologieentwicklung zur Gewinnung von Energie aus Wind, Sonne, Erdwärme, Biomasse, Deponiegas und Photovoltaik müssen hohe Priorität haben und haben ein Anrecht auf eine maximale Bündelung aller verfügbaren Kräfte.

In diesem Sinne wird die freiheitliche Fraktion im Bundesrat den Tagesordnungspunkten 1 bis 4 zustimmen. (Beifall bei den Freiheitlichen.)

Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Mag. Hoscher. – Bitte.

Bundesrat Mag. Dietmar Hoscher (SPÖ, Wien): Frau Präsidentin! Frau Staatssekretärin! Meine Damen und Herren! Zwei kurze Bemerkungen: Die erste betrifft, wie ich meine, die Dramatik im Bereich der Energiewirtschaft. Ich möchte noch einmal darauf hinweisen, wie wichtig es ist, dass in diesem Bereich große österreichische Lösungen zu Stande kommen und dass parteipolitische Argumentationen, ganz egal, von welcher Partei, keine Rolle spielen dürfen, wenn es gerade auch um diesen Markt geht. Es gibt Stimmen, die besagen, dass in Europa am Ende nur mehr sechs bis acht Player global gesehen übrig bleiben werden. Die Zeit ist schon relativ knapp, und ich glaube, dass alle Anstrengungen unternommen werden müssen, dass vor allem im Bereich dieses Energiemarktes Lösungen zu Stande kommen.

Es wurde öfters angesprochen, dass sozusagen aus den jetzigen Lösungen eine Senkung der Konsumentenpreise resultieren wird. Das ist richtig. Die Frage ist, wie nachhaltig diese