Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach:
Zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Ledolter. Bitte.11.57
Bundesrat Johann Ledolter
(ÖVP, Niederösterreich): Geschätzte Frau Präsidentin! Frau Staatssekretärin! Meine Herren Staatssekretäre! Hohes Haus! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Der Klubobmann der sozialdemokratischen Fraktion, Professor Konec ny, hat den heutigen Tag anscheinend unter den Obertitel Zynismus gestellt und hat das in der ersten Stunde auch sehr eindrucksvoll unter Beweis gestellt. (Bundesrat Konecny: Wenn man Schüssel sagt, ist man zynisch! Das ist richtig!) Herr Professor! Sie haben sicher noch Gelegenheit, sich zu artikulieren. (Bundesrat Konecny: Natürlich!)Fortgesetzt hat das Kollege Schennach mit einer Position, die ich für den Gipfel an Zynismus und Populismus halte. Er meinte nämlich, dass vor dieses Forum drei erfolgreiche Landeshauptleute treten sollten, um zum Hochwasser und dessen Opfern Erklärungen abzugeben. Kollege Schennach! Ich darf Sie erinnern, zum Unterschied von Exponenten ihrer Fraktion haben diese Landeshauptleute ausreichende Erklärungen abgegeben und darüber hinaus auch tatkräftigst vor Ort geholfen (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen), effizient und kompetent, während andere auf Urlaub weilten. (Zwischenruf des Bundesrates Reisenberger. )
Zu diesem Zynismus passt natürlich auch, dass Herr Profes
sor Konecny als Vertreter jener Partei, die wohl in der Vergangenheit am sorglosesten mit Geld, vor allem mit dem Geld der Steuerzahler, umgegangen ist, meint, Dinge einmahnen zu können. (Bundesrat Gasteiger: 14 Jahre wart ihr dabei! 14 Jahr wart ihr dabei! Kindesweglegung ist das! 14 Jahre wart ihr dabei!) Lieber Kollege! Eine Fraktion, die selbst im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen schmeißen und dann noch meinen, die einfachen Mitglieder des Bundesrates mit Spott und Hohn zu übergießen, ob sie etwas geworden sind oder nicht. Das ist Zynismus pur. Das ist blanker Zynismus, der in dieser Form, so glaube ich, in diesem Haus nicht notwendig wäre.Aber es entspricht anscheinend der kabarettistischen Tradition des heutigen Vormittags, denn einerseits kommt dann der "Strahlemann von Seibersdorf" durch, dann kommt wieder der große Vertreter der Wirtschaft aus ihm hervor und letztlich dann auch noch der Tourismuswerber für das Kamptal und sonstige Rollen, die trotz aller Vielfalt und Eloquenz bei Professor Konecny neu sind.
Auch die Tatsache, dass wir ihn weghaben wollen, wie er einem Kollegen unterstellt hat, ist unrichtig und stelle ich damit außer Frage. Es würde dem Unterhaltungswert des Hohen Hauses sicherlich nicht zuträglich sein. Leider ist er nicht da:
verehrter Herr Professor Kaiser, Konecny! Dieses Schüssel an die Tafel, das Sie sich wünschen, hat es schon einige Male gegeben. Aber auch in dieser direkten Konfrontation hat Herr Professor Konecny wie die gesamte Fraktion keine besonders gute und überzeugende Figur gemacht. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)Daher glaube ich, dass man auch heute Herrn Professor Kaiser diese Freude nicht machen muss. (Bundesrat Reisenberger: Mayerhofer Thema verfehlt!) Übrigens ist es auch im direkten Wettbewerb zwischen Schüssel und Gusenbauer keine Frage, wer der Kompetentere, der Erfolgreichere und der Glaubwürdigere ist. (Bundesrat Manfred Gruber: Da hat Schüssel schon bewiesen, wie unglaubwürdig er ist!)
Nichtsdestotrotz, meine Damen und Herren, sollte dieser Tag auch in dieser Länderkammer in erster Linie ein Tag der Opfer dieser Hochwasserkatastrophe sein. Daher lassen Sie mich in aller Deutlichkeit sagen, dass es diese Katastrophe nur zu beklagen und zu bedauern gilt, dass es aber letztlich auch die Beweisführung im Rahmen der Bewältigung dieser unseligen Ereignisse gegeben hat und klar geworden ist, wie rasch und präzise, wie menschlich und kompetent diese Bundesregierung geholfen hat. (Vizepräsident Weiss übernimmt den Vorsitz.)
Ich möchte in diesen Dank auch die Tatsache hineinpacken, dass es im Bereich des Piestingtals und Triestingtals im Juni ein großes Hochwasser gab. Nachdem ich aus dieser Region
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