Bundesrat Stenographisches Protokoll 691. Sitzung / Seite 61

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wird man es nicht können. Viele wurden von dieser Hochwasserflut überrascht. Deshalb sollten wir uns meiner Meinung nach überlegen, was man tun kann, um die Informationssysteme zu verbessern, um zeitgerecht Regengüsse in diesem Ausmaß vorhersagen zu können. Wir brauchen bessere meteorologische Systeme.

Ich erinnere daran, dass alle Regierungen seit 1986 in ihrem Regierungsprogramm die Einrichtung eines einheitlichen österreichischen Wetterdienstes mit effizienter Prognosequalität enthalten hatten. Ich glaube, das wäre höchst an der Zeit. Derzeit ist die Situation so, dass es die Zentralanstalt für Meteorologie und Geodynamik und die AustroControl gibt. Die Zentralanstalt hat in allen Bundesländern ihre Wetterdienststellen.

Die AustroControl, die sich der Sicherheit der Luftfahrt widmet, hat an allen österreichischen Flughäfen ein Parallelsystem aufgestellt. Zusätzlich gibt es noch die militärischen Wetterbeobachtungssysteme.

Alle arbeiten personell unabhängig voneinander, die sind nicht entsprechend verkettet. Zum Beispiel sind in Klagenfurt und Salzburg rund 25 Meteorologen beschäftigt, die aber nebeneinander und nicht miteinander arbeiten, und zwar in beiden Systemen: AustroControl und Zentralanstalt.

Ich glaube, da ist ein Handlungsbedarf dahin gehend gegeben, diese Systeme und diese Organisationen zu optimieren, mit dem Ziel, alle Wetterdienste in einem Unternehmen zusammenzufassen, um die Effizienz zu steigern, eine gemeinsame Aufgabenstruktur, gemeinsame Dienstpläne zu erstellen und auch einen gemeinsamen Marktauftritt dieser wettermeteorologischen Einrichtungen zu gewährleisten.

Es gibt bereits einen konkreten Vorschlag. Bis zum Jahr 2006 könnte der Dienstbetrieb so gestrafft werden, dass, ohne jemanden zu kündigen, dort personelle Synergien genützt und Einsparungen in der Höhe von 2,4 Millionen € oder 30 Millionen Schilling erfolgen könnten. Es wäre doch interessant, wenn man die Qualität steigern, einen gemeinsamen Marktauftritt herbeiführen und dabei noch Kosten sparen könnte. Das wäre doch eine interessante Sache.

Die Kunden hätten den Vorteil, dass ein umfassender Dienstleister auf dem Markt wäre, ein dichtes Netz über Österreich, was den Vorhersagebetrieb betrifft, und ein effizientes Wetterbeobachtungsnetz mit entsprechenden Stationen, Radar, Umwelt und Klima vorhanden wäre. Es könnten Klimaveränderungen registriert – das ist ganz wichtig, dafür sollten wir eine erhöhte Sensibilität entwickeln – und die Klimatologie verfeinert werden und so weiter. Es könnten noch bessere lokale Wetterprognosen erstellt und bessere Vorwarneinrichtungen geschaffen werden.

Ja ich denke sogar an die Registrierung von atomaren Unfällen. Wir haben das Problem Temelín. Wer achtet darauf, dass das Melker Übereinkommen streng eingehalten wird? Wer soll das beobachten? – Es wäre doch sinnvoll, wenn ein einheitlicher österreichischer Wetterdienst von besserer Qualität auch radioaktive Strahlen messen und Katastrophenvorhersage et cetera betreiben könnte. (Zwischenrufe bei der SPÖ.)

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich glaube und bin davon überzeugt, dass in diesem Bereich die Reparatur wichtig ist und die Entschädigung der Opfer zu möglichst guten Konditionen erfolgt. Aber man sollte zumindest ein paar Gedanken auch dem widmen, wie man solchen Flutkatastrophen, solchen Wetterkatastrophen im wahrsten Sinn des Wortes in unserer heutigen modernen Zeit mit modernen Informationssystemen begegnen könnte. Das kann nur ein neuer, gestraffter und optimierter Wetterdienst tun, zu dessen Einrichtung sich, wie schon erwähnt, seit 1986 alle Regierungen aller Couleurs einstimmig und einhellig entschlossen haben. Es wäre hoch an der Zeit, das auch in die Praxis umzusetzen. (Beifall bei der ÖVP und bei Bundesräten der Freiheitlichen.)

15.04

Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Zu Wort gemeldet hat sich Herr Bundesrat Dr. Aspöck. – Bitte.


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