zeigen, dass der Bundesrat, wenn er seine ihm
verfassungsmäßig zustehenden Rechte wahrnimmt, nicht eine lahme Ente ist,
sondern einen „starken Zahn“ aufweisen könnte. Dies ist, wie gesagt, auf Grund
der Wahl zum Nationalrat leider nicht erfolgt.
Ich habe heute in der Präsidialsitzung des Bundesrates
meinen Nachfolger gebeten, diesen Workshop im kommenden Halbjahr durchzuführen,
was er mir zugesagt hat. Ich bedanke mich bei dieser Gelegenheit auch bei Herrn
Vizepräsidenten Jürgen Weiss, dass er in Zusammenarbeit mit dem Institut für
Föderalismus die Grundlagen für diesen Workshop gelegt hat. Wir werden diese
Veranstaltung daher im kommenden Frühjahr 2003 durchführen.
Meine Damen und Herren! Ich hatte und habe drei Mal
die Ehre, den Herrn Bundespräsidenten im Ausland zu vertreten. Zum einen war es
am 15. November bei der 300-Jahr-Feier der Universität Breslau in Polen,
zum anderen bei der Einweihung der Deutschen Universität in Budapest. Ich werde
zum Jahreswechsel den Herrn Bundespräsidenten in Brasilia bei der
Amtseinführung des neuen brasilianischen Staatspräsidenten vertreten. Ich
bedanke mich bei meinem Nachfolger, dass er sofort zugestimmt hat, dass ich ihn
am 1. Jänner 2003 in Brasilia auch noch vertreten darf.
Ich wünsche bei dieser Gelegenheit meinem Nachfolger
Herwig Hösele alles Gute für das kommende Halbjahr unter steirischem Vorsitz.
Ich bin davon überzeugt, dass er gemeinsam mit seiner Landeshauptfrau Klasnic
eine hervorragende Figur abgeben wird.
Ich bedanke mich, meine sehr geschätzten Damen und
Herren, bei den Mitgliedern der Präsidiale, insbesondere bei Frau
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach, bei Herrn Vizepräsidenten Jürgen
Weiss und bei den Fraktionsvorsitzenden Professor Albrecht Konecny und Universitätsprofessor Dr.
Peter Böhm für die angenehme und hervorragende Zusammenarbeit in der
Präsidiale. Ich möchte das ausdrücklich festhalten, es gab einige Sitzungsunterbrechungen,
und dennoch war es möglich, immer wieder einen Konsens in der Präsidiale
herzustellen.
Mein Dank gilt auch allen Mitarbeiterinnen und
Mitarbeitern im Bundesratsdienst, an führender Stelle Herrn Bundesratsdirektor
Dr. Walter Labuda und Frau Vizedirektorin Dr. Alice Alsch-Harant. Mit den
Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Bundesratsdienst zusammenzuarbeiten ist
angenehm und, wie ich meine, auch sehr zielführend.
Nun bleibt mir nur noch eines, nämlich Ihnen allen,
meine sehr geehrten Damen und Herren, ein friedvolles Weihnachtsfest, einen
guten Rutsch und viel Glück, Gesundheit und persönliches Wohlergehen im kommenden
Jahr zu wünschen.
Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Allgemeiner Beifall.)
15.39
Die Sitzung ist geschlossen.
Schluss der Sitzung: 15.39 Uhr
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