geht auch um die
Nähe zum Menschen, wenn ich über die Länder spreche, um die Institution
Landtag, um die Institution Gemeinde, Städte, in welcher Größenordnung auch
immer, darum, wie die Zusammenarbeit sein kann.
Dass die
Zusammenarbeit großartig sein kann, das erleben wir in diesem Jahr, ja zur
Stunde in Graz. Graz ist die Kulturhauptstadt Europas in diesem Jahr. In einer
guten Zusammenarbeit von Landeshauptstadt, Land, Bund und Europa, also in
dieser Kombination sind wir in einen guten Schritt weitergekommen. Wir müssen
aber auch wissen, dass wir, wenn wir über Länder sprechen, sehr viel Rücksicht
auf die Gemeinden nehmen müssen, denn die Gemeinde ist eigentlich der erste Ort
der Demokratie. Der Staatsbürger, die Staatsbürgerin, der Gemeindebürger,
will, wenn er Hilfe und Unterstützung braucht, aber auch wenn er eine Forderung
hat, ins Gemeindeamt gehen können. Das heißt, die Menschen brauchen auch diese
kleine Institution, so wie sie die nächste Institution im Bezirk brauchen und
eben auch das Land. Ich sage das sehr bewusst.
Wenn man nicht in
dem Land leben kann, in dem man geboren ist und das man gerne vertritt, dann
gibt es auch die Möglichkeit, für dieses Land zu wirken. Da gestatten Sie mir
einen kurzen Ausflug: Ich möchte mich bei den Steiermärkern in Wien, vor allem
bei dir, Herr Regierungsrat Ettl, und deiner Frau sehr herzlich bedanken. Wir
merken, Hunderte und Tausende sind aus der Steiermark in der Bundeshauptstadt
zu Hause, und wir fühlen ein bisschen Wurzeln durch euch. Herzlichen Dank für diese
Arbeit! (Beifall bei der ÖVP.)
Das Lebensgefühl
hat Herwig Hösele angesprochen, die Sorge der Menschen, die Angst, die wir
selbst empfinden, vielleicht auch die Machtlosigkeit, weil wir manches nicht
mit entscheiden können, wenn wir über unsere eigenen Grenzen hinausschauen, ich
meine jetzt nicht nur Europa, ich meine die Welt. Wir müssen mithelfen, dass es
das Wort „Frieden“ weit darüber hinaus geben kann. Wir haben die Verpflichtung,
einen Beitrag zu leisten. Wir, jede und jeder, können es von unserem Platz aus,
aus der Sicht der Gemeinde, aus der Sicht der Länder und aus der Sicht der
Regionen.
Wenn ich Regionen
sage, dann denke ich an die Arbeit, die wir in Brüssel seit einigen Jahren
aktiv mitgestalten können. Ich bin dort wie alle anderen Landeshauptleute auch
Mitglied im Ausschuss der Regionen, und wir merken, dass dort schon erkannt
wird, dass in diesen Regionen die Mitsprache noch nicht voll Einzug gehalten
hat, denn das wird immer noch die Nation machen. Aber wir haben uns aus der
Sicht des Ausschusses der Regionen sehr bemüht, uns einzubringen, weil wir
davon überzeugt sind, dass wir die Menschen in ihrer Vielfalt wirklich vertreten
können.
Kommissar Fischler
hat in Alpbach gemeint: Wenn wir Europa wieder näher zu den Bürgern bringen
wollen, führt kein Weg an den Regionen vorbei.
Gerade hier im
Bundesrat sind jene Menschen verantwortlich, die sich für die Regionen im
Besonderen einsetzen. Wir wissen, dass Beitritte vor der Tür stehen, dass es
eine große Nachbarschaft, dass es dieses größere Europa geben wird. Es ist uns
auch bewusst, dass es mit Übergangsregelungen eine neue Wettbewerbssituation
geben muss. Sie läuft ja schon, wir merken es schon lange Zeit. Wir wissen aber
auch, dass diese Mobilität und dieser Wirtschaftsstandort, den wir in
Österreich und in den einzelnen Bundesländern haben, eine neue Dimension
erreicht, und wir sollten mit Optimismus in diese Zukunft gehen. Dieses
Ereignis der Erweiterung ist eine Chance, die überwiegt, bei aller Skepsis, bei
allen Sorgen, die es auch gibt.
Der Erweiterungsvertrag ist so gut wie fertig. Sie wissen, wie sich unsere Nachbarn bemühen. Ich sage aber sehr bewusst dazu, dass es dann natürlich regional verschiedene Anliegen und verschiedene Aufgaben gibt. Wir haben uns bemüht, politische, verschiedene soziale Systeme mit einer Wirkung in besonderen Regionen zu verbinden. Aus diesem Grunde habe ich mich gemeinsam mit vielen anderen aus der Sicht der Steiermark sehr darum bemüht, eine Zukunftsregion aufzubauen, das heißt, gemeinsam mit den Bundesländern Kärnten und Burgenland, mit unseren Nachbarn, also mit sechs ungarischen Komitaten, Slowenien, dem Norden Kroatiens
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