Wir erleben es
sehr oft, dass – nicht nur in Medienberichten, sondern ich höre es auch
hier in unserem Kreis des Öfteren – Bemerkungen über den öffentlichen
Dienst fallen oder Urteile gefällt werden, die, so denke ich, doch einer groben
Unkenntnis oder zumindest einer nur sehr vagen Kenntnis über diesen Bereich
entspringen und die zurechtgerückt werden müssen, und dafür ist Fritz
Neugebauer als oberster Standesvertreter sicherlich der Kompetenteste.
Ich beklage sehr
oft und es stört mich sehr, dass wir alle dazu neigen, andere Bereiche, von
denen wir vielleicht zu wenig wissen, zu beurteilen – und das meist
negativ. Ich wünsche mir, dass wir einander mit mehr Vertrauen, mit einer
größeren Bereitschaft und mehr Bemühen, den anderen Bereich zu verstehen und sich
damit auseinander zu setzen, begegnen, vor allem aber auch mit weniger Neid,
der wirklich nur sehr selten angebracht und gerechtfertigt ist.
Präsident Hösele
ist jetzt nicht im Saal, aber ich nehme an, dass er in seinem Büro vor dem
Bildschirm sitzt und mich hört, daher darf ich ihn direkt ansprechen: Auch ich
darf dir jetzt in der Reihe der vielen Gratulationen, die heute schon
ausgesprochen wurden, alles Gute wünschen. Du hast das Glück, dass deine
Funktionsperiode in eine Zeit fällt, in der es jetzt wirklich endlich konkret
wird mit Diskussionen in Richtung einer notwendigen Verfassungsreform, die auch
uns wesentlich betreffen wird.
Ich wünsche dem
Präsidenten und seinen Nachfolgern, die diese Aufgabe dann weiter mittragen
werden, viel Erfolg und viele gute Überlegungen – eine ganze Reihe davon
ist heute schon angeführt worden. Ich wünsche vor allem, dass vieles davon dann
auch wirklich für unseren Bereich durchgesetzt wird.
Ich weiß, dass die
Diskussion über die Erklärung von Frau Landeshauptmann Klasnic bereits
abgeschlossen ist, aber da ich bei einer Bemerkung von ihr hängen geblieben
bin, möchte ich doch noch etwas dazu sagen.
Frau
Landeshauptmann Klasnic hat auf ihre Zeit hier im Bundesrat zurückgeblickt und
gemeint, dass das eine sehr wichtige Zeit sei, für Funktionen oder Aufgaben im
Nationalrat und im Landtag zu lernen. Das hat mich ein bisschen gestört, weil
ich auch immer wieder erlebe, dass viele von uns den Bundesrat als Sprungbrett
für andere Gremien sehen – verständlicherweise, wenn man an ein höheres
Prestige oder auch an den finanziellen Aspekt denkt.
Ich wünsche mir,
dass wir unsere Aufgabe hier herinnen sehen, dass wir uns mit dieser Aufgabe,
mit der Verantwortung hier herinnen identifizieren, unseren Platz hier herinnen
sehen und nicht anderswo hinstreben.
Ich habe vor etwa
einem Jahr anlässlich meiner Präsidentschaft festgestellt, dass in den drei
Jahren davor etwa 30 neue Bundesräte zu uns gestoßen sind – das ist
fast die Hälfte. Ich meine, dass diese Fluktuation zu groß und für dieses
Gremium nicht gut ist.
Mein großer Wunsch
ist, dass wir uns wirklich mehr damit identifizieren –
vielleicht wird das
etwas leichter, wenn es tatsächlich zur Aufwertung des Bundesrates, was ich
hoffe, kommen wird.
Im allerletzten
Satz darf ich auf den Antrag zurückkommen und erklären, dass meine Fraktion
diesem Antrag zustimmen wird. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP und
den Freiheitlichen sowie bei Bundesräten der SPÖ.)
11.43
Vizepräsidentin
Anna Elisabeth Haselbach: Als Nächster zu Wort gemeldet ist
Herr Bundesrat Rosenmaier. – Bitte.
11.43
Bundesrat Alfredo Rosenmaier (SPÖ, Niederösterreich): Sehr geehrte und geschätzte Frau Präsidentin! Frau Vizekanzlerin! Herr Staatssekretär! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In der Besoldungs-Novelle für das Jahr 2003 spiegelt sich im Wesentlichen das Verhandlungsergebnis
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