Bundesrat Stenographisches Protokoll 694. Sitzung / Seite 8

Mit besten Grüßen

Wolfgang Schüssel“

Präsident Herwig Hösele: Danke.

Weiters gebe ich bekannt, dass zwei Schreiben des Herrn Bundeskanzlers betreffend Nominie­rungen des Landeshauptmannes von Tirol DDr. Herwig van Staa als Mitglied und des Ersten Landeshauptmann-Stellvertreters der Steiermark Mag. Franz Voves als stellvertretendes Mitglied des Ausschusses der Regionen gemäß Artikel 23c Abs. 4 Bundes-Verfassungsge­setz eingelangt sind.

Ich ersuche die Schriftführung um Verlesung dieser Schreiben.

Schriftführerin Hedda Kainz:

„Sehr geehrter Herr Präsident!

Nach dem Ausscheiden von Herrn Landeshauptmann a.D. Dr. Wendelin Weingartner als Mit­glied im Ausschuss der Regionen war für die verbleibende Amtsperiode bis 2006 ein Nachfolger zu ernennen.

Gemäß Artikel 23c Absatz 5 B-VG kann ich Dir mitteilen, dass die Bundesregierung bei ihrer Sitzung vom 28. Januar 2003 beschlossen hat, aufgrund eines gemäß Artikel 23c Absatz 4 B-VG erfolgten Vorschlags des Landes Tirol Herrn Landeshauptmann DDr. Herwig van Staa als Mitglied des Ausschusses der Regionen zu nominieren.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Wolfgang Schüssel“

Ich komme jetzt zum zweiten Schreiben.

„Sehr geehrter Herr Präsident!

Nach dem Ausscheiden von Herrn 1. Landeshauptmann-Stellvertreter a.D. DDr. Peter Schach­ner-Blazizek als stellvertretendes Mitglied im Ausschuss der Regionen war für die verbleibende Amtsperiode bis 2006 ein Nachfolger zu ernennen.

Gemäß Artikel 23c Absatz 5 B-VG kann ich Dir mitteilen, dass die Bundesregierung bei ihrer Sitzung vom 28. Januar 2003 beschlossen hat, aufgrund eines gemäß Artikel 23c Absatz 4 B-VG und nach Beschluss der Steiermärkischen Landesregierung erfolgten Vorschlags der Ver­bindungsstelle der Bundesländer Herrn 1. Landeshauptmann-Stellvertreter Mag. Franz Voves als stellvertretendes Mitglied des Ausschusses der Regionen zu nominieren.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Wolfgang Schüssel“

Präsident Herwig Hösele: Ich danke der Schriftführerin für die heute besonders umfangreiche Berichterstattung.

Eingelangt sind die Anfragebeantwortungen 1877/AB bis 1881/AB, die den Anfragestellern übermittelt wurden.

Die Anfragebeantwortungen wurden vervielfältigt und sind bereits allen Mitgliedern des Bundes­rates zugegangen.

In diesem Zusammenhang verweise ich auf die im Saal verteilte Liste der eingelangten Anfrage­beantwortungen.