der Entlohnung
eine reine Addition und somit eine Summe von Stunden und Werteinheiten ist? Ist
es nicht auch so, dass Schule mehr ist als nur dieses?
Fragen wir uns
doch ernsthaft: Was bedeutet es, fächerverbindend zu unterrichten? Oder: Was bedeutet
es, fächerübergreifend zu unterrichten? Oder – wie es heute schon
angesprochen worden ist –: Was bedeutet exemplarisches Lernen? –
Hierin liegt wesentliche Zeit, und hierin liegt die Möglichkeit einer Reduktion
von Zeit.
Fragen wir uns
auch: Wie schauen unsere staatlichen Bildungsziele aus? Sind wir aus den Ländern
mutig genug, Möglichkeiten zu suchen, wie wir wirklich auch vor Ort regionale
Leitbilder in enger Vernetzung mit bereits bestehenden Bildungseinrichtungen
entwickeln können? Oder wollen wir bei jedem Studienlehrgang eine neue
Bildungseinrichtung schaffen? Wie wäre es, an Hochschulen für pädagogische
Berufe in einem Hochschulverbund oder Hochschulenverbund zu denken? – Wir
brauchen eine Politik, die Freude am Gestalten hat!
Das sollten wir hier auch ausstrahlen, nämlich eine Politik, die in die Zukunft blickt; nicht bloß eine moderierende und analysierende Politik, sondern eine, die es sich zutraut, neu zu denken und neu zu agieren, die es sich zutraut, mit Sozialpartnern, Ländern, Gemeinden und möglichst vielen Bürgerinnen und Bürgern – und für eine etwas andere Zukunftsgestaltung wären wir hier wesentlich zuständig – eine Reform für Österreich zu initiieren. Nicht umsonst – so hoffe ich – ist gerade vom Bundesrat die Initialzündung für den Österreich-Konvent ausgegangen. Worauf wir dabei aber immer Wert legen müssen, ist, nicht nur die Gegenwart zu berechnen, sondern besonders mit der Zukunft zu rechnen. Und auf diese setze ich! (Beifall bei der ÖVP.)
14.11
Präsident Herwig Hösele:
Zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Johanna Schicker. Ich erteile ihr
dieses.
14.11
Bundesrätin Johanna Schicker (SPÖ, Steiermark): Herr Präsident!
Geschätzte Frau Staatssekretärin und ehemalige Bundesratskollegin! Meine
Herren auf der Regierungsbank! Meine sehr geehrten Damen und Herren! In den
letzten Wochen und Monaten vor dieser Regierungsbildung haben wir immer wieder
gehört: Wir brauchen eine stabile Regierung – Worte, die wir vor allem aus
dem Munde von ÖVP-Regierungsmitgliedern und in erster Linie natürlich auch vom
Herrn Bundeskanzler gehört haben. Heute, nicht einmal zwei Wochen nach dieser
Regierungsbildung, wissen wir bereits, was „stabil“ für die nächste Zeit
bedeuten wird: Stabil heißt, dass – und ich sage das wirklich überspitzt,
aber ich stehe dazu – die eine Hand nicht weiß, was die andere tut,
beziehungsweise bekommen wir das über das Fernsehen so vermittelt.
Ohne Wenn und Aber
hat uns der Herr Finanzminister wissen lassen, dass die Österreicherinnen und
Österreicher vor den Wahlen, nach den Wahlen und bis nach den Regierungsverhandlungen
hinters Licht geführt wurden, denn die Steuerreform sei nicht fix. Sie müsse,
wie es so schön formuliert wurde, erst erarbeitet werden.
Der Herr
Bundeskanzler hat heute mehrmals gesagt, diese Auseinandersetzung sei nur
virtuell hochgespielt worden. Wir haben sehr wohl recherchiert, was die
einzelnen Regierungsmitglieder und was der Herr Bundeskanzler gesagt haben
und welche Differenzen und Diskrepanzen dabei herausgekommen sind.
Was heißt: Wir
müssen es erst erarbeiten? Wodurch oder womit, frage ich Sie, meine sehr verehrten
Damen und Herren auf der Regierungsbank, erarbeiten wir uns diese Steuerreform?
Vielleicht durch eine Nichtankurbelung der Wirtschaft, wie es jetzt passiert,
oder durch praktisch keine Maßnahmen im Arbeitsmarktbereich?
Ich sage es Ihnen, meine sehr verehrten Damen und Herren: Wir werden uns die Steuerreform durch mehr Selbstbehalte zu erarbeiten haben. – Bitte geht mehr zum Arzt, damit es da höhere Einnahmen gibt! Wir werden uns die Steuerreform durch eine Erhöhung der Mineralölsteuer zu erarbeiten haben. – Bitte fahrt mehr mit dem Auto, damit wir mehr Cent pro Liter Treibstoff plus Mehrwertsteuer einnehmen, damit der Herr Finanzminister auf höhere Einnahmen zurückgrei-
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