Herbert Haupt
herkommt, wurde die Fraktion halbiert. Ich bin auf meine Kollegen in Spittal,
ja in ganz Kärnten sehr stolz, denn ich glaube, dass unser Weg längerfristig
der richtige ist. (Beifall bei der SPÖ.)
Auch die
Publikation der Jubelbroschüren des Landeshauptmannes über das Resümee des
Jahres 2000 hat nichts geholfen. In einer Broschüre mit 115 Seiten
wurden 130 Fotos des Landeshauptmannes abgebildet! – Wenn das kein
Personenkult ist, dann frage ich Sie, was ist es dann! (Bundesrätin
Dr. Kanovsky-Wintermann: Haben Sie sie gezählt?) –
Ich habe sie gezählt, genau!
Liebe Frau
Kollegin Kanovsky-Wintermann! Wenn Sie vom „Stern des Südens“ gesprochen haben,
dann muss ich schon sagen: Er verblasst, liebe Frau Kollegin! (Beifall bei
der SPÖ.)
Frau Kollegin Kanovsky-Wintermann!
Sie haben Herrn Vizekanzler Haupt bezüglich seiner Funktion als Frauenminister
angesprochen: Es ist eigentlich schon traurig, dass in Österreich, wo es mehr
Frauen als Männer gibt, ein Mann
die Frauen vertreten muss! (Ruf bei der ÖVP: Das ist Geschichte!)
Sie lenken immer
von dieser Wahlniederlage in Kärnten ab, es wird nicht über das Wahlergebnis
gesprochen. Hingegen ist wieder von einem Freistaat die Rede, was Kärnten
angeht; das haben wir schon vor zehn Jahren gehabt. Das geht so weit, dass es
wahrscheinlich eine eigene Währung in Kärnten geben wird, wenn der Herr
Landeshauptmann das durchsetzt. (Heiterkeit bei der SPÖ.) Ich glaube,
die Währung heißt dann „Bärentaler“. (Heiterkeit.)
Herr Minister
Haupt hat natürlich alles getan, um von der ÖVP wieder als Partner akzeptiert
zu werden, inklusive öffentlicher Demutskundgebungen von Ihrer Seite. Aber was
bekommen Sie dafür? – Eine Wahlniederlage nach der anderen! Letzten
Sonntag haben wir das in Kärnten miterlebt, aber die freiheitlichen Kollegen
sprechen natürlich nicht sehr gerne drüber. Es ist nicht so, dass es mir
besonders Leid tut, dass Ihnen die WählerInnen davonlaufen, ganz im Gegenteil.
Allerdings sollten Sie sich einmal überlegen, ob Ihnen der Wähler noch
irgendwann glaubt – und Glaubwürdigkeit ist nun einmal das Wichtigste in
unserer Politik, wie ich meine. – Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.
(Beifall bei der SPÖ.)
15.05
Präsident
Herwig Hösele: Zu Wort gemeldet ist Frau
Bundesrätin Ulrike Haunschmid. Ich erteile es ihr.
15.05
Bundesrätin
Ulrike Haunschmid (Freiheitliche, Oberösterreich):
Herr Präsident! Frau Staatssekretärin! Herr Minister! Herr Staatssekretär!
Liebe Damen und Herren! Es steht natürlich außer Zweifel, dass ich mich als
Oberösterreicherin und als langjährige Mitstreiterin besonders freue, Ursula
Haubner als Staatssekretärin in den Regierungsreihen zu wissen. Für Oberösterreich
ist es ein direkter Verlust, aber für uns alle hier, dessen bin ich mir ganz
sicher, ein besonderer Gewinn, meine Damen und Herren! (Beifall bei den
Freiheitlichen und bei Bundesräten der ÖVP.)
Sie hat als
Landesrätin in Oberösterreich ein bestimmt nicht leichtes und vor allem umfangreiches
Ressort bewältigen müssen und bewiesen, wie man mit Hausverstand, Herzlichkeit,
Zugänglichkeit, Offenheit und klarer Sachpolitik viel erreichen kann, wie man
über die Parteigrenzen hinweg zu einem Miteinander kommt und sich dadurch der
Anerkennung aller Parteien und aller Menschen sicher sein kann.
Alleine die
teilweise so strengen Lebensmittelpolizisten in Oberösterreich – und
das darf ich dir, liebe Frau Staatssekretärin, jetzt mitteilen – sind
jetzt sehr traurige „Hinterbliebene“. Sie hoffen, dass du auch als
Staatssekretärin weiterhin ihr Ansprechpartner sein wirst.
Gestatten Sie, meine Damen und Herren, hier von dieser Stelle aus, Ursula Haubner für die so erfolgreiche und gute Politik für Oberösterreich, für ihre Normalität und Herzlichkeit ein großes Danke zu sagen! Wenn diese gute Arbeit in Oberösterreich nur ein wenig Einfluss auf diese
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