Wo lag Österreich
im internationalen Ranking, als Ihre Genossen das Ruder in der Hand hatten? Wo
liegt Österreich im internationalen Ranking heute?
Meine Damen und
Herren von der Sozialdemokratie! Österreich hat sich in den letzten drei Jahren
um elf Plätze verbessert und hat das rot-grüne Deutschland sehr flott überholt.
(Bundesrat Schennach: Warum
rasselt man dann von 27 auf 10 Prozent?) Österreich liegt heute im
internationalen Ranking so gut wie noch nie. Auch das ist ein Ergebnis der
Arbeit dieser Bundesregierung, meine sehr geehrten Damen und Herren!
In der
Produktivitätsentwicklung hat Österreich mit einem Wert von 62 Prozent
über den letzten Berechnungszeitraum die Spitze eingenommen, weit vor Japan mit
17 Prozent, den USA mit 43 Prozent und Deutschland mit
51 Prozent. (Bundesrat Schennach:
Herr Schweitzer! Warum sind Sie dann auf 10 Prozent gestürzt? –
Bundesrat Thumpser: Falsche Rede oder wie?) Österreich:
62 Prozent, meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Zahlen sprechen für
diese Bundesregierung.
Herr Kollege
Schennach! Schauen wir einmal die Rahmenbedingungen für die Wirtschaft, für die
Jungunternehmer an! Die Überlebensquote von Jungunternehmen ist ein Indikator.
Diese betrug nach fünf Jahren in Österreich 72 Prozent –
international gesehen absolute Spitze! (Beifall
bei den Freiheitlichen und bei Bundesräten der ÖVP.)
Zahlen, Daten,
Fakten – da kann Herr Kollege Konecny reden, was er will. Ich habe damit, so glaube ich, eindeutig den
Beweis dafür erbracht, dass er von einem anderen Land, irgendwo auf der Welt,
geredet hat. Es kann nicht Österreich gewesen sein, meine sehr verehrten Damen
und Herren! Er sollte froh sein, dass er das Glück hat, nicht in jenem Land
leben zu müssen, von dem er geredet hat, sondern hier in Österreich, wo es eine
sehr erfolgreiche FPÖ-ÖVP-Regierung gegeben hat und es jetzt, wie das sehr
ambitionierte Regierungsprogramm zeigt, weiter eine sehr gute Zukunft für Sie
geben wird. (Bundesrat Schennach:
... 10 Prozent ...! – Rufe bei der SPÖ: 10 Prozent!)
Aber es bleibt Ihnen ja unbenommen. In der Europäischen Union gibt es Reise-
und Niederlassungsfreiheit. Sie können nach Deutschland gehen, meine sehr
geehrten Damen und Herren von der Opposition – problemlos. Packen Sie!
Gehen Sie, wenn es Ihnen hier nicht passt! (Beifall
bei den Freiheitlichen. – Bundesrat Thumpser: Tiefer als das geht
es nicht!)
Meine sehr
geehrten Damen und Herren! Ziehen wir doch einmal Bilanz über die heutige Debatte!
(Bundesrat Thumpser: Das ist ja
ein Wahnsinn, dass so etwas auf Schüler losgelassen wird!) – Wo waren
Ihre Vorschläge, mein lieber Herr? Tut Ihnen das sehr weh, wenn man Zahlen
vergleicht? (Bundesrat Thumpser:
Da kann man nur froh sein, dass Sie Staatssekretär sind und nicht mehr Lehrer!) –
Tut Ihnen das sehr weh? (Bundesrat Thumpser:
Nein!) – Gut, nicht. (Bundesrat Thumpser:
Wenn Sie als Lehrer auch so umgegangen sind mit Ihren Schülern, dann kann man
nur froh sein, dass Sie Staatssekretär geworden sind und nicht mehr Lehrer!)
Meine sehr
geehrten Damen und Herren! Bei Ihnen hat mir etwas gefehlt, und deshalb habe
ich bei Ihrem Abgang gemeint, Sie hätten noch etwas länger reden sollen,
nämlich so lange, bis Sie mindestens einen konstruktiven Vorschlag in die
Diskussion eingebracht haben. – So viel zum Abschluss.
Vielleicht können
wir uns dann auf eine sachliche und konstruktive Ebene begeben. (Zwischenrufe bei der SPÖ.) Bringen
Sie einen diskutierenswerten Vorschlag, und ich werde mit Ihnen darüber
reden! – Danke, meine sehr geehrten Damen und Herren! (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Bundesräten der ÖVP.)
16.10
Vizepräsidentin
Anna Elisabeth Haselbach: Der Herr Staatssekretär ist noch nicht aus der Übung als Parlamentarier
gekommen, wie wir alle gehört haben. Sie waren begeistert wie am Fußballplatz.
Ich hoffe, wir machen nicht so weiter.
Es hat sich nun Herr Bundesrat Reisenberger zu einer tatsächlichen Berichtigung zu Wort gemeldet. Ich darf ihn aber darauf hinweisen, dass eine tatsächliche Berichtigung die Dauer von
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