Bundesrat Stenographisches Protokoll 694. Sitzung / Seite 96

Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite

Wo lag Österreich im internationalen Ranking, als Ihre Genossen das Ruder in der Hand hat­ten? Wo liegt Österreich im internationalen Ranking heute?

Meine Damen und Herren von der Sozialdemokratie! Österreich hat sich in den letzten drei Jah­ren um elf Plätze verbessert und hat das rot-grüne Deutschland sehr flott überholt. (Bundesrat Schennach: Warum rasselt man dann von 27 auf 10 Prozent?) Österreich liegt heute im internationalen Ranking so gut wie noch nie. Auch das ist ein Ergebnis der Arbeit dieser Bun­des­regierung, meine sehr geehrten Damen und Herren!

In der Produktivitätsentwicklung hat Österreich mit einem Wert von 62 Prozent über den letzten Berechnungszeitraum die Spitze eingenommen, weit vor Japan mit 17 Prozent, den USA mit 43 Prozent und Deutschland mit 51 Prozent. (Bundesrat Schennach: Herr Schweitzer! Warum sind Sie dann auf 10 Prozent gestürzt? – Bundesrat Thumpser: Falsche Rede oder wie?) Öster­reich: 62 Prozent, meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Zahlen sprechen für diese Bundesregierung.

Herr Kollege Schennach! Schauen wir einmal die Rahmenbedingungen für die Wirtschaft, für die Jungunternehmer an! Die Überlebensquote von Jungunternehmen ist ein Indikator. Diese be­trug nach fünf Jahren in Österreich 72 Prozent – international gesehen absolute Spitze! (Bei­fall bei den Freiheitlichen und bei Bundesräten der ÖVP.)

Zahlen, Daten, Fakten – da kann Herr Kollege Konecny reden, was er will. Ich habe damit, so glaube ich, eindeutig den Beweis dafür erbracht, dass er von einem anderen Land, irgendwo auf der Welt, geredet hat. Es kann nicht Österreich gewesen sein, meine sehr verehrten Damen und Herren! Er sollte froh sein, dass er das Glück hat, nicht in jenem Land leben zu müssen, von dem er geredet hat, sondern hier in Österreich, wo es eine sehr erfolgreiche FPÖ-ÖVP-Re­gierung gegeben hat und es jetzt, wie das sehr ambitionierte Regierungsprogramm zeigt, weiter eine sehr gute Zukunft für Sie geben wird. (Bundesrat Schennach: ... 10 Prozent ...! – Rufe bei der SPÖ: 10 Prozent!) Aber es bleibt Ihnen ja unbenommen. In der Europäischen Union gibt es Reise- und Niederlassungsfreiheit. Sie können nach Deutschland gehen, meine sehr geehrten Damen und Herren von der Opposition – problemlos. Packen Sie! Gehen Sie, wenn es Ihnen hier nicht passt! (Beifall bei den Freiheitlichen. – Bundesrat Thumpser: Tiefer als das geht es nicht!)

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ziehen wir doch einmal Bilanz über die heutige De­bat­te! (Bundesrat Thumpser: Das ist ja ein Wahnsinn, dass so etwas auf Schüler losgelassen wird!) – Wo waren Ihre Vorschläge, mein lieber Herr? Tut Ihnen das sehr weh, wenn man Zah­len vergleicht? (Bundesrat Thumpser: Da kann man nur froh sein, dass Sie Staatssekretär sind und nicht mehr Lehrer!) – Tut Ihnen das sehr weh? (Bundesrat Thumpser: Nein!) – Gut, nicht. (Bundesrat Thumpser: Wenn Sie als Lehrer auch so umgegangen sind mit Ihren Schülern, dann kann man nur froh sein, dass Sie Staatssekretär geworden sind und nicht mehr Lehrer!)

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Bei Ihnen hat mir etwas gefehlt, und deshalb habe ich bei Ihrem Abgang gemeint, Sie hätten noch etwas länger reden sollen, nämlich so lange, bis Sie min­destens einen konstruktiven Vorschlag in die Diskussion eingebracht haben. – So viel zum Ab­schluss.

Vielleicht können wir uns dann auf eine sachliche und konstruktive Ebene begeben. (Zwi­schen­rufe bei der SPÖ.) Bringen Sie einen diskutierenswerten Vorschlag, und ich werde mit Ihnen darüber reden! – Danke, meine sehr geehrten Damen und Herren! (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Bundesräten der ÖVP.)

16.10


Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Der Herr Staatssekretär ist noch nicht aus der Übung als Parlamentarier gekommen, wie wir alle gehört haben. Sie waren begeistert wie am Fußballplatz. Ich hoffe, wir machen nicht so weiter.

Es hat sich nun Herr Bundesrat Reisenberger zu einer tatsächlichen Berichtigung zu Wort gemeldet. Ich darf ihn aber darauf hinweisen, dass eine tatsächliche Berichtigung die Dauer von


Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite