Parlamentarische Materialien

Wir als Gruppe der Touristiker werden mehr oder minder letztlich darüber entscheiden und abwiegen, was gut oder was schlecht für uns ist. Nichts ist so erfolgreich wie der Erfolg, den wir uns selbst vorschreiben. Wir werden uns Siege und Erfolge der Jahre des Staatssekretariats für Tourismus ins Gedächtnis rufen und gemeinsam – und da ist niemand ausgeschlossen, meine Damen und Herren, und ich bitte die Damen und Herren der Sozialdemokratie, sich auch in dieses Boot zu begeben – diese Regierung in die Pflicht nehmen. (Bundesrat Konecny: In Ihr Boot begebe ich mich nicht! Das ist mir zu unsicher!)

Spätestens letztes Jahr in Obertauern bekannte sich die Regierung zum österreichischen Tourismus und hat sich verpflichtet, das Beste für die Tourismusbetriebe, für ihre Betreiber und ihre Mitarbeiter zu tun, um diese Branche wieder lebenswerter zu gestalten und endlich dieser Branche und den in ihr Tätigen den Stellenwert zu geben, der ihnen gebührt.

Der Tourismus ist einer der größten Wirtschaftszweige Österreichs, und die Regierung ist es diesem Land auch schuldig. Daher heißt es, nicht aufzuhören und sich weiterzuentwickeln, fest daran zu arbeiten und alle Verantwortlichen für dieses Land, wie ich schon gesagt habe, heranzuziehen. Vielleicht schaffen wir es gemeinsam.

Der Tourismus ist jetzt zur Chefsache erklärt worden, wie Sie es vielfach genannt haben. Chefsache heißt nicht allein Repräsentation, Chefsache heißt Verantwortung, und das wird sich der Herr Bundesminister sehr wohl immer wieder in Erinnerung rufen müssen. Aber ich glaube, wir sind auch als Touristiker und als Konsumenten verpflichtet, es zu untermauern, daran zu arbeiten und ihm dabei zu helfen. Was in den letzten Jahren in Obertauern versprochen wurde, ist also einzuhalten. Da ist der Finanzminister genauso gefordert wie alle anderen. Die gut begonnene Arbeit des Staatssekretariats für Tourismus ist unweigerlich fortzusetzen.

Meine Damen und Herren! Wir Freiheitlichen waren die ersten, die das Ohr beim Volk gehabt haben. Es darf nicht aufhören – und so wird es auch gemacht werden –, dass diese Regierung das Ohr vor allem bei den Bürgern draußen haben wird. Das hat sie sich vorgenommen, und sie hat es auch in der ersten Zeit ihrer Arbeit bewiesen, auch wenn es von den Sozialdemokraten immer wieder bemängelt und anders ausgelegt wird. Wir haben uns vorgenommen – gerade wir Touristiker –, diese Chefsache und die Arbeit des Bundesministers für Wirtschaft zu überwachen und eben dadurch den Stellenwert zu erhalten. (Bundesrat Boden: Wo haben Sie denn das Ohr?)

Ich glaube, dass sich diese Bundesregierung sehr genau vorgenommen hat, nachhaltig zu regieren, aber ich glaube kaum, dass sich die Sozialdemokraten einmal Gedanken darüber gemacht haben, was Nachhaltigkeit bedeutet. Nachhaltigkeit heißt: sparen und gewinnen, mit dem positiven Beigeschmack einer Qualitätsverbesserung in der Regierungsarbeit. (Bundesrat Boden: Minus 10 Prozent! Ist das Nachhaltigkeit: minus 10 Prozent?) Für mich heißt das: nachhaltige Qualitätsverbesserung für den Tourismus.

Meine Damen und Herren! Natürlich wäre es ein Ziel – und ich glaube, das Ziel aller Touristiker –, dass wir ein eigenes Tourismusministerium hätten. Dieses Tourismusland Österreich hätte es sich in seiner Einmaligkeit und als Tourismusland Nummer eins in Europa wahrlich verdient. Aber man sollte niemals „nie“ sagen! Träume können vielleicht einmal Wirklichkeit werden, und wenn wir gemeinsam etwas wollen, dann können auch Märchen wahr werden. (Bundesrat Boden: Das dauert lange, bis das Märchen wahr wird, das Sie heute hier erzählt haben!)

Wir alle sollten gemeinsam über Parteipolitik hinweg an einem Erfolg arbeiten und endgültig – und das ist wirklich ein Appell an die Sozialdemokraten – effiziente und gute Sachpolitik betreiben. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Bundesräten der ÖVP.)

12.04

Bundesrat Stenographisches Protokoll 695. Sitzung / Seite 48