Bundesrat Stenographisches Protokoll 695. Sitzung / Seite 80

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und eine exakte Abschätzung nach den vorliegenden, aus der Vergangenheit herüberrei­chen­den Erwerbsbiographien nicht sinnvoll ist.

Ich darf Sie darauf hinweisen, dass ich in meiner Präambel erwähnt habe, dass derzeit in der Alters­kategorie bis 45 bereits 78 Prozent der Frauen einer Erwerbsarbeit nachgehen und dass dies vor 12 Jahren nur etwa 64 Prozent aller Frauen taten.

Frage 5: Welche Auswirkungen wird die Reduktion des Steigerungsbetrages von 2 Prozent auf 1,78 Prozent auf Frauen bewirken?

Bis zum Jahr 2000 galt durch die Pensionsreform des Jahres 1997 der festgelegte Steige­rungsbetrag in der Höhe von 2 Prozent. Bis zu diesem Zeitpunkt galten bis 1. Jänner 2000 die nie­dri­geren Steigerungsbeträge von 1,83 Prozent beziehungsweise 1,675 Prozent pro Ver­siche­rungsjahr. Dabei handelte es sich um ein Zurückgehen auf den mittleren Steigerungs­betrag ... (Bundesrat Konecny: Nein!) – Ja, Sie können es sich leicht ausrechnen. (Bundesrat Ko­necny: Das Berechnungssystem ...! Das stimmt einfach nicht!)

Herr Professor! Sie werden mir Recht geben, Sie haben mich nach den Steigerungsbeträgen gefragt, und im Hinblick auf die Steigerungsbeträge (Bundesrat Konecny: Welche Auswirkun­gen es hat, nicht was im Jahr ...!) wird das ein Zurückgehen auf die Steigerungsbeträge sein, die seit Mitte der achtziger Jahre unbestritten waren. Man wird allerdings darangehen, die Aus­wir­kungen, die sich pro futuro durch die Änderung des Berechnungssystems ergeben, „abmil­dernd“ zu korrigieren.

Ich darf Sie schon auch bitten, Herr Professor, dass Sie ... (Bundesrat Konecny: Entschuldigen Sie! Das ist einfach sachlich unrichtig, was Sie sagen!) – Nein, Herr Professor! Im Hinblick auf die Steigerungsbeträge nicht. (Bundesrat Konecny: Wir haben bei dieser Reform eine maximal er­reich­bare Pension von 78,5 auf 80 Prozent erhöht! Wir haben gleichzeitig den Berech­nungs­modus verändert! Davor gab es einen Sockelbetrag, der relativ überfallsartig eintrat! Sie können da nicht Birnen mit Äpfeln vergleichen!)

Herr Professor! Es steht mir nicht zu, die Fragestellung zu qualifizieren (Beifall bei den Frei­heitlichen und der ÖVP – Bundesrat Konecny: Nein!), aber ich darf Sie schon darauf hinwei­sen, dass ich hier bin, um die Fragen, die Sie mir gestellt haben, zu beantworten. (Bundesrat Konecny: Welche Auswirkungen wird das haben? Das haben Sie nicht beantwortet! Das würde ich Sie bitten zu beantworten!) Wenn Sie andere Fragen haben, Herr Professor, bin ich gerne bereit, Ihre anderen Fragen zu beantworten. (Bundesrat Konecny: Das sind keine Antworten!)

Es mag sein, Herr Professor, dass Sie diese Antwort als unbefriedigend im Hinblick auf das empfin­den, was Sie sich vorgestellt haben. (Bundesrat Konecny: Auswirkungen sind etwas, was in der Zukunft liegt!) Ich darf Ihnen auch sagen, dass die neben Ihnen sitzende Frau Bun­desrätin vor kurzer Zeit in einem Zwischenruf gemeint hat, dass Ausführungen, die weiter­gehend sind, die Verständnisfrage eher negativ beeinflussen. Daher bitte ich Sie, dass die Be­antwortung der Fragen einmal so durchgeführt werden kann, wie sie – für mich lesbar – gestellt wor­den sind.

Zu Frage 6: Welche Auswirkungen wird die Erhöhung des Abschlages bei früherem Pensions­antritt von 3 Prozent auf 4,2 Prozent auf Frauen bedeuten?

Dieser Vergleich ist unzulässig. Zum einen handelt es sich beim geltenden Recht um den Ab­zug von 3 Prozentpunkten von einem bestimmten erworbenen Steigerungsbetrag, zum anderen handelt es sich bei den Vorschlägen um einen prozentuellen Abschlag von bereits errechneten Pensionen.

Ich darf Sie darauf hinweisen, was ich schon vorher zu den 3 Prozentpunkten ausgeführt habe: Von den Abschlägen sind Männer und Frauen gleichermaßen betroffen. Es ist anzumerken, dass gerade Frauen durch die Begrenzung der Abschläge mit 15 Prozent stärker profitieren als Männer. Dies gilt insbesondere für Bezieherinnen von Invaliditätspensionen.

 


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