Konsum zur Folge
hätten, dass sich sozusagen volkswirtschaftliche Wechselwirkungen daraus
ergeben würden. (Bundesrätin Schicker: Das merkt man doch jetzt
schon!)
Wenn ich dabei an
die jüngeren Menschen denke, dann muss ich sagen: Ich habe jetzt keine
Studien bei mir, aber ich darf Ihnen sagen, dass ich mir dessen sehr sicher
bin, dass all das, was den jungen Leuten am Monatsende in der Tasche bleibt,
viel schneller in den Konsum fließt und die Wirtschaft viel schneller
konsumentenseitig ankurbelt.
Ich habe jetzt
keine Zahlen dabei, aber diese gibt es. Ich bin mir ganz sicher, dass das einwandfrei
so ist, und daher war dieser Ausflug von Herrn Professor Konecny in das Gebiet der Volkswirtschaft
etwas „holpertatschig“. (Bundesrätin Schicker: „Holpertatschig“? Wie
schreibt man das? – Weitere Zwischenrufe und ironische Heiterkeit bei der
SPÖ.) Die Grundlage dafür ist offensichtlich, dass man glaubt, dass das
Geld – woher es auch immer kommt –, das man ausgibt, obwohl man es
im Grunde gar nicht hat, dann wieder als Geld zurückkommen kann, das verdient
worden ist.
Zusammenfassend
möchte ich sagen: Es ist verständlich, dass wir in der gegenwärtigen Situation
in den Fraktionen, in den Parteien und zwischen den Parteien während der
Begutachtung eine heftige Debatte haben. Das ist ja auch sehr gut so, und davor
sollten wir nicht zurückschrecken.
Lassen Sie mich
trotzdem festhalten: Gerade all das, was man im Rahmen der Sondierungsgespräche
erfahren hat, war dazu angetan, die Notwendigkeit der Pensionssicherung zu
unterstreichen. Damit meine ich nicht das, was letztendlich immer wieder von
anderen berichtet und interpretiert wurde, etwa von Peter Pilz, der erzählt,
was die ÖVP gesagt hat, sondern in diesem Fall gehe ich von Statements aus, die
die beteiligten Personen selbst gemacht haben, wie etwa Herr Gusenbauer oder
Herr Van der Bellen, die sich nachhaltig zur Notwendigkeit einer Pensionsreform
bekannt haben.
Wir sind im Befund
grundsätzlich einer Meinung, aber wir haben unterschiedliche, sozial wichtige
Aspekte, die zu beachten sind, beleuchtet.
Erlauben Sie mir,
dass ich noch einmal ausdrücklich betone: Bei all dem, was wir bei den Berufsgruppen
jetzt positiv nachverhandeln, weil wir auf soziale Härten, Planbarkeit et
cetera Rücksicht nehmen – und ich halte diese Diskussion nicht für
unnotwendig, im Gegenteil, sie ist sehr wichtig! –, sollten wir immer
wissen: Jeder Kompromiss geht zu Lasten der nächsten Generation. Sehen Sie
sich an, wie sich die Pensionen über die letzten Jahre mit den Pensionsreformen,
die wir gehabt haben, fiktiv reduziert haben! Dabei handelt es sich nicht um
15 Prozent, sondern da reden wir von viel mehr!
Da ich den
Eindruck habe, dass eine Reihe von wichtigen Interessen in diesem Hohen Haus bereits
sehr gut vertreten ist, möchte ich hier abschließend mit Nachdruck sagen:
Vergessen Sie nicht auf die nächste Generation! Vergessen Sie nicht
auf den Generationenvertrag! – Wenn wir das berücksichtigen, dann bin ich
davon überzeugt, dass wir zumindest bei sehr großen Teilen der Materie
gemeinsam mit der Opposition diesen wichtigen Schritt setzen und die Beschlüsse
zur Pensionssicherung für alle Menschen in diesem Land fassen werden können. (Beifall
bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
16.18
Vizepräsident
Jürgen Weiss: Als nächstem Redner erteile ich
Herrn Bundesrat Alfredo Rosenmaier das Wort. – Bitte.
16.18
Bundesrat
Alfredo Rosenmaier (SPÖ, Niederösterreich): Herr
Präsident! Herr Vizekanzler! Frau Bundesministerin! Hoher Bundesrat! Ich müsste
eigentlich sagen: Ich bin sprachlos. Wenn man Ihnen, Herr Vizekanzler, zugehört
hat, was Sie alles sehr rasch und „in Kürze mit viel Würze“ von sich gegeben
haben, dann muss ich sagen: Ich verstehe die ganze Aufregung nicht! Es ist doch
völlig unwahrscheinlich, dass sich die Menschen über etwas aufregen, was so
gut ist!
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