Dringliche Anfrage
der Bundesräte Prof. Albrecht Konecny und
Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Landesverteidigung
betreffend Verdringlichung des Bedürfnisses freiheitlicher Bundesräte, die
Wahrheit über den Kauf der Abfangjäger zu erfahren (2066/J-BR/03)
Vizepräsident Jürgen Weiss: Wir gelangen nunmehr zur
Verhandlung über die dringliche Anfrage der Bundesräte Professor Albrecht Konecny, Kolleginnen und Kollegen an den
Herrn Bundesminister für Landesverteidigung.
Da diese
inzwischen allen Bundesräten zugegangen ist, erübrigt sich eine Verlesung durch
die Schriftführung.
Ich unterbreche
jetzt die Sitzung bis zum Eintreffen des Herrn Bundesministers. (Rufe: Er ist eh da!) Hier ist er
jedenfalls nicht. (Bundesrätin Schicker: Er sitzt noch in der
Cafeteria!)
Die Sitzung ist unterbrochen.
(Die Sitzung wird um 16.56 Uhr unterbrochen und um 17 Uhr wieder aufgenommen.)
Vizepräsident Jürgen Weiss: Ich nehme die unterbrochene Sitzung wieder auf und erteile Herrn Bundesrat Professor Albrecht Konecny als erstem Anfragesteller zur Begründung der Anfrage das Wort. – Bitte.
17.00
Bundesrat Albrecht Konecny (SPÖ, Wien): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine Damen und
Herren! Ich gebe zu, dass jene dringliche Anfrage, die wir heute hier stellen,
ungewöhnlich ist. (Bundesrat Bieringer:
So ist es!) Ja. Es sind zweifellos ungewöhnliche Zeiten, es ist auch eine
sehr ungewöhnliche Bundesregierung (Heiterkeit
bei Bundesräten der SPÖ und der Freiheitlichen), und daher gibt es eine
Opposition, die zu ungewöhnlichen Mitteln greift. – Entschuldigen Sie,
meine Damen und Herren! Jedem Redner ist es angenehm, wenn er beachtet wird
und Reaktionen findet, aber kann mir irgendjemand erklären, warum Sie jetzt gelacht
haben? (Bundesrätin Schicker: Über
den Ausdruck „ungewöhnlich“ haben sie sich mokiert!)
Kollege Hagen hat – und das ist eine Initiative, der ich meinen Respekt nicht versagen will – eine sehr knappe, sehr präzise Anfrage zur Anschaffung von Abfangjägern gestellt. (Bundesrat Dr. Nittmann: Hört, hört! – Bundesrätin Schicker: So wird er bekannt!) – Ich kann mich nur begrenzt umdrehen, um in seine Richtung zu blicken, weil ich sonst das Mikrophon mit meiner Stimme nicht erreiche. – Er hat darin auf jene Punkte hingewiesen – das möchte ich ihm ausdrücklich bescheinigen –, die in der öffentlichen Diskussion – und auch wenn diese im Augenblick natürlich von anderen Themen überlagert ist, wird sie geführt und beschäftigt die Menschen in unserem Land – eine Rolle spielen.
Wir haben gemeint, dass es richtig und notwendig ist, diese Anfrage nicht in dem Papierberg, den wir in einigen Wochen als Antworten auf diese und andere schriftliche Anfragen bekommen werden, untergehen zu lassen, sondern sie an einem Tag, an dem die Bundesratssitzung nicht mit Traktanden überfüllt ist, zu behandeln. Ich darf mich bei allen Germanisten des Hauses für die Erfindung des Wortes „Verdringlichung“, das vermutlich im Duden (Bundesrat Dr. Nittmann: Eine Sprachschöpfung!) – ja – nicht enthalten ist, entschuldigen, aber sonst wäre die Satzkonstruktion ein bisschen lang geworden.
Wir klammern, Kollegen Hagen folgend, eine Reihe von Fragen – und ich sage ausdrücklich: die auch gestellt werden könnten und die auch zu debattieren sind – ganz bewusst aus.
Ich kenne das Argument, und es ist auch in dieser Kammer vom Kollegen Gudenus wiederholt vorgetragen worden, dass man sich, rein innermilitärisch betrachtet, Prioritätenfragen stellen muss: Abfangjäger um einen ziemlich großen Betrag oder andere Ausrüstungsmaßnahmen, die
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