Bundesrat Stenographisches Protokoll 697. Sitzung / Seite 34

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nebenkostensenkung betrifft. Ich betone, dass ich das sehr wohl gesagt habe, weil Sie das in Zweifel gezogen haben. Was ich allerdings dazugesagt habe, ist, dass diese Maßnahmen aus meiner Sicht nicht ausreichend sind.

Herr Vizekanzler! Ich wünsche uns allen viel Glück. Ich habe einen Vergleich, was die Lohnnebenkostensenkung betrifft: Sie und ich und viele andere in diesem Raum wissen genau, dass wir die Lehrlinge bis dato schon fast „vergoldet“ haben, damit die Wirtschaft bereit ist, Lehrlinge auszubilden. Wenn das in Zukunft bei den älteren Arbeit­nehmern genauso abläuft (Bundesrat Dr. Böhm: Das ist keine tatsächliche Berichti­gung! Das ist eine politische Wertung!), dann tun mir diese Menschen Leid! (Beifall bei der SPÖ. – Bundesrat Dr. Böhm: Das ist keine tatsächliche Berichtigung! – Bundes­rätin Bachner – auf dem Weg zurück zu ihrem Sitzplatz –: O ja!)

11.01

 


Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Weiters hat sich Herr Bundesrat Ager zu einer tatsächlichen Berichtigung zu Wort gemeldet. Ich bitte ihn, das Wort zu ergreifen. (Bundesrat Gasteiger – in Richtung des sich zum Rednerpult begebenden Bundesrates Ager –: Ganz kurz!)

 


11.01

Bundesrat Hans Ager (ÖVP, Tirol): Frau Präsidentin! Geschätzte Herren auf der Regierungsbank! Nur drei Sätze zu meinem Tiroler Freund Schennach:

Was ist schlimm daran, wenn man sagt, man kann sich auf einen Tiroler verlassen? – Bevor ich hierher kam, meinte ich, man könnte sich auf jeden Tiroler verlassen. (Heiter­keit.) Das muss ich jetzt revidieren: So manch einer ist weggegangen und ist vielleicht nicht mit den richtigen Leuten zusammen gewesen, und dann konnte man sich nicht mehr immer auf ihn verlassen. (Heiterkeit und Beifall bei der ÖVP und Heiterkeit des Bundesrates Gasteiger. – Bundesrat Manfred Gruber: War das die Berichtigung?) – So viel dazu.

Das Zweite: Dass man keine Abfangjäger braucht, wie Sie gemeint haben, ist auch nicht richtig. Ich möchte nur daran erinnern, dass wir alle immer bestrebt sind, gemein­sam große Events und Veranstaltungen zu haben. Auch aus diesem Grund braucht man diese Geräte: damit sie den Luftraum überwachen. Aber das wissen Sie ganz genau. (Bundesrat Gasteiger: Für die Events?)

Und zum Dritten – und dann bin ich schon fertig, Herr Kollege Gasteiger (Bundesrat Gasteiger: Für die Events braucht man jetzt die Abfangjäger, oder was?); dazu braucht man sie auch –: Sie alle wissen, dass ich aus dem Tourismusbereich komme. Lassen Sie mich daher ein Beispiel aus diesem Bereich bringen, weil es dazupasst: Sie kennen alle den Kaiserschmarren – das ist ein ganz tolles Gericht der österreichi­schen Küche –, und Sie kennen auf der anderen Seite den Schmarren, den jemand zusammenredet. Der Kaiserschmarren ist etwas Positives, und der Schmarren bleibt ein Schmarren – auch wenn er rhetorisch geschliffen vorgebracht wird. (Beifall bei der ÖVP sowie des Bundesrates Weilharter.)

11.03

 


Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Zu Wort gemeldet hat sich Herr Vize­kanzler Mag. Haupt. – Bitte. (Bundesrat Gasteiger: Geh! Jetzt geht doch einmal wei­ter!)

 


11.03

Bundesminister für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz Vizekanzler Mag. Herbert Haupt: Frau Präsident! Ich möchte nur Kollegin Bachner etwas entgegnen: Es besteht für mich kein Unterschied zwischen Beitrags- und Ver­sicherungszeiten, weil im neuen leistungs- und beitragsorientierten Konto sowohl die


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