mühlenartig wiederholen, nämlich dass sie die Alternativen dafür schuldig geblieben ist.
Ich möchte nur noch ganz kurz zum Thema Abfangjäger Folgendes anmerken: Ich glaube, wir würden alle gut daran tun, all diese Themata, die nur in die Polemik hineingehen, abzubauen. Herr Kollege Schennach – leider ist er jetzt nicht anwesend –: Es ist natürlich „superlustig“, wenn man im Zusammenhang mit den Abfangjägern von „Fotoapparaten“ spricht, die „durch die Gegend fliegen“. Es ist auch irrsinnig „witzig“, wenn man immer wieder Vergleiche darüber anstellt, dass Österreich – welch „Überraschung“ für uns alle! – keine militärische Weltmacht ist, wenn man immer wieder Bedrohungsszenarien darstellt, gegen die wir uns nicht werden verteidigen können. Das ist immer sehr amüsant, man sollte nur aufpassen, worüber man sich lustig macht. Das ist das generelle Thema bei jeder Form der Sicherheits- und der Versicherungspolitik. Man könnte sich die Feuerversicherung sparen, weil die Wahrscheinlichkeit, dass das Haus abbrennt, statistisch gesehen sehr gering ist, ebenso etliche andere Versicherungen, aber das ist halt der Super-GAU, für den man vorkehren muss, wenn eine wirkliche Bedrohung stattfindet.
Insofern kann ich aus der Sicht unserer
Fraktion sagen: Die Sicherheitspolitik wird für uns nie ein Spielball, nie
Anlass für solch „witzige“ Bemerkungen sein, denn mit der Sicherheit der
Österreicherinnen und Österreicher wollen wir sicher keine Spiele treiben. (Beifall
bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
14.58
Präsident Herwig Hösele: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Bundesrat Kneifel zu Wort gemeldet. Ich weise darauf hin, dass eine tatsächliche Berichtigung die Dauer von 5 Minuten nicht überschreiten darf. Sie hat sich überdies auf die Wiedergabe der zu berichtigenden Behauptung und die Darstellung des berichtigten Sachverhaltes zu beschränken.
In diesem Sinne erteile ich Herrn Bundesrat Kneifel das Wort.
14.58
Bundesrat Gottfried Kneifel (ÖVP, Oberösterreich): Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Frau Staatssekretärin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte nur in aller Kürze auf die Ausführungen des Herrn Bundesrates Kraml Bezug nehmend eine tatsächliche Berichtigung anbringen. Er hat im Zusammenhang mit der aktuellen VOEST-Informationslage von einem „Deal“ zwischen Landeshauptmann Pühringer, Bundeskanzler Schüssel, der ÖIAG und wer immer noch gemeint gewesen ist, gesprochen.
Ich habe soeben mit Herrn Landeshauptmann
Pühringer telefoniert, und ich kann sagen: Es ist natürlich kein Wort daran
wahr, dass da ein „Deal“ ausgehandelt wurde, sondern es gibt eine Erklärung des
Herrn Landeshauptmannes, aus der hervorgeht, dass alle oberösterreichischen
Parteien ein klares Nein zum Verkauf der VOEST an Magna gesagt und erklärt
haben, dass dieses Unternehmen, nämlich die VOEST, nicht zerschlagen werden
darf. (Bundesrat Gasteiger: Vor den Wahlen sagt ihr alles!)
Ich halte das für wichtig, denn ich meine,
hier im Hohen Haus sollten keine Gerüchte verbreitet werden, sondern wir
sollten uns an die Faktenlage halten. (Beifall bei der ÖVP. – Bundesrat
Manfred Gruber: Das steht ja in den
Medien!)
In dieser Erklärung heißt es: Es gibt „ein klares Nein“ zu diesem Ansinnen, von wem immer es kommen mag. „Die VOEST darf nicht zerschlagen werden, sondern muss ein integrierter Konzern bleiben. Dies macht den Erfolg“ des Unternehmens „aus. Ein Herausfiletieren besonders der Division ,Motion’“ der VOEST komme überhaupt „nicht in Frage“, weil das zur Folge hätte, dass die VOEST am Standort Linz wieder ausschließ-
Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite