mir beispielsweise der „Club 45“ des Herrn Udo Proksch ein, bei dessen „Club 45“ die unterschiedlichsten Minister und Landeshauptleute und Sonstige ein und aus gegangen sind. (Zwischenruf des Bundesrates Manfred Gruber.) – Der „Club 45“ war doch viel lebendiger als diese Homepage! Die Lebendigkeit ist ja diskutiert worden, eine Homepage ist lebendig, ist gesagt worden, aber ich sage Ihnen: Der „Club 45“ war ganz offensichtlich noch lebendiger, eben ausgehend von dem, was man dazu erzählt bekommen hat, was dort alles so passiert ist – was übrigens auch nicht Gegenstand der Vollziehung ist, zumindest nicht der Vollziehung des Bundes. (Bundesrat Manfred Gruber: Man sollte nicht auf einem Auge blind sein!)
Jedenfalls: Der zentrale Bereich sollte doch der sein, dass wir den Finanzminister für die Budgetpolitik verantwortlich machen, was jedoch ganz offensichtlich nicht Gegenstand dieser Anfrage ist, mich aber trotzdem zu diesem Rückblick verleitet hat, weil Sie von der SPÖ darüber nachgedacht haben, wessen Geld für wen eingesetzt wird.
Wie hat es denn Anfang der siebziger Jahre in der Budgetpolitik begonnen? Wer war denn derjenige, der gesagt hat, dass eigentlich die Staatsschulden kein so großes Problem sind, wie viele Nullen auch immer hinten dranhängen? – Das war die Budgetpolitik des Bruno Kreisky!
Wenn Sie, meine Damen und Herren, den Kurs der Verschuldung, der in den Jahren der sozialistischen Alleinregierung eingeschlagen wurde, vergleichen mit dem Kurs, den es jetzt gibt ... (Bundesrat Manfred Gruber: Mit ÖVP-Unterstützung, 13 Jahre lang mit ÖVP!) – Das Regieren mit Ihnen von der SPÖ ist ja auch immer schwieriger geworden! Warum wurde denn 1995 wieder gewählt? Weil es immer schwieriger geworden ist mit Ihrer Budgetpolitik! Den Kurzzeit-Finanzminister Staribacher haben wir fast alle schon wieder vergessen; in Erinnerung gebracht wurde er ja nur, weil Karl-Heinz Grasser heute so ein Foto mitgehabt hat. Jedenfalls dürfte es sich selbst in der kurzen Zeit des Finanzministers Staribacher mit den Autogrammkarten ausgegangen sein. (Heiterkeit bei der ÖVP.)
Danke jedenfalls, Karl-Heinz Grasser, dass Finanzminister Staribacher wieder einmal in Erinnerung gerufen wurde! Ich glaube, heute wissen wieder ein paar Leute mehr, dass es auch einen Finanzminister Staribacher gegeben hat.
1995 war es ja beispielsweise der Fall, dass Sie von der SPÖ einen Finanzminister gestellt haben, der kein einziges Budget zusammengebracht hat! Diese Situation hat sich damals halt immer mehr verschärft – und das hat auch dazu geführt, dass sich die beiden Parteien SPÖ und ÖVP auseinander gelebt haben; das hatte doch einen Grund.
Mit dieser ÖVP/FPÖ-Bundesregierung ist eine Budgetpolitik eingeschlagen worden, die eindeutig die Handschrift jener trägt, die sich Gedanken über die Zukunft machen, die eindeutig die Handschrift jener trägt, die verantwortungsvoll mit dem Geld anderer Leute, nämlich dem der Steuerzahler, umgehen (Bundesrat Manfred Gruber: Das merkt man! Das merkt man bei den Beratungskosten des Finanzministers! Wirklich sehr sparsam! Großes Kompliment!), wobei wir ja auch alle selbst zumindest ein quantitativ geringer Bestandteil dieser sind, weil wir ja auch alle Steuern zahlen.
Zum Abschluss folgende Bemerkung: Ich glaube, man sollte halt immer zumindest ein bisschen den Blick darauf haben, in welcher Wichtigkeit man die Themen abgehandelt haben will. Daher sollte man darüber nachdenken, wie wichtig eine Homepage ist, wie wichtig es ist, ob Herr Finanzminister Grasser einen amerikanischen Guru andeuten wollte, während er mit Vertretern von Mittelbetrieben gesprochen hat. Ihnen ist es anscheinend lieber, den Herrn Finanzminister Grasser darüber zu befragen, wann und ob er eine eigene Partei gründen will, ebenso zu den unterschiedlichsten Spekulationen,
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