der
Böhm nervös wird! – Schau! Schau! Schau! – Siehst du, wie der Böhm
nervös wird?!)
10.30
Präsident Hans Ager: Zu einer weiteren tatsächlichen Berichtigung – der letzten in dieser Runde – hat sich Herr Bundesrat Schennach zu Wort gemeldet.
10.30
Bundesrat Stefan Schennach (Grüne, Wien): Ich berichtige mich im Folgenden selbst, wenn Herr Professor Böhm das wünscht.
Ich habe gesagt, Herr Professor Böhm, Sie haben es wissend getan. Ich habe nicht gewusst, dass Sie jetzt auf den Begriff „unwissend“ Wert legen.
Ich berichtige mich daher: Herr Professor
Böhm hat nicht wissend, sondern unwissend diesen juristischen Hochseiltanz
gemacht! (Heiterkeit und Beifall der Bundesrätin Kerschbaum sowie bei
der SPÖ.)
10.31
Präsident Hans Ager: Danke
schön. – Zu Professor Konecny: Ich bin der Auffassung, die Abstimmung ist
ordnungsgemäß über die Bühne gegangen (Rufe
bei der SPÖ: Nein! Nein!), und sie wird mit Sicherheit nicht wiederholt. (Widerspruch bei der SPÖ.)
Ich darf in der Sitzung fortfahren: Zur Geschäftsordnung hat sich Herr Bundesrat Professor Konecny zu Wort gemeldet. – Bitte.
10.31
Bundesrat Albrecht Konecny (SPÖ, Wien) (zur Geschäftsbehandlung): Ich will, Herr Präsident, an Ihrer Fähigkeit, mit einem Blick das Haus zu überschauen, keinen Zweifel üben.
Um es Ihnen einfacher zu machen, stelle
ich erneut den Antrag – der erste war von Frau Bundesrätin Haselbach
gestellt worden; dieser ist offenbar nach Meinung des Präsidenten negativ
abgestimmt worden; jetzt stellt Bundesrat Konecny den
Antrag –, eine Debatte über diesen Geschäftsordnungsantrag, den ich
ursprünglich gestellt habe, zu führen. (Beifall bei der SPÖ.)
10.32
Präsident Hans Ager: Zur Geschäftsordnung zu Wort gemeldet hat sich weiters Herr Professor ... – Entschuldigung, „Professor“ haben wir unter den zu Wort Gemeldeten jetzt keinen mehr –, Herr Bundesrat Bieringer. (Bundesrätin Schicker: Was nicht ist, kann noch werden!) – Bitte.
10.32
Bundesrat Ludwig Bieringer (ÖVP, Salzburg) (zur Geschäftsbehandlung): Herr Präsident! Ich bin kein Professor und werde auch niemals einer werden. (Oh-Rufe. – Bundesrat Gasteiger: Wer weiß? „Professor h. c.“, das könnte schon noch drinnen sein!)
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Dem
Antrag des Kollegen Konecny kann ich mich beim besten Willen nicht
anschließen. Es ist über den Antrag abgestimmt worden. Der Herr Präsident hat
das Abstimmungsergebnis festgestellt. Damit ist der Abstimmungsvorgang als
erledigt anzusehen. (Beifall bei der ÖVP.)
10.33
Präsident Hans Ager: Zur
Geschäftsordnung zu Wort gemeldet hat sich weiters Herr Bundesrat Klamt. Ich
erteile es ihm. (Ruf bei der SPÖ: Wir
sind eh schon in der Debatte! – Bundesrat Konecny: Das ist eine „illegale Debatte“!)
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