Man kann sich das sehr gut vorstellen. Wenn man eine Beschaffung vornimmt, die natürlich sehr viel Geld kostet, werden ja alle daran interessiert sein, dass sie sehr zukunftsorientiert ist.
Darüber hinaus würde es auch Sinn machen, im Rahmen einer europäischen Rüstungsgemeinschaft ebenfalls diesen Zukunftsweg zu gehen.
Es haben diese Betreibernationen – England, Spanien, Italien, Deutschland – bereits 620 Stück Eurofighter bestellt (Bundesrat Konecny: Vorreserviert!), und ich kann Ihnen sagen, wie das ausschauen wird: Es werden im Jahre 2003 31 ausgeliefert, im Jahre 2004 34, im Jahre 2005 47, im Jahre 2006 38, im Jahre 2007 – da sind wir mit vier Stück dabei – 69, im Jahre 2008 55, und so geht es weiter, meine Damen und Herren. Das ist das europäische Spitzengerät, und es ist eine wichtige Entscheidung, dass wir hier ebenfalls mit dabei sind und gerade im Rahmen der europäischen Rüstungsgemeinschaft einen Zukunftsweg gehen werden. (Beifall bei der ÖVP.)
Ich habe gestern im Nationalrat einen Vergleich gezogen, ich möchte ihn hier ebenfalls bringen: Es ist sehr, sehr viel Geld – das ist richtig. Sicherheit kostet Geld, auch die private Sicherheit kostet Geld, und man ist bereit, dafür auch Geld aufzuwenden. Ich habe zum Beispiel einen Vergleich mit dem Defizit der Österreichischen Bundesbahnen in einem Jahr gezogen. Was glauben Sie, wie hoch dieses Defizit ist? Ich kritisiere das nicht. (Bundesrat Konecny: Haben Sie vorher gesagt, man soll nicht Birnen mit Äpfeln vergleichen?) Nein, nein, noch einen Moment! – Das Defizit der Österreichischen Bundesbahnen beträgt im Jahr 4,4 Milliarden €. (Rufe bei der ÖVP: Hört! Hört!) 18 Stück Eurofighter, die uns eine Luftraumsicherung für 40 Jahre gewährleisten, kosten knapp unter 2 Milliarden €. Also der Betrag, der der Hälfte des Defizits der ÖBB von einem Jahr entspricht, gewährleistet uns eine Luftraumsicherung für 40 Jahre! Man soll einmal diese Relationen zum Ausdruck bringen, damit man weiß, wovon man spricht.
Nun, meine Damen und Herren, zur Beantwortung Ihrer 53 Fragen. Ich möchte mich auch bei den Offizieren, bei meinen Mitarbeitern im Büro und bei den Bediensteten recht herzlich bedanken, dass es in dieser Kürze möglich war, diese Fragen zu beantworten und die Antworten auch zu Papier zu bringen. (Beifall bei der ÖVP und bei Bundesräten der SPÖ und der Freiheitlichen.)
Zu Frage 1:
Selbstverständlich gibt es
Ministerratsvorträge. Ich verweise auf den Inhalt des Ministerratsvortrages
vom 2. Juli 2002 – dort ist ja die Typenentscheidung gefallen –
und auf den Ministerratsvortrag vom 1. Juli 2003, weil selbstverständlich
vor Unterzeichnung dieses Vertrages der Ministerrat damit befasst wurde, was
für mich eine Selbstverständlichkeit war. (Bundesrat Konecny: „Wenn ja, wie lautet dieser?“ lautet die Frage!)
Zu Frage 2:
Das Vertragswerk wurde am 1. Juli 2003 abgeschlossen. Eine Bekanntgabe der Namen kann aus datenschutzrechtlichen Gründen und aus Gründen des Schutzes der Privatsphäre nicht erfolgen.
Zu den Fragen 3 und 4:
Basierend auf den Bezug habenden Ministerratsvortrag wurde durch das Bundesministerium für Landesverteidigung der Abschluss des Vertrages in die Wege geleitet.
Zu Frage 5:
Der Lieferplan schaut so aus, dass wir im Jahre 2007 vier Stück Eurofighter bekommen (Bundesrat Konecny: Die Frage 4 lautet: „Wie lautet diese Anordnung?“), im Jah-
Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite